Matthies meint : Krieg der Protokolle

Der Koalitionsausschuss ist so etwas wie der Schockraum der Regierung. Hier stehen Defibrillator, Adrenalin und genug Blutkonserven bereit, um das fragile Gebilde immer wieder ins Leben zurückzurufen, stehe es auch noch so schlecht. „Weg vom Tisch!“, ruft Pofalla, bevor er die Elektroden anlegt, „wir verlieren sie!“ klagt Lindner, es knallt und blitzt, doch am Ende gehen alle blutbefleckt, erschöpft und glücklich nach Hause.

Am nächsten Morgen ist aber oft gleich wieder Krise. „Was zum Teufel haben wir da wieder beschlossen?“, fragen sich die Koalitionäre verkatert – aber das Protokoll verzeichnet nur Banales: „BK Merkel gibt grundsätzlich BM Schäuble recht, GS Lindner legt Wert auf die Gültigkeit alter Nebenabsprache lt. Protokoll vom einundleipzigsten …“, solche Sachen.

Das bringt natürlich nichts, und deshalb gibt es was Neues. Christian Lindner von der FDP führe jetzt selbst Protokoll, heißt es, und er wolle auch vermehrt nachfragen, was überhaupt beschlossen worden sei. Chefsache! Das wirkte ein paar Tage, dann stutzten sie bei der Christenunion. „Darf der Lindner das?“, fragten sie, und: Würde der junge Mann nicht bei nächstbester Gelegenheit den Koalitionspartner per Protokollmanipulation derart unterpflügen, dass sich sogar der See vor Angela Merkels Datsche kräuselt? Also beschloss die Kanzlerin, alternativlos, wie es ihre Art ist: Pofalla muss Protokoll führen, drei Ausfertigungen, Durchschlag an FDP und CSU.

Noch ist nicht bekannt, ob auch die CSU einen eigenen Protokollführer benennen will oder sich darauf beschränkt, kraft der ihr von Stoiber überlieferten Kompetenzkompetenz hinterher ein Protokollprotokoll anzufertigen, in dem dann drinsteht, was wirklich beschlossen wurde. Oder ob Pofalla ein Ergebnisprotokoll anfertigt, das dann am Ende mit dem Verlaufsprotokoll von Lindner verglichen und gegebenenfalls mithilfe des Wortlautprotokolls vom Band von der Kanzlerin zusammengefügt und von den Generalsekretären paraphiert wird. Oder so ähnlich. Oder umgekehrt.

Das alles schreit nach Schlichtung. Heiner Geißler und Hans-Olaf Henkel gehen zusammen mit den Koalitionsspitzen Spiegelstrich um Spiegelstrich durch, haken nach, haken ab, präzisieren, trösten, präsentieren das Ergebnis. Das wird ein wenig nach Stuttgart 21 aussehen, Gebäude kaputt, Bäume weg, immense Kosten. Aber immerhin ist mal ein paar Tage Ruhe in der Koalition.

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