LEUGNUNG VON VÖLKERMORDEN : Wo wird was bestraft?

Der Zentralrat der Armenier in Deutschland hat erneut ein deutsches Gesetz gefordert, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern von 1915 unter Strafe stellt. Auch das Deutsche Reich sei in „vielfältiger Weise“ mit den Verbrechen von 1915 verknüpft gewesen, somit trage Deutschland heute eine moralische Verantwortung, den Opfern „politische Genugtuung und Rechtsschutz zu gewähren“, so der Zentralrat.

Deutschland hat wie insgesamt 22 Staaten die Massaker an den Armeniern als Völkermord anerkannt. In Deutschland steht bislang aber ausschließlich die Leugnung des Holocaust, des Massenmords an Juden durch die Nationalsozialisten, unter Strafe. Holocaustleugnung wird in 15 weiteren Staaten bestraft: Belgien, Frankreich, Österreich, Polen, Ungarn, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Polen, Portugal, Rumänien, Schweiz, Slowakei.

Der europäische Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit geht darüber hinaus und fordert, die „öffentliche Duldung, Leugnung oder massive Trivialisierung von Genozid-Verbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen“ unter Strafe zu stellen. Nach dem neuen Gesetz in Frankreich ist nun auch das Abstreiten des Völkermordes an den Armeniern strafbar. In der Schweiz wird dies bereits bestraft. Tsp

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