Zeitung Heute : Nacht der Angst

Stoiber und das Ende: Was geschah in der Kreuther Klausur? Einblicke in eine emotionale Sitzung

Robert Birnbaum[Berlin],Rainer Woratschka[Wi]

Irgendwann so gegen Mitternacht ist in der großen historischen Badhalle des Wildbads Kreuth einer aufgestanden und hat ein düsteres Zukunftsbild entworfen. Wenn wir, hat er gesagt, mit unserem Parteichef Edmund Stoiber weiter menschlich so schlimm umgehen: „Irgendwann gehen sie in den Kreis- und Bezirksverbänden mit uns genau so um!“ Es ist nicht überliefert, ob den 123 anderen CSU- Landtagsabgeordneten, insbesondere denen in der Nähe der Pensionsgrenze, der Schrecken ins Gesicht geschrieben stand bei dem Gedanken eines allgemeinen Gemetzels in den Reihen der Staatspartei. Man kann solche Gedanken ja vielleicht auch eher lächerlich finden. Aber in Wahrheit zeigt der kleine Ausschnitt aus dieser denkwürdigen Nacht am Fuß der Blauberge, dass es dort längst nicht allein um die Zukunft des Edmund Stoiber gegangen ist. Zur Debatte gestanden hat immer gleich die Zukunft der ganzen CSU. Keine Nacht der langen Messer war das – es war die Nacht der Angst.

Die Angst hat ihre durchaus unpraktischen Seiten. Zum Beispiel die, dass es für jeden, der kein Abgeordneter des bayerischen Landtags ist, mit den normalen menschlichen Bedürfnissen ein wenig schwierig ist. Die Toiletten in dem altertümlichen, verwinkelten Seminargebäude liegen nämlich unpraktischerweise direkt neben dem Tagungssaal. Das könnte Abgeordnete in die Gefahr bringen, unversehens mit Unbefugten zu plaudern. So ist alles abgesperrt.

Neben dieser allgemeinen Angst gibt es auch noch die speziellen Sorgen. Zum Beispiel haben die Sprecher und Mitarbeiter des Edmund Stoiber vorher geahnt, was passieren würde, wenn ihr Chef am Mittwoch früh um Viertel vor zwei an der Rezeption des Klausurhotels auftauchen würde. Also haben sie sich seit Stunden bemüht, jeden, der eine Kamera trägt, sanft in eine andere Richtung zu lenken. Hilft aber nichts – Stoiber steht an der Rezeptionstheke, die Kameras klicken, und aus dem Hintergrund sagt einer boshaft die Bildunterschrift vor: „Stoiber checkt aus.“

Der denkt aber gar nicht daran. Nach dem zehnstündigen Redemarathon, in dem sich gut die Hälfte der Abgeordneten zu Wort gemeldet hat, hat Fraktionschef Joachim Herrmann einen Beschluss vorgelegt. Abstimmen lassen hat Herrmann darüber nicht, sicherheitshalber. In der CSU, einst Hort der Einstimmigkeit, könnte mittlerweile ein Ergebnis von 50 plus X Prozent in der eigenen Fraktion versehentlich als Vertrauensbeweis ausgelegt werden. Der Beschluss, der keiner ist, ist auch inhaltlich ein mühsamer Formelkompromiss. Er lautet: Über den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Jahr 2008 wird bei einem um wenige Wochen vorgezogenen Parteitag im Herbst entschieden. Dieser Parteitag wird „vom Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden in Gesprächen mit den Spitzen von Partei und Fraktion rechtzeitig vorbereitet werden“.

Auf den ersten Blick ist das ein Sieg Stoibers. Und weil es im Moment bei der CSU nicht mehr allein darauf ankommt, was beschlossen wird, sondern vor allem darauf, über das Beschlossene die Interpretationshoheit zu behalten, legt Stoiber das Papier so aus. „Ich spüre außerordentliche Rückendeckung“, sagt er in die kalte Nachtluft vor dem Wildbad hinein, und dass er sich freue, „dass die Fraktion mir das Vertrauen ausgesprochen hat“. Er sagt das übrigens alleine. Mit Herrmann gemeinsam vor die Presse zu treten, das wollte er nicht; so viel zum Thema Geschlossenheit.

Tatsächlich ist der Sieg ja auch eine kaum kaschierte Beinahe-Niederlage. Die Landtagsfraktion hat Stoiber zwar das Vertrauen ausgesprochen; aber nicht für die Zeit nach der Landtagswahl 2008 wie noch vor eineinhalb Wochen das Parteipräsidium. Sie hat ihm außerdem gleichzeitig das Misstrauen erklärt. Denn der Beschluss enthält noch einen weiteren Satz: „Die Frage der Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2008 ist offen.“

Stoiber hat damit vorerst nur eins gewonnen: Zeit. Das klingt erst mal nach nicht viel. Aber in der zähen Schlacht ums politische Überleben ist es ihm um diesen Zeitgewinn doch sehr zu tun gewesen. „Ich kann den Parteitag vorbereiten“, hat der 65-Jährige hinter verschlossenen Türen gesagt. „Aber ich wehre mich dagegen, eine Frist zu bekommen.“ Fast schon flehentlich, ist zu hören, versicherte er denen, „die meinen, ich sollte schon in vier Wochen zurücktreten“: „Ich weiß, was wir gemeinsam zu tun haben, und ich werde meinen Beitrag leisten, dass die CSU aus dieser schwierigen Situation gut herauskommt.“

