Zeitung Heute : Mit forscher Zurückhaltung

Malte Lehming[Washington]

US-Präsident George W. Bush hält heute in Washington seine Rede zur Lage der Nation. Was könnten vor allem die Europäer für die Zukunft aus seinen Worten schließen?

Was kann er tun? Den Mund halten? Er, George W. Bush, der mächtigste Mann der Welt? Der Vorschlag ist ernst gemeint. Geäußert hat ihn Thomas Friedman von der „New York Times“. Friedman war in der vergangenen Woche in Berlin. Dort hat er sich umgehört, unter anderem im „Pony Club“. Sein Fazit: Es gibt nichts, was die Europäer von Bush noch hören wollen. Ihre Meinung über den Irakkrieg und die US-Außenpolitik steht felsenfest. Bush sei der am innigsten gehasste US-Präsident aller Zeiten. Deshalb sollte er bei seiner kommenden Europareise keine einzige Rede halten, sondern einfach nur zuhören.

Das geht natürlich nicht. Verstummen ist keine Option. Aber es bedarf großer Sorgfalt und erlesener Wortwahl, um die Stimmung auch nur ein Quäntchen zu verbessern. Jeder von Bushs Sätzen wird von einem misstrauischen Publikum gewogen – im Zweifel gegen ihn. Das hat zuletzt die Irandebatte und die Resonanz auf seine Inaugurationsrede gezeigt.

An diesem Mittwoch hält George W. Bush in Washington seine Rede zur Lage der Nation. In ihr muss er dem Kongress und dem amerikanischen Volk sagen, welche Ziele er in diesem Jahr verfolgt. Es ist eine Rechenschaftsrede. Doch sie ist auch mehr. Erneut, wie bei seiner Amtseinführung, hört die ganze Welt gespannt zu. Iran, Nordkorea, Syrien: Drohen weitere Konflikte? UN, Guantanamo, Bürgerrechte: Welchen Werten fühlen sich die USA verpflichtet?

In ihrer zweiten Amtszeit waren viele US-Präsidenten für Überraschungen gut. Ronald Reagan wurde mit Michail Gorbatschow warm. Bill Clinton wandte sich der Außenpolitik zu. Bush wachte am Tag nach der Irakwahl auf und griff gleich zum Telefon. Er rief in Frankreich, in Deutschland und bei den Vereinten Nationen an, um sich mit den Staatschefs und Kofi Annan über die weiteren Schritte zu beraten. Das lässt hoffen. Früher hätte er allein entschieden.

Im Weißen Haus heißt es, der positive Verlauf der Irakwahl sei vielleicht der beste Moment in Bushs gesamter Regierungszeit gewesen. In seiner Rede an die Nation wird er daran anknüpfen. Afghanistan, Palästina, Irak: Der Gedanke der Demokratie breitet sich in Gegenden aus, die lange Zeit als demokratieresistent galten. Bush fühlt sich bestätigt. Seine Sturheit wurde belohnt. Vor triumphalistischen Gesten freilich muss er sich hüten. Die Bilder der Iraker, die stolz ihren in Tinte getunkten Zeigefinger in die Luft halten, sprechen für sich. Eine pathetische Überhöhung könnte schaden.

Gut möglich, dass Bush versöhnliche Signale an die Adresse der europäischen Kriegsgegner aussendet. Sein neues Kabinett ist pragmatischer und multilateraler gesinnt. Ende dieser Woche reist Außenministerin Condoleezza Rice in den Nahen Osten und nach Europa. In Paris, einem intellektuellen Zentrum der Bush- Gegner, will sie eine Grundsatzrede zum transatlantischen Verhältnis halten. Dann fährt Bush selbst in die Höhlen der Löwen. Schweigen und bloß zuhören wird er nicht.

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