Zeitung Heute : Neue Freundschaften

Jacques Chirac empfängt Kanzlerkandidatin Angela Merkel mit allen Ehren – den Sieg wünscht er ihr nicht

Guillaume Decamme[Paris]

Die Kanzlerkandidatin war zu Besuch bei Jacques Chirac in Paris. Wenn Angela Merkel Kanzlerin wäre, würden die Beziehungen zu Frankreich dann abkühlen?

Die französische Presse betitelt sie als „Quasi-Kanzlerin“. Bei ihrem Besuch in Paris am Dienstag wurde Angela Merkel behandelt wie ein Staatsgast – Präsident Jacques Chirac nahm sich eineinhalb Stunden lang Zeit für sie, so viel wie sonst nur für wichtige Staatsmänner. Für Chirac war der Besuch ein unfreiwilliger Testlauf. Er konnte sich darauf einstellen, dass vielleicht bald schon nicht mehr sein Freund Gerhard Schröder, sondern die CDU-Chefin in Deutschland regiert.

Ein Führungswechsel in Berlin würde dem Franzosen, dem im eigenen Land viel Kritik begegnet, nicht ins Konzept passen. Erst kürzlich hatte er Schröder als „Mann von Charakter und Visionen“ über den grünen Klee gelobt. Angela Merkel dagegen rief einen ähnlichen Enthusiasmus im Elysée-Palast nicht hervor. Das zeigte sich schon allein daran, dass Chirac nach dem Gespräch nicht gemeinsam mit ihr vor die Presse trat, sondern in seinem Amtszimmer blieb. Demonstrativ hatte er am Abend zuvor noch mit Schröder telefoniert – offizielles Thema war die UN-Sicherheitsratsreform.

Das alles zeigt: Obwohl Chirac und Merkel konservative Politiker sind, ist das Verhältnis zwischen beiden nicht mit dem zum Kanzler vergleichbar. Da wäre zum einen der von Chirac allenthalben gewürdigte deutsch-französische „Motor“. Zwar sagte auch Merkel am Dienstag, gemeinsame politische Initiativen müssten innerhalb der EU von den Regierungen in Paris und in Berlin vorangetrieben werden. Doch der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Friedbert Pflüger, hatte zuvor in der Zeitung „Le Figaro“ einen Artikel platziert, in dem er forderte, die Rolle der „Triebkraft“ dürfe nicht länger Frankreich und Deutschland vorbehalten sein – jedenfalls nicht im Sinne einer „Vormachtstellung“. Und schon gar nicht dürfe eine „von Kanzler Schröder geschmiedete Achse Paris–Berlin–Moskau“ fortbestehen. Denn die habe im Irak-Krieg dazu geführt, dass die neuen EU-Mitglieder in Osteuropa geradezu an die Seite der USA gezwungen worden seien. Eine Sicht der Dinge, die nicht zuletzt bei der SPD daheim auf Unmut stieß: „CDU-Polemik“, knurrte der Außenpolitiker Gernot Erler – diese Achse bestehe nur in der Einbildung von Pflüger und seinesgleichen.

Ein zweiter Streitpunkt könnte der EU- Stabilitätspakt werden. Die Union kündigt in ihrem Wahlprogramm an, in Zukunft „streng darauf zu achten, dass die vorgeschriebene Obergrenze an staatlicher Neuverschuldung nicht mehr überschritten wird“. Jacques Chirac setzt sich für eine Lockerung des Pakts ein.

Am deutlichsten jedoch wird der Unterschied zwischen Merkel und Chirac in der Frage der Aufnahme der Türkei in die EU. Der französische Staatschef und der Bundeskanzler liegen mit ihrer Absicht, am 3. Oktober Beitrittsverhandlungen mit Ankara beginnen zu wollen, auf einer Linie. Merkel und die Union streben dagegen eine privilegierte Partnerschaft mit der Türkei an und schließen eine Vollmitgliedschaft kategorisch aus.

Diese Ansicht teilt Jacques Chiracs Widersacher, Innenminister Nicolas Sarkozy. „Sarkozy und Merkel stehen in den meisten wichtigen politischen Fragen auf einer Linie. Die CDU-Vorsitzende sieht in ihm den einzigen französischen Politiker, der in der Lage ist, Kompromisse zu schließen, um die derzeitigen Probleme Europas zu lösen“, sagt der Politologe Andreas Maurer von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik. Genau wie Sarkozy würde sich eine Bundeskanzlerin Merkel in der Wirtschaftspolitik eher an Tony Blair denn an Jaques Chirac und dessen kränkelndem französischen Sozialmodell orientieren. Merkel hat aus ihrem Faible für Blair nie ein Hehl gemacht. Auch Sarkozy steht dem britischen Premier sehr positiv gegenüber.

Was Wunder, dass in der deutschen Noch-Opposition schon mal in Gedanken ein Dreiergespann aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien zusammengeschirrt wird, das Europa aus der Krise führen könnte. Wobei sich Merkel und ihre außenpolitischen Helfer zugleich vorgenommen haben, an ein altes Erfolgskonzept Helmut Kohls wieder anzuknüpfen: die kleinen EU-Staaten so früh wie möglich einzubinden, um mit dem Ruf des Sachwalters auch der Kleinen im Rücken umso effektiver die eigene Rolle als Motor spielen zu können. Die Idee mit dem Trio hat nur zwei Haken: Erst muss Merkel in Deutschland die Bundestagswahl gewinnen – und dann Sarkozy 2007 in Frankreich siegen.

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