Zeitung Heute : Nach Milosevic

WALTHER STÜTZLE

Die Erfahrung wird den skrupellosen Herrscher in Belgrad annehmen lassen, er könne erneut und ohne Risiko alle Welt hinters Licht führen.Das Gegenteil muß ihm vor Augen geführt werden VON WALTHER STÜTZLE

Wer mit dem Teufel paktiert, darf vor Höllenhitze keine Angst haben.Darüber hat Slobodan Milosevic, der Herrscher über Serbien und Montenegro, seine Zeitgenossen niemals im Zweifel gelassen.Jedermann im In- und Ausland kann und konnte wissen, mit wem er es zu tun bekommt, wenn er sich mit diesem ruchlosen Techniker der Macht einläßt.Weggefährten zu Hause hat er nach Gebrauch so behende aus dem Wege geräumt wie er Partner fallen ließ, deren er bedurfte, um auf internationaler Bühne seine großserbischen Träume stückweise zu verwirklichen.Seinen innerparteilichen Gönner und Steigbügelhalter Ivan Stambolic setzte er 1987 mit den selben Methoden matt wie er 1996 ohne Skrupel seine Handlanger Karadzic und Mladic auf dem Altar von Dayton opferte.Slobodan Milosevic hat erst die Fahne der jugoslawischen Kommunisten hochgehalten und sich dann zum Bannerträger der serbischen Sozialisten aufgeschwungen.Der Serbe hat seine Farben und Symbole gewechselt wie sein Hemd - aber dem Gesetz, dem er folgt, ist er zu keiner Zeit untreu geworden: Es ist das Gesetz der ungeteilten Macht, dem zum Opfer fällt, wer sich ihm in den Weg stellt. Sein politischer Erfolg hat Milosevic wenig Anlaß gegeben, über die Grenzen der Macht nachzudenken.Den Bosnien-Krieg konnte er ungebremst führen und dann zu Bedingungen beenden lassen, die seinen strategischen Plänen mehr nutzten als den Menschen, um die es eigentlich gehen sollte.Dabei ist klar, daß der Präsident des neuen Jugoslawiens niemals, auch nicht in Dayton, versprochen hat, unter Frieden etwas ähnliches, geschweige denn dasselbe zu verstehen wie seine Vertragspartner.Es gab also keinen Grund für diesen Überlebenskünstler, sich selbst in der Nähe des Höllenfeuers zu wähnen.Die Gewöhnung an den Sieg hat den Diktator unempfindlich gemacht für Anzeichen schwindender Macht.Sie aber sind mittlerweile so stark, daß die Zeit nach Milosevic wohl begonnen hat.Das Urteil des mit OSZE-Mandat zur Hilfe gerufenen ehemaligen spanischen Ministerpräsidenten Gonzalez über die jugoslawischen Kommunalwahlen vom November steht fest.Der Befund, daß die Ergebnisse von Milosevic massiv gefälscht worden sind, ist keine Überraschung.Doch der Herr in Belgrad muß sich überlegen, wie er nun mit dem Urteil umgeht, zu dem er die OSZE mit großer politischer Geste eingeladen hat.Seine Erfahrung wird ihn annehmen lassen, er könne erneut und ohne Risiko alle Welt hinters Licht führen.Das Gegenteil muß ihm vor Augen geführt werden. 1990 hat sich auch Jugoslawien in der "Charta von Paris für ein Neues Europa" verpflichtet, "die Demokratie als einzige Regierungsform unserer Nationen aufzubauen".Es ist höchste Zeit, daß Milosevic sich endlich daran hält, oder die Konsequenzen akzeptiert: die erneute, völlige wirtschaftliche und politische Isolierung des Landes, einschließlich der fortgesetzten Suspendierung der Vertretung von Belgrad in der UNO, der OSZE und im Internationalen Währungsfonds.Für ein gesetzwidrig regiertes Jugoslawien muß der Weg nach Europa versperrt sein.Gewiß: Eine militärische Intervention in Belgrad kann nicht in Frage kommen.Aber gleichermaßen wichtig ist es, zu verhindern, daß aus brutaler Politik in Belgrad ein neuer balkanischer Flächenbrand entsteht.Für die Regierungen mit besonderer Verantwortung für die Entwicklung in Bosnien, vor allem für Washington heißt das, sich ganz auf sich selbst und die Kraft ihrer Verbündeten zu verlassen und nicht auf falsche Pferde zu setzen, wie die Statthalter von Milosevic im serbischen Bosnien, die nun an ihm herumzunörgeln beginnen.Milosevic hat sich mutwillig in die Nähe des Feuers begeben - jetzt muß er zu spüren bekommen, daß man sich daran verbrennen kann.

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