Zeitung Heute : Neue Heimat

Der Tagesspiegel

Von Thomas Loy

Auf der Tagesordnung ist der Punkt „Berichte von Veranstaltungen“ erreicht. Das klingt langweilig. Später zeigt sich aber, dass sich hinter dem schlichten Titel „Veranstaltungen“ umtriebige Basistreffen verbergen, in denen es um nichts Geringeres geht, als die Republik umzukrempeln.

Anke Soltkahn blickt aufmunternd in die Runde. „Fängst du an?“ Bauunternehmer Olaf Busch ist für das erzürnte Wahlvolk von Pankow zuständig. Beim letzten Treffen war „Rot-Rot“ wieder „Hauptthema Nummer eins“. Kann man ja verstehen, bei der Geschichte, sagt Busch. Viel Unmut sei geäußert worden. Busch ist kein großer Redner, aber ihm brennt vieles auf der Seele. Der Bauunternehmer schaut seine Hände an, beobachtet, wie sie sich langsam zu Fäusten ballen und dann parallel nach vorne schnellen. „Es muss endlich was passieren“, sagt er. Das ist es! Es muss vorwärts gehen, so fühlen die Leute.

Es tagt die „Berlin-Kommission“ der „Partei Rechtsstaatliche Offensive“ im Restaurant Hardtke. Hier ist man schon mitten im Grunewald. An der linken Wand ein dunkles Großformat auf Öl. Es zeigt, wie eine Horde Speerträger auf ein Wildtier losstürmt. Rechts in der Nische hängen schwere Pistolen, wie sie D’Artagnan auf seinem Kreuzzug gegen das Böse im Mantel versteckte. Die sieben Kommissionsmitglieder sind nur mit Mappen, Namenslisten und Protokollen bewaffnet. Es wird alkoholfreies Bier getrunken und Wein aus Gläsern mit breitem, grün-geripptem Stiel. Eine sympathische Runde redlicher Bürger. Nur selten blitzt ein verbaler Säbelhieb auf gegen die soziale Hängematte oder das verweichlichte Justizwesen.

Die Kommission soll den Berliner Landesverband der Schill-Partei aufbauen. Nach anfänglicher Euphorie ist der Gründungsprozess etwas ins Stocken geraten. Die Zentrale in Hamburg kommt mit der Prüfung der Aufnahmeanträge kaum hinterher. Die Ausbreitung auf andere Länder war ursprünglich ja gar nicht geplant, gibt Anke Soltkahn zu bedenken. 6000 Mitglieder soll es inzwischen bundesweit geben, erst 196 sind es in Berlin, darunter angeblich viele Juristen, Polizisten und Unternehmer. Diesseits wie jenseits der einstigen Mauerlinie sei die Resonanz ähnlich, sagt Soltkahn. 500 Berliner müssen das Parteibuch haben, damit sich der Landesverband Anfang April konstituieren kann. Mit dem Termin könnte es knapp werden, fürchtet Soltkahn, aber schaffen werde man die 500 auf jeden Fall. Auch wenn es bei Ronald Schill als Hamburger Innensenator einige Pannen gab, sei die Stimmung an der Basis gut.

Anke Soltkahn, 61-jährige Inhaberin einer Hausverwaltung, hat den Vorsitz der Kommission übernommen. 28 Jahre lang war sie CDU-Mitglied, zwei Jahre war sie Mitglied des Abgeordnetenhauses. Die zögerliche Aufarbeitung der Spenden- und Bankenaffäre habe sie zum Verlassen der CDU bewogen – und zum Einstieg in die Schill-Partei. Karriere-Ambitionen habe sie nicht. Wer den Landesvorsitz übernehmen soll, sei noch völlig unklar. „Lassen Sie sich überraschen.“

