Zeitung Heute : Multimedia-Branche für Selbstkontrolle

HELMUT MERSCHMANN

Neugegründeter Verein will keine Zensurbehörde sein / Wenig anstößiges Material gefunden Von HELMUT MERSCHMANN­Für massenhaft verschickte E-Mail-Werbung sei sein Verein, die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia (FSM), nicht zuständig, versichert Rechtsanwalt Michael Schneider.Seit der Gründung des Vereins Anfang August sind auch Beschwerden dieser Art auf seinem Schreibtisch gelandet.Im wesentlichen versteht sich aber die FSM als Organ, das seinen Mitgliedern bestimmte Verhaltensmaßnahmen auferlegt, um eine Handhabe insbesondere gegen jugendgefährdende Inhalte im Internet zu haben.Es gehe um Selbstverantwortung, betont Schneider, und nicht um Zensur. Auf der Homepage des Vereins (www.fsm.de) befindet sich ein detaillierter Verhaltenskodex, der für seine Mitglieder verbindlich ist.Unter ihnen finden sich so große Namen wie die Online-Provider Microsoft Network (MSN) und T-Online, die Pro Sieben Media AG und der Bund Deutscher Zeitungsverleger (BDZV).Auf den Index setzten die Multimedia-Unternehmen Volksverhetzung, Anleitung zu Straftaten, Gewaltdarstellung und die Verbreitung pornographischer Schriften sowie sämtliche rassistischen Inhalte. Sollten derartige Inhalte bekannt werden, können Hinweise mittels eines Formulars der FSM per E-Mail übermittelt werden.Allerdings müssen sich die Absender als Person zu erkennen geben.Die Adresse, wo der zu beanstandende Inhalt entdeckt wurde, darf ebensowenig fehlen wie die konkreten Gründe der Beschwerde. Daß Handlungsbedarf besteht, beweisen einige Meldungen über rechtsradikale Propaganda und pornographische Inhalte, die bereits bei der Meldestelle eingegangen sind.Sie werden derzeit geprüft, um gegebenenfalls Sanktionen aussprechen zu können.Mehr als einen "Hinweis mit Abhilfeaufforderung" geben, wie es im Juristendeutsch heißt, die Mißbilligung aussprechen oder eine Rüge erteilen, kann der Verein nicht.Nur im letzten Fall besteht Pflicht zur Veröffentlichung, und der Diensteanbieter wird aufgefordert, nicht nur die entsprechende Site zu sperren, sondern auch seine Mitglieder darüber zu informieren.Aus diesem Grund will Rechtsanwalt Schneider keine konkreten Fälle nennen.Denn zur Rüge sieht er bislang keine Veranlassung. Unmittelbare gesetzliche Handhabe hat die FSM ohnehin nicht.Selbst im Fall von Kinderpornographie würde sie nicht selbsttätig einschreiten und die Staatsanwaltschaft informieren.Dies muß der Beschwerdeführer veranlassen.Die FSM will nicht den Eindruck entstehen lassen, eine Art oberste Zensurbehörde des Internet zu sein.Bei ihrer Gründung waren einige Befürworter seitens der politischen Parteien davon ausgegangen, daß bis zu zwanzig Prozent der Netzinhalte inkriminierten Charakters wären.Ein groteske Fehleinschätzung, die von Schneider auf allenfalls ein Promille korrigiert wird.Überhaupt schätzt er die "Hemmschwelle einer Beschwerde" als zu hoch oder umgekehrt den "Leidensdruck als nicht so groß ein, wie anfangs unterstellt".

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