Ob das als ehrlicher Hinweis gemeint war, er habe verstanden, oder nur so verstanden werden soll, um die Unzufriedenen einzulullen – die Deutung fällt inzwischen allen Beteiligten schwer. Schon der Schlüsselsatz aus der Diskussion mit dem Fraktionsvorstand am Abend vorher war so eine Rätselaufgabe: Er wolle sich noch mal zur Wahl stellen, müsse aber nicht. Sie hoffe und bitte, sagte schon in der Sitzung eine Rednerin, dass Stoiber dies „nicht bloß zur Beruhigung gesagt hat, sondern ernst meint“. Es müsse „eine wirklich schnelle Entscheidung kommen, weil es uns sonst zerreißt“.

Was „schnell“ heißt, oder „rechtzeitig“, wie es in dem Fraktionspapier heißt? Für Stoibers Getreue heißt es: dann, wenn es dem Chef passt. Mit diesem Beschluss im Rücken sei er wieder Herr des Verfahrens. Andere würden es gerne etwas genauer haben. Sie lesen den Auftrag auch etwas anders: Es sei die „gemeinsame“ Verantwortung Stoibers und der CSU-Führungsgremien, „zügig“ ein vernünftiges Zukunftskonzept zu erarbeiten, sagt Herrmann. Es werde sicher keine Pause von mehreren Monaten geben, sagt Landtagspräsident Alois Glück. Innerhalb eines Monats, sagt ein Fraktionsmitglied, müsse eine Entscheidung fallen oder ein Sonderparteitag einberufen werden. „Wenn wir’s in den nächsten vier Wochen nicht schaffen, schaffen wir’s auch in den nächsten vier Monaten nicht.“ Und im fernen Berlin stellt der Landesgruppenchef Peter Ramsauer sehr feinsinnige Überlegungen an über die „Dualität von Wahrheiten und Wahrnehmungen“ und die Dynamik in politischen Prozessen, sagt aber auch auf grob bayerisch, wie es jedenfalls nicht gehen wird: „Deckel drauf, dann ist Ruh’, herzlich grüßt die CSU.“ Das Zitat ist von Franz Josef Strauß und deshalb über jeden Verdacht erhaben. Aber auch so ist klar: Leute wie Glück, Herrmann und Ramsauer drängen auf zügige Lösungen. Und sie tun das, weil sie nur zu genau vorausahnen, was sonst droht.

In der Nacht in der Fraktionssitzung haben es auch viele vorausgeahnt. Jene Abgeordnete zum Beispiel, die warnte, es dürfe keine neue Legendenbildung geben, dass die rebellische Landrätin Gabriele Pauli so etwas sei wie „eine Erfindung der Frauen in der Partei“. Leute, die offen sagten, was sie dächten, verdienten Respekt und nicht, dass „noch mehr Sachen auch aus der Staatsregierung heraus verbreitet werden“. Was übrigens ein Kollege ganz anders sieht: „Unverschämtheiten“ seien das von der Pauli, und außerdem sei die immer schon gegen Stoiber gewesen, und zu ihren Zeiten in der Jungen Union habe sie verbreitet, der habe eine rheinische Großmutter.

Aber die Angst vor der oder um die Frau Pauli ist längst nur noch ein Randthema. Die wahre Sorge haben in der Nacht viele Redner beschworen, aus allen Lagern. Die Angst, dass die Krise die absolute Mehrheit in Gefahr bringt. Womöglich nicht erst in einem Jahr, in dem viel geschehen kann, sondern früher. Was, wenn die Opposition mit einem Volksbegehren eine Neuwahl erzwingen und der CSU den Boden unter den Füßen wegziehen würde? „So blöd können die in der SPD doch nicht sein, dass sie diese kostenlose Kampagne nicht nutzen“, hat einer gewarnt.

Eile ist geboten. Alle wissen es. Weiß es Stoiber? „Er glaubt an einen mittelfränkischen Putschversuch“, sagt einer, der die Debatte verfolgt hat. Dass die Basis bei aller Achtung seiner früheren Verdienste in ihm nicht mehr länger die Zukunft sehe, erkenne er nicht. Fast beschwörend klingt Herrmann, wenn er sagt, man müsse Stoiber ja auch mal Zeit einräumen, einmal alles zu überdenken.

Nur der Bayerische Rundfunk, ausgerechnet, war schneller. Mitten in der Nacht hat Stoibers Haussender einen Nachruf auf den Landesvater ausgestrahlt. Ein übernächtigter Mitarbeiter habe ein falsches Band eingelegt, eine „höchst bedauerliche Panne, die nicht zu entschuldigen ist“, erklärt BR-Chef Siegmund Gottlieb. Dabei ist nichts so leicht zu entschuldigen wie einer, der nach so vielen Tagen Stoiber-Krise nun doch allmählich etwas übernächtigt ist.

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