Olaf Busch ist jetzt fertig mit seinem Bericht. Frau Soltkahn sagt „prima“. Claas Weseloh, angehender Lehrer, lässt sogar ein „geil“ entschlüpfen. Nun darf eine der politischen Nachwuchshoffnungen sprechen: Robert Maiazza, genannt „Bob“, 29 Jahre alt, Ex-CDU-Mitglied, Staatsanwalt mit Berufsziel Richter, eloquent und selbstbewusst. Maiazza leitet die Bezirksgruppe Hellersdorf-Marzahn und ist schwer begeistert von dem „Aktionsdrang“ der Schill-Anhänger-Ost. Soviel spontane Freude am Diskutieren habe er in seiner CDU-Ortsgruppe nie erlebt. Wildfremde Menschen hätten aus ihrem Leben erzählt, Polizeibeamte, ein TU-Professor – allerdings auch eine „offenbar psychisch gestörte“ Frau, die immer lauter dazwischengerufen habe und schließlich von den Republikanern erzählte, bei denen sie früher war. „So jemand hat bei uns keine Zukunft“, sagt Maiazza. Man würde zwar gerne geläuterte Aussteiger aus der rechten Szene aufnehmen, das gehe aber nicht wegen der lauernden Journalistenmeute.

Maiazza sagt, er sei vor allem wegen Fraktionschef Frank Steffel aus der CDU ausgetreten. Den hält er für eine völlige Fehlbesetzung. Dann fragte er bei Schill an und ließ sich zu Parteiversammlungen einladen, die angenehm unprofessionell verliefen – „eine Wirtshausatmosphäre wie in Feuchtwanger-Romanen“. Die Schill-Partei sei eigentlich eine „Bürgerbewegung“ gegen die verkrustete Parteienmaschinerie. „Wir leben in einer dogmatisierten Öffentlichkeit“, hat Maiazza herausgefunden. Ein Beispiel? „Wenn jemand eine restriktivere Ausländerpolitik fordert, dann soll er das tun dürfen.“ Und die überaus restriktiven Urteile des Juristen Schill, des „Richters Gnadenlos“? Hätte er so nicht gefällt, aber er findet es gut, dass Schill dazu steht.

Da mischt sich die zweite Nachwuchshoffnug ein: Winfried Veil, ebenfalls 29, Rechtsanwalt, promoviert beim Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim. Mit Schill als Person könne er nicht viel anfangen, sagt Veil, aber sein Mut habe ihm imponiert. Und natürlich sein rasanter Aufstieg in der Hamburger Wählergunst, von null auf 20 Prozent. Dass Schill in den Meinungsumfragen schon wieder auf zehn Prozent zurückgefallen ist, sei nur Folge der üblen Pressekampagne und renitenter Ministerialbeamter.

Aber Veil spielt gerne den „Advocatus Diaboli“, wie er sagt. Die Schill-Partei werde vielleicht bald wieder von der Bildfläche verschwunden sein. Diese kurze Zeit des Aufstiegs müsse man für den „großen Wurf“ nutzen, für eine „grundlegende Erneuerung“. Veil möchte Parteien und Parlamente entmachten und aus der repräsentativen eine direkte Demokratie machen.

Und wie will man nun Berlin erobern? Frau Soltkahn nimmt das Tempo aus der Frage. Erstmal sammeln, „wo’s brennt und wo’s drückt“, ein Parteiprogramm entwickeln. „Etwas ganz Neues“ schaffen, „wie die Grünen damals“. Wie die Grünen? Frau Soltkahn rutscht auf ihrem Sitz herum und bekommt glänzende Augen. „Naja, nicht so ganz. Wir haben ja immer dem Kommunismus getrotzt.“ Mit wir meint sie: Wir Bürgerlichen. Neben ihr fängt Christel Michael, 51, heftig an zu nicken. Sie ist die einzige Ost-Vertreterin am Tisch. Dem Kommunismus hat sie ein Jahr „Stasi-Kerker“ zu verdanken und will das der PDS nicht verzeihen. Es scheint, als hätten die Antikommunisten-West und die Antikommunisten-Ost in der Schill-Partei, Abteilung Berlin, endlich eine gemeinsame politische Heimat gefunden. Hat Innensenator Schill aus Hamburg das gewollt?

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