Zeitung Heute : Netanjahu - ein Taktiker im Abseits

MALTE LEHMING

Vor zwei Monaten, bei den Verhandlungen in Wye Plantation, wollte Israels Ministerpräsident mal wieder jenen Zampano markieren, den seine rechtsnationalistischen Regierungskollegen am liebsten sehen: knallhart in der Sache bleiben und den Palästinensern zeigen, was eine Harke ist.Also setzte Netanjahu durch, daß aus der PLO-Charta von 1964 sämtliche israelfeindlichen Passagen gestrichen werden müssen - im Beisein des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton.Nun sind die entsprechenden Passagen zwar schon längst irrelevant, aber gerade deshalb, so hoffte Netanjahu, würden die stolzen Palästinenser an dieser Nuß lange zu knacken haben.

Hatten sie nicht.Denn jetzt, nach dem ersten Besuch eines amtierenden US-Präsidenten auf selbstverwaltetem Palästinenserland, ist klar, daß Netanjahu mit seiner Forderung ein grandioses Eigentor geschossen hat.Clintons Reise nach Gaza und Bethlehem glich, dank der überaus geschickten Inszenierung, einer Staatsvisite.Die Palästinenser feierten das Ereignis wie einen Triumph.In der offiziellen Weihe durch den mächtigsten Menschen der Welt sehen sie die bislang wichtigste Unterstützung ihres Unabhängigkeitskampfes.Ausgerechnet eine der israelfreundlichsten US-Regierungen, die es jemals gab, vollzog eine historische Wende in ihren Beziehungen zu den Palästinensern.Jassir Arafat, der in den Vereinigten Staaten jahrelang als unerwünschte Person galt, scheint Clinton plötzlich näher zu stehen als Netanjahu.In Gaza betonte der amerikanische Präsident sogar ausdrücklich das Recht der Palästinenser, "ihre eigene Zukunft auf eigenem Land zu gestalten".Nur Ignoranten können bezweifeln, daß damit etwas anderes gemeint war als das Recht auf einen eigenen Staat.

Eines, das ist wahr, hat Clinton nicht erreicht: Israel zur Fortsetzung des vereinbarten Truppenabzuges aus dem Westjordanland zu bewegen.Der Dreiergipfel am Grenzübergang Erez zwischen Israel und dem Gazastreifen geriet zum Fiasko.Netanjahu, der sich am kommenden Montag dem für ihn bislang gefährlichsten Mißtrauensvotum der vereinten Opposition stellen muß, hat sich erneut innenpolitisch erpressen lassen - ohne jede Rücksicht auf die Folgen für den Friedensprozeß.Inzwischen, so scheint es, scheut er weder Kleinlichkeiten noch Peinlichkeiten, um den Rechtsnationalisten Honig um den Mund zu schmieren.Dabei sind aus den Strippen, die Netanjahu zu ziehen glaubt, längst Stricke geworden, mit denen ihn seine Widersacher an den Karren ihrer Ideologie fesseln.Clinton weiß das.Darum tat er das einzig Richtige: Statt Netanjahu politisch unter Druck zu setzen und damit unweigerlich Solidaritätsinstinkte zu wecken, brüskierte er ihn durch eine bewußte Aufwertung der Palästinenser.

Die allerdings haben, auch das ist wahr, außer der Ehre praktisch nicht viel gewonnen.Flaggen, Hymnen, Briefmarken und ein eigener Flughafen machen, so wichtig solche Symbole sind, noch keinen Staat aus.Im rauhen Alltag sitzt Jerusalem weiterhin am längeren Hebel.Israel diktiert die Bedingungen.Andererseits aber ist das Land unter seiner gegenwärtigen Regierung inzwischen vollkommen isoliert.Und nicht zu vergessen: Es ist eine Demokratie, in der immer mehr Menschen einen Wechsel wollen.Netanjahu kann sich, mit List und Tücke, vielleicht noch ein Weilchen an der Macht halten.Die Zeit jedoch arbeitet gegen ihn.Irgendwann in nicht allzu ferner Zukunft wird er über eines der vielen Beine, die er sich selbst stellt, so stark stolpern, daß er liegen bleibt.

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