Zeitung Heute : Mit dem Rücken zur Truppe

WALTHER STÜTZLE

Der Wind kommt von hinten.Das Mißtrauen und die Kritik an Verteidigungsminister Volker Rühe aus den Reihen der Bundeswehr werden immer größerVON WALTHER STÜTZLEVolker Rühe gehört zu den politischen Energiebündeln dieser Republik.Auch wird sein Gestaltungswille nicht von Selbstzweifeln gebremst.Nahezu sechs Jahre hat Rühe das anstrengende Amt des Verteidigungsministers inne, und wer bestreiten wollte, daß es stürmische, schwierige Jahre waren, verböge die Wirklichkeit.UN-Einsätze der Bundeswehr in Somalia, Kambodscha, vor allem aber in Bosnien, mit entsprechender politischer Feldarbeit beim heimischen Publikum, eine tiefgreifende Struktur-Reform der Bundeswehr mit weitreichender Umstationierung, samt und sonders gespickt mit Politlobby-Fallen, Abwehr lautstarker Wehrpflichtgegner und Startfreigabe für den Eurofighter, - all das ergibt eine beachtliche Bilanz.Überdies müßte sie um Rühes kraftvollen Einsatz für die Aufnahme neuer Mitglieder in die NATO ergänzt werden.Volker Rühe, so ließe sich summieren, hätte jeden Grund, sein Wirken mit publizistischem Aufwand unter das Volk zu bringen. Daß es dennoch für derlei anpreisende Aktivitäten des Verteidigungsministers keine Anzeichen gibt, hat weniger mit politischer Bescheidenheit zu tun.Eher schon mit der Innenseite des äußeren Glanzes.Und diese Innenseite ist matt und stumpf.Die vorzeitige Nominierung des populären Generals von Kirchbach für das Amt des Generalinspekteurs deutet auf die verzweifelte Suche des Ministers nach Entlastung.Der Versuch, den Ruhm des "Helden von der Oder" für die Stärkung der eigenen Position zu vereinnahmen, zeigt, wie weit Rühe dem Alltag und den Regeln der Truppe entrückt ist.Es steht schlecht um das innere Gefüge der Bundeswehr - und hätte der Hardthöhenchef sich einer angriffslustigen Opposition zu erwehren, stünde es nicht gut um die Leuchtkraft seines politischen Sterns. Keinem anderen Hardthöhenchef ist von seinen Offizieren so offen und öffentlich das Mißtrauen ausgesprochen worden, wie dies Rühe kürzlich in Leipzig widerfahren ist.Kein Vorgänger von Rühe hat sich vorhalten lassen müssen, die Bundeswehr zu wahlpolitischen Zwecken zu mißbrauchen.Und kein Bonner Verteidigungsminister vor Rühe war so sehr dem Vorwurf ausgesetzt, nicht entschlossen genug gegen rechtsradikale Vorkommnisse vorzugehen. Den Befehlshaber in Leipzig für ein Versäumnis seines Vorgängers strafzuversetzen, aber den Roeder-verantwortlichen Akademie-Kommandeur im Amt des Personalchefs der Bundeswehr zu belassen - das verletzt zutiefst den Gerechtigkeitssinn vieler Bürger in Uniform und überfordert ihr Loyalitätsvermögen.Von der Leipziger Demonstration gegen den Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt einfach zur Tagesordnung überzugehen, sich gar darüber zu freuen, daß Soldaten öffentlich gegen eine als ungerecht empfundene Personalentscheidung ihres Ministers aufbegehren, wäre reichlich kurzsichtig.Mit ihrer Betroffenheit haben die Soldaten nicht weniger bekundet als den Verlust ihres Vertrauens in die Fähigkeit des Ministers, gerecht für sie zu sorgen.Ein alarmierendes Novum in der Bundeswehr. Auch Rühes Versuch, mit einem öffentlichen Gelöbnis am 13.August in Berlin zu demonstrieren, wer Herr im vaterländischen Hause ist - also auch, wer als vaterlandloser Geselle zu gelten hat -, hat den Unions-Mann mehr Ansehen in der Bundeswehr gekostet als ihm bewußt sein mag.Georg Leber hat Rühe und den Kanzler öffentlich des parteipolitischen Mißbrauchs der Bundeswehr geziehen.Dieses Wort macht seither unter Soldaten die Runde und auch Parteigänger des CDU-Politikers sind betroffen, für einen so durchsichtigen Zweck eingespannt zu werden. Die härteste Nuß aber ist Rühes Umgang mit rechtsradikalen Vorfällen in der Bundeswehr.Durch Taktieren, durch seine verheerende Einzelfall-These, hat der Minister die ganze Bundeswehr in Mitleidenschaft gezogen.Statt sich und die Bundeswehr für eine gründliche Diskussion zu öffnen, statt sich an die Spitze einer landesweiten Debatte über braune Flecken in Deutschland zu setzen, und damit auch über rechtsradikale Vorfälle in der Bundeswehr, nahm Rühe Zuflucht zu einer bundeswehreigenen Schnellschuß-Kommission.Aber zu mehr als: Vorhandenes bündeln, ohne Neues zu entdecken, konnte die politisch verordnete Hast nicht führen.Und dazu, daß die Arbeit schnell vergessen war.Kaum anders wird das Schicksal des Untersuchungsausschusses aussehen.Allein schon die nahe Bundestagswahl hält den Willen des Ministers zu gründlicher Aufklärung in sehr engen Grenzen. Unbeantwortet aber bleibt dabei der von Ignatz Bubis erhobene Vorwurf, die Roeder-Einladung sei kein Zufall gewesen.Eine Institution wie die Bundeswehr, in der es doch sehr genau zugehe, "verirrt sich nicht zu einem Roeder", sagt Bubis.Eine überzeugende Antwort steht aus.Nicht nur Bubis wartet darauf.

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