Zeitung Heute : Neue Politik auf alten Wegen

THOMAS KRÖTER

Roman Herzogs Mission in China ist politischer Natur.Und wie es scheint, hat sie ihr Ziel erreicht VON THOMAS KRÖTER, SCHANGHAI An welchem Maßstab läßt sich der Erfolg eines Staatsbesuchs messen? Am einfachsten in Zahlen, am liebsten mit einem DM- oder Dollar-Zeichen dahinter.Zumal wenn deutsche Politiker nach Asien reisen, wird gern die Meßlatte der aquirierten Aufträge angelegt.So gesehen ist die chinesische Reise des Bundespräsidenten ein Flop.Aber Herzog wollte auch nicht wie Helmut Kohl in Peking und anderswo der heimischen Industrie "die Türen öffnen".Seine Mission ist politischer Natur.Und wie es scheint, hat sie ihr Ziel erreicht. Herzogs Formulierung, es sei mit der Führung in Peking eine "neue Gesprächsplattform gefunden und stabilisiert worden", umschreibt in ihrer gewollten Unschärfe den Erfolg ziemlich genau.Nur drei Buchstaben sind höchstens halbrichtig."Neu" ist die Geschäftsgrundlage nicht.Man hat bloß die alte wiedergefunden.Das heißt: Deutschland und China unterhalten in dem Sinne "normale" politische und wirtschaftliche Beziehungen, als die Welle moralischer Aufladung von Außenpolitik, die aus Teilen von Öffentlichkeit und Publizistik bis ins Parlament geschwappt ist, das praktische Handeln der Bundesregierung nicht beeinflußt.Den Chinesen wird signalisiert, daß Realpolitik und Einfordern von Menschenrechten nach dem Maßstab abendländisch aufgeklärten Demokratieverständnisses einen Mix getreu dem alten Rezept für ostfriesischen Grog ergeben: Rum muß, Wasser kann.Realpolitik muß sein, über Menschenrechte kann man reden. Mit der ihm eigenen erfreulichen Unverblümtheit hat der Bundespräsident bereits vor seiner Reise die Traditionslinien dieser Politik offengelegt: Es sind die Prinzipien der friedlichen Koexistenz der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).Damals rang man dem sowjetkommunistischen Block um den Preis der Zusicherung gegenseitiger Nichteinmischung das Bekenntnis ab zu einem veritablen Katalog von Grund- und Menschenrechten.Das historische Ergebnis ist bekannt.Auch damals blieb nicht immer erkennbar, ob dieses Ergebnis stets operatives Ziel westlicher Politik war.Heute gilt allerdings so wie damals: Sagte man den Gesprächspartnern im europäischen oder asiatischen Osten laut, daß er ihr Ende einleiten soll, hätten sie sich kaum auf diese Prozeß eingelassen.Wer die Politik gegenüber China mit dem KSZE-Pragmatismus in jener Phase des Kalten Krieges vergleicht, die sich als seine finale Phase herausstellen sollte, darf redlicher Weise aber eins nicht verschweigen: Was die politischen Zusagen angeht, ist Peking heute längst nicht so weit wie Moskau es einst in Helsinki war. Noch besteht Peking ziemlich unbeeindruckt auf dem Sonder-"Recht" einer Entwicklungs-Diktatur, frei nach Bert Brecht: Erst kommt das Fressen, dann die Freiheit.Dabei hat die chinesische Führung die harte diktatorische Schale bereits weitgehend von den idealen volksrepublikanischer Gründerzeiten entkernt.Auf dem Weg in die Marktwirtschaft erscheint sie erheblich weiter als einst Mao Tse-tung auf dem Langen Marsch zum Kommunismus je gekommen ist.Von den autoritär regierten "Tiger"-Staaten des asiatischen Boom-Kapitalismus unterscheidet den chinesischen Drachen bald bloß noch die schiere Größe.Und da beginnt das neue Element in der deutschen Haltung gegenüber Peking.An der Schwelle zur Berliner Republik stellt Bonn, der eigenen Bedeutung als künftige europäische Hegemonialmacht langsam innewerdend, sich auf das "Reich der Mitte" als künftige Weltmacht ein.Und mit der muß man nicht nur versuchen, wirtschaftlich, sondern auf allen Ebenen der Politik ins Geschäft zu kommen.Mit dieser Neujustierung seiner China-Politik steht Deutschland nicht allein.Der - gelegentlich höchst lehrreiche - Zufall wollte es, daß US-Außenminister Warren Christopher zeitgleich mit Herzog in Peking und Shanghai eine "neue Ära der Kooperation" mit China "für ein neues Jahrhundert" ankündigte und die Verwirklichung der Menschenrechte auf einen nationalspezifischen Weg verwies.Man kann nur hoffen, daß die neue Weltordnung, die ökonomisch von der Verschärfung der globalen Konkurrenz vorbereitet wird, politisch wirklich vom Geist der Kooperation geprägt ist.Ließe sich einmal sagen, daß Herzogs Besuch dazu beigetragen hat - er wäre ein weit größerer Erfolg als heute bereits absehbar ist.

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