Zeitung Heute : Manfred S. ist nicht zu fassen

Sein Stuhl wackelt, bleibt aber stehen: Minister Stolpes erstaunliches Überlebenstalent

Antje Sirleschtov

Es gibt Fragen, auf die möchte man lieber keine Antworten haben. Zumindest keine ganz ehrlichen. Weil es passieren könnte, dass die Wahrheit so schmerzt, dass man den Mut zum Weitermachen verliert. In solchen Augenblicken ist Manfred Stolpe in seinem Element. Entspannt wippt er an diesem Abend auf seinem schwarzen Ledersessel in der Berliner Deutschen-Bank-Vertretung Unter den Linden hin und her. Gerade hatte ihn ein Zuhörer mächtig provoziert. Ob denn der Osten, wollte der vom Aufbau-Ost-Minister wissen, wirtschaftlich nicht längst abgeschrieben sei. Bevor Stolpe antwortet, vergeht ein kleiner Augenblick. Nur ein kurzer, gerade so lang, dass ihm im Auditorium niemand das Suchen von billigen Ausflüchten vorwerfen kann. Und dann tut Stolpe das, was er immer tut, wenn es brenzlig wird. Er schlüpft urplötzlich in die Rolle des Kritikers hinein, spricht verständnisvoll von einem „absolut notwendigen Thema“, mahnt aber, „bei aller Ernüchterung nicht den Diskussionsprozess zu vergessen, der die Wege nach vorn aufzeigt“. Als sich der Fragesteller später wieder hingesetzt hat, scheint ihm das Ganze sogar ein wenig peinlich zu sein. Den ehemaligen Ministerpräsidenten von Brandenburg wollte er zur Rede stellen, den Ost-Beauftragten der SPD kritisieren. Und stattdessen nicken Stolpe nun ein paar hundert Leute im Saal zu, man sieht ihnen sogar Erleichterung an. Wieder einmal hat es Stolpe geschafft, sie davor zu bewahren, der ganzen bitteren Wahrheit ins Gesicht zu sehen.

Auch jetzt ist das wieder so. Manfred Stolpe, der Bundesverkehrsminister, verkündet, dass das innovativste und mutigste Verkehrsprojekt der deutschen Gegenwartspolitik gescheitert ist. Selbstverständlich hat Stolpe das Wort „gescheitert“ nicht gesagt. Schließlich träte er damit ja quasi selbst aus der großen Gruppe der Kritiker und Fragensteller heraus, wäre sogar gezwungen, seinen eigenen Rücktritt zu fordern. Und welcher gute Deutsche will schon mit letzter Konsequenz erkennen, dass er in einem Land lebt, dessen namhafteste Konzerne es auch jetzt noch nicht fertig bringen, ein Maut-System zu entwickeln, das sie ihrer Regierung bereits vor Jahren angedreht haben. Gnadenlose Zocker an der Spitze der Wirtschaft und eine Regierung, die sich vor aller Welt an der Nase herumführen lässt – eine wirklich schlimme Vorstellung in einer Zeit, in der dem Patriotismus immer häufiger das Wort geredet wird.

Stolpe hat also mit sehr ernstem Gesicht von einem „neuen“ Starttermin gesprochen und Zuversicht ausgestrahlt. Obwohl er schon mehrere Anläufe hat verstreichen lassen, ohne so auf den Tisch zu hauen, dass es sein Gegenüber registriert. Und er wird selbst für die Frechheit des Industriekonsortiums Toll Collect, jetzt über einen Nachlass beim Schadenersatz zu feilschen, noch den balsamierenden Begriff vom „Interessenausgleich“ benutzen.

Ein guter Grund für den Kanzler, seinen Verkehrsminister jetzt an die Luft zu setzen? Jetzt, wo das letzte, aber auch wirklich allerletzte Ultimatum für die Industrie verstrichen ist und sich die Manager auf den Starttermin für die Maut Anfang 2005 haben verpflichten lassen? Nun endlich, nach dem Motto: Termin steht – jetzt vorwärts mit neuen Gesichtern.

Wahrscheinlich wird der Kanzler nichts dergleichen tun. Denn im Stillen fürchten alle die eigentlich notwendige Konsequenz: Der eine, weil er dann schon wieder einen neuen Verkehrsminister brauchte. Und die anderen, weil das hieße: Schluss mit Toll Collect, neue Ausschreibung, Schadenersatzprozess und Terminverschiebung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag.

