Zeitung Heute : Neuerscheinung: Alles über Denkmalschutz

Jürgen Liermann / Jürgen Klebs

Denkmalschutz ist landesrechtlich geregelt. Nur in wenigen Bundesländern gibt es bisher Gesamtdarstellungen des dort geltenden Denkmalschutzrechts: Informationen über dessen Auslegung und Anwendung sind oft nur umständlich zu erlangen. Es ist daher zu begrüßen, dass zum Denkmalschutzrecht Berlins eine umfassende Kommentierung vorliegt. Profitieren von der Neuerscheinung dürften vor allem Eigentümer und Nutzer der mehr als 8000 Objekte auf der Berliner Denkmalschutzliste, sofern sie bei Umbauten Konflikte mit den zuständigen Ämtern vermeiden wollen.

Die Verfasser des im Kulturbuch-Verlag erschienenen Bandes "Denkmalschutzrecht in Berlin" sind "Insider" des Denkmalschutzes: Jörg Haspel ist Landeskonservator in Berlin, Karin Schmidt Justiziarin des Landesdenkmalamtes, und Dieter Martin ist Akademischer Direktor an der Universität Bamberg. Im ersten Teil gibt Haspel unter anderem eine Einführung des 1995 neu gefassten Berliner Denkmalschutzgesetzes. Im zweiten Teil stellt Karin Schmidt anhand der einzelnen Vorschriften des Gesetzes die Aufgaben, den Gegenstand und die Organisation des Denkmalschutzes dar. Sie erörtert auch die Definitionen der rechtlichen Kategorien wie der geschichtlichen, künstlerischen, wissenschaftlichen oder städtebaulichen Bedeutung eines Denkmals und geht der Frage nach, wann ein Interesse der Allgemeinheit an seiner Erhaltung besteht. Dies erfolgt in präziser und systematisch klarer Form, wobei sie die sprachliche Fassung des Gesetzes selbst zuweilen übertrifft.Die Autorin konnte auf eine umfangreiche Rechtsprechung des Berliner Oberverwaltungsgerichts und Verwaltungsgerichts zurückgreifen und berücksichtigte diese bis in feinste Verästelungen hinein.

Das schafft dem Leser eine zuverlässige Grundlage für die Beurteilung seines spezifischen Falles. Die zitierte Rechtsprechung dürfte nach Inhalt und Tragweite zutreffend ausgewertet sein, da die Autorin lange Jahre als Prozessvertreterin des Landesdenkmalamtes denkmalschutzrechtliche Verwaltungsstreitverfahren begleitet hat. Von besonderer Bedeutung für die Praxis ist ihre Darstellung des öffentlich-rechtlichen Vertrags: Bauherren können solche Vereinbarungen mit den beteiligten Behörden schließen, um so einen einvernehmlichen Ausgleich widerstreitender Belange zu erzielen.

Im dritten Teil behandelt Dieter Martin die Rechte und Pflichten bei Schutz und Pflege von Denkmalen. Hier erfolgt eine umfassende Darstellung der in Rechtsprechung und Literatur kontrovers beurteilten Frage, welche Lasten den Eingentümern zuzumuten sind, infolge der vom Denkmalschutzrecht auferlegten Erhaltungspflichten und Nutzungsbeschränkungen. Der letzte Teil, "Hilfe für Eigentümer" überschrieben, behandelt die finanzielle Zuwendungen, steuerliche Vorteile und denkmalrechtliche Ausgleichsansprüche. Der leichten und praktischen Handhabung des Kommentars dienen schließlich die vollständige Wiedergabe der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Verwaltungsrichtlinien sowie ein ausführliches Literatur- und Stichwortverzeichnis im Anhang.

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