Zeitung Heute : Mit PASS in die Behörde

Der Tagesspiegel

„Arbeit ist effektiv vorhanden, 1,5 Millionen Arbeitsplätze könnten sofort besetzt werden“, sagt Frank Knüppel. Er meint reguläre Arbeitsplätze. Aber da gebe es eben in allen Bereichen, nicht nur beim Bau oder in der Gastronomie, das Problem der Schwarzarbeit, das die Bundesregierung nur mit schärferen Gesetzen und hohen Verwarnungsgeldern von mindestens 50 000 Euro und sechs Monaten Haft für ertappte Unternehmer in den Griff bekommen könnte. Knüppel, in Steglitz zu Hause, ist Bundesvorsitzender der PASS, der Partei der Arbeitslosen und sozial Schwachen, die sich 1994 aus der „Arbeitslosenpartei“ gründete.

Mit großen Erwartungen und einer hoffnungsfrohen Beteiligung an der Europawahl ging man an den Start. Die PASS schätzte damals die Zahl der Arbeitslosen auf acht Millionen, erwartete kräftigen Zulauf und versprach „erste Hilfe bei Behördenwillkür“. In Berlin trat die Partei bei der letzten Abgeordnetenhauswahl nur in zwei Bezirken an, in Steglitz und Lichtenberg. Sie bekam insgesamt nur rund 3000 Stimmen, meist von Wählern, die Arbeit hatten. Ein enttäuschendes Ergebnis. Von den 130 Berliner Mitgliedern (bundesweit 450) zahlen viele nicht den Jahresbeitrag von 30 Euro, was die Partei zwar schmerzt, aber nicht weiter verwundert. „Wer zu uns stößt, hat eben Probleme“.

Doch ans Aufgeben denken Knüppel und der Berliner Vorsitzende Peter Martin nicht. Die rund 40 aktiven Mitglieder verteilen in der Stadt unverzagt Flugblätter, vor einem Flohmarkt sammelten sie kürzlich innerhalb von drei Stunden 500 Unterschriften. Aber wer von den PASS-Leuten vor Sozial- und Arbeitsämtern angesprochen wird, reagiert oft zurückhaltend. „Das Problem ist die Erreichbarkeit, die meisten Betroffenen haben resigniert, glauben, dass sie sowieso nichts ändern können“, sagt Knüppel. Aber die PASS verspreche Hilfe, wenn Beamte unhöflich und selbstherrlich seien, Befugnisse missbrauchten, ohne triftigen Grund Anträge ablehnten, Akten verschlampten oder Vorschriften eigenmächtig auslegten. Die Mitglieder der Partei unterstützten sich gegenseitig bei der Durchsetzung von Rechtsansprüchen gegenüber Behörden, und dem „staatlich organisierten Unrecht“, wie die führenden PASS-Leute formulieren.

Knüppel und Martin betonen, dass die Arbeitslosenstatistik unter anderem durch das Arbeitsbeschaffungsprogramm ABM „heruntergefälscht“ wird, oder auch durch Fortbildungskurse der Arbeitsämter. Martin, der Leiter eines Rechenzentrums war und sich in der Computerwelt topfit fühlt, musste einen PC-Kurs belegen.C. v. L.

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