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Beide loben Deutschland für seine erfolgreiche Vermittlung: Israels Premierminister Scharon und Hisbollah-Chef Nasrallah. In der Region wird Berlin zwar geschätzt als ehrlicher Makler. Doch ein politischer Durchbruch kann ohne Einsatz der USA nicht gelingen.

Hans Monath

GEFANGENENAUSTAUSCH IN NAHOST – WÄCHST DIE ROLLE DEUTSCHLANDS?

Es wird eine Szene wie aus einem Agentenfilm sein: Wahrscheinlich werden am Donnerstag auf den Flughäfen Frankfurt und Köln mehrere Maschinen aus dem Nahen Osten landen. Aus Israel fliegen Dutzende von freigelassenen schiitischen Kämpfern aus arabischen Ländern ein, aus dem Libanon kommen der vor vier Jahren entführte israelische Geschäftsmann Tennenboim und die Leichen dreier israelischer Soldaten. Unter den Augen des Bundesnachrichtendienstes (BND) kommt es dann zum Austausch.

Dass die politisch heikle Operation ausgerechnet auf deutschem Boden stattfindet, ist kein Zufall. Wahrscheinlich gibt es keine andere Regierung der Erde, die sowohl vom israelischen Premierminister als auch vom Führer der Hisbollah-Miliz gelobt wird, die Israelis als Todfeinde ansieht und mit Selbstmordanschlägen bekämpft. Sowohl Ariel Scharon in Jerusalem als auch Scheich Hassan Nasrallah in Beirut dankten am Sonntag ausdrücklich den Deutschen, durch deren monatelange Vermittlungsarbeit der Austausch erst möglich wurde.

Der Verhandlungserfolg steht weder in den Augen der Israelis noch in denen der Hisbollah für einen politischen Fortschritt im Nahost-Konflikt. Wohl aber wirft er ein Schlaglicht auf die nicht nur technischen Möglichkeiten deutscher Politik im Nahen und Mittleren Osten.

Denn alle wichtigen Akteure der Region sehen in der Bundesregierung einen wichtigen Mittler – das gilt für die israelische und viele arabische Regierungen ebenso wie für Arafats Fatah oder nun für die Hisbollah. Schon Anfang der 90er Jahre bat der damalige israelische Premierministers Rabin Kanzler Kohl, bei der Aufklärung des Schicksals von Ron Arad zu helfen. Der bemühte sich darum ebenso wie sein Nachfolger im Kanzleramt.

Die Deutschen gelten in der Region als Macht „ohne versteckte Agenda“, die ohne Eigeninteresse beiden Seiten gerecht zu werden versucht. Deutsches Interesse ist es allerdings, das Gefährdungspotenzial der Krisenregion möglichst zu mindern.

Außenminister Joschka Fischer nutzte das Vertrauen und weitete bei seinen Vermittlungsbemühungen in den vergangenen Jahren den Spielraum weiter aus. Den Beitrag, den die EU neben der USA, Russland und den Vereinten Nationen zum Etappenplan hin zum Frieden („Road Map“) lieferte, war maßgeblich von den Deutschen vorbereitet.

Entscheidend für den Durchbruch war auch der gute Kontakt, den Berlin mit Teheran pflegt. Zwar verteidigen iranische Offizielle auch gegenüber deutschen Gästen die Terrorstrategie der Hisbollah mit dem Argument, nur auf diese Weise seien die Israelis 1999 zur Räumung des Südliboanon gezwungen worden. Die deutsche Außenpolitik wiederum verteidigt ihre Verbindungen zum Iran, indem sie auf die starke Zivilgesellschaft und die demokratische Massenbewegung in dem Land verweist. In Berlin hofft man, dass die Reformer sich durchsetzen und eine Art islamische Musterdemokratie in der Region etablieren. Vom Terrorismus jedoch solle Teheran sich distanzieren.

In Berlin macht man sich wenig Hoffnung, dass in den kommenden Monaten im Nahostkonflikt nennenswerte Fortschritte erzielt werden könnten. Denn der Akteur mit dem größten Einfluss in der Region, die USA, sind durch die Präsidentschaftswahlen am Agieren gehindert. Und Palästinenser-Präsident Arafat, an dem alle EU-Vermittler als legitimen Ansprechpartner festhalten, dürfte durch den Hisbollah-Erfolg weiter geschwächt sein. Trotzdem ist die deutsche Außenpolitik entschlossen, auch unter den Bedingungen des Stillstands weiter daran zu arbeiten, die Voraussetzungen für einen politischen Ausgleich zu schaffen. Der Vermittlungserfolg dürfte das Vertrauen in die Deutschen als „ehrliche Makler“ (so Geheimdienstkoordinator Ernst Uhrlau) weiter stärken. Freilich ist allen Beteiligten klar: Den kleinen Fortschritt auf dem Weg zu gegenseitigem Vertrauen kann jederzeit ein blutiger Terroranschlag wieder zunichte machen.

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