Zeitung Heute : Nachgerechnet wird vorab

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Die Neuverschuldung des Bundes ist im Juli fast auf Rekordhöhe. Was muss passieren, damit Finanzminister Eichel sich bis Jahresende nicht noch mehr verschuldet als geplant?

Finanzminister Hans Eichel (SPD) hat schon bis Ende Juli dieses Jahres mehr Schulden gemacht, als er sich eigentlich für das ganze Jahr vorgenommen hat. Bei 36,7 Milliarden Euro liegt die Nettokreditaufnahme des Bundes nach den ersten sieben Monaten, meldete Eichels Ministerium am Donnerstag, wobei die Vorgabe für das ganze Jahr nur 29,3 Milliarden Euro beträgt. Ist der Bund damit bankrott, noch bevor der Herbst begonnen hat?

Das ist er nicht. Der Bund als öffentliche Körperschaft kann gar nicht pleite sein, weil er in hohem Maße kreditfähig ist und im Zweifelsfall die Steuern erhöhen kann. Zu bedenken ist außerdem: Die Aussagekraft der Kreditaufnahme im Jahresverlauf ist beschränkt. Die Nettokreditaufnahme bis Juli – so hoch sie auch erscheinen mag – war zum Beispiel vor vier Wochen mit 40,7 Milliarden Euro noch höher. Aber Eichels Finanzmanagement funktioniert nicht wie eine Haushaltskasse, aus der man nur herausnehmen kann, was vorher jemand hineingelegt hat. Was jetzt passiert: Weil die Steuereinnahmen erst im Jahresverlauf in die Kassen von Bund, Ländern und Kommunen gelangen, die Ausgaben etwa für Arbeitsmarktpolitik, Sozialbereiche und Gehälter aber schon ab dem 1. Januar anstehen, wird die Differenz über Kredite finanziert. Die sind im Sommer besonders groß – werden aber im Herbst und Winter kleiner, weil Eichel dann die meisten Steuereingänge verzeichnet. Deshalb wird er auch in diesem Herbst einen Nachtragshaushalt vorlegen. asi

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