Oft schon haben dem Kanzler in letzter Zeit die eigenen Leute geraten, Stolpe durch einen frischen, zupackenden Minister zu ersetzen. Seit Monaten heißt es in den Fluren der Berliner Parlamentsgebäude, das Amtsende des Verkehrsministers stehe unmittelbar bevor. Passiert ist bis jetzt nichts. Nichts, als das ganze Maut-Desaster im letzten Sommer ruchbar wurde. Und nichts, als Stolpe auch die beiden nächsten „fest versprochenen“ Maut-Termine absagte. „Er bleibt und bleibt und bleibt“, stellt die „Zeit“ resigniert fest.

Wie er das schafft? Wie er nun schon länger als ein Jahrzehnt populärster ostdeutscher Ministerpräsident genannt wird, bis in die jüngsten Tage das Stasi-Spitzel-Image abschüttelt und nun auch den Eindruck hinterlassen wird, als ob er der Verkehrsminister sei, der mit Umsicht und Verantwortungsgefühl den Vertragsmist seines Amtsvorgängers um die Maut glatt gebügelt hat? Seine Bewunderer sagen dazu, der 67-jährige Rechtswissenschaftler und Kirchenmann Stolpe sei eben ein grandioses Politiktalent. Seine Kritiker stammeln etwas vom „richtigen Riecher“, den der Mann immer gehabt und gnadenlos zum eigenen Karriereerhalt ausgenutzt habe. Und alle zusammen ziehen am Ende doch immer nur unschlüssig die Schultern hoch. Manchen Fragen will man eben nicht ganz auf den Grund gehen.

Stolpes politische Geschichte, so viel steht fest, drehte sich nie ganz allein um ihn selbst. Es ging immer auch um die anderen, was ihm den Ruf eines „Moderators“ eingebracht hat, eines Politikers, der zwischen Schwarz und Weiß einen dritten Weg sucht. Das rechnen ihm selbst seine ärgsten Feinde im Verkehrsausschuss an, seitdem sie im letzten Sommer bei einer Maut-Showveranstaltung den Technikern von Toll Collect allesamt begeistert applaudierten und jetzt wissen, dass auch sie, die Experten, nur einem billigen Fake aufgesessen sind.

Vielleicht ist das auch der Schlüssel zu dem Stolpe-Beliebtheits-Phänomen in Brandenburg. Dort prägte er als Ministerpräsident einst den wirtschaftspolitischen Begriff der „dezentralen Konzentration“, an dem sich zehntausende Brandenburger Anfang der 90er Jahre hoffnungsvoll festhielten, während anderswo längst mit Gewissheit geurteilt wurde, dass „die da hinten“ in Cottbus, Frankfurt an der Oder und auf dem platten brandenburgischen Land sowieso keine Chance haben. Chipfabrik, Lausitzring und Cargolifter, für Stolpes Kritiker sind das heute Belege des Scheiterns, genauso, wie sie gewiss sind, dass das Bundesland eine Dekade lang von einem Stasi-Spitzel regiert wurde. Doch da sind immer auch die anderen, die Stolpe dankbar sind. Lausitzer und Uckermärker, die es ihm zuschreiben, dass sie in den Wirren der 90er überhaupt eine wirtschaftliche Chance bekommen haben. Und auch so mancher, der zwischen Widerstand und Mitarbeit unter Stasichef Mielke wankte und Stolpe deshalb für seinen Umgang mit der nie ganz bewiesenen Rolle als „IM Sekretär“ dankbar ist.

Und Stolpe selbst? Der zeigt seit einiger Zeit mit einem leichten Schmunzeln Besuchern das Ölgemälde in seinem Amtszimmer. Riesig ist es, beinahe zu groß für den Raum. Zu sehen ist darauf das Berliner Schloss in einer frühen Bauphase, so dass man schon sehr viel von Geschichte verstehen muss, um zu erkennen, welches Gebäude abgebildet ist. Bei ihm sei das genauso, spöttelt der Hausherr. Wobei natürlich klar ist, dass sich der Bauminister in Sachen Schlossplatz-Bebauung zu keiner eindeutigen Antwort hinreißen lässt.

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