Zeitung Heute : Neues von der WaffenfrontWie die Inspekteure suchen, was sie nicht finden

Barbara-Maria Vahl

Gibt es neue Erkenntnisse der Waffenkontrollkommission?

Nein, bei der Sicherheitsratssitzung am Donnerstag konnten Hans Blix (UNMOVIC) und Mohammed El Baradei (IAEO) mit ihrem Zwischenbericht über die Inspektionen im Irak nicht überraschen. Wie schon bei ihrer ersten Einschätzung vor drei Wochen hatten die beiden bekräftigt, dass der irakische Bericht unbefriedigend sei und viele offene Fragen nicht beantwortet habe.

Wie wird weiter untersucht?

Am 19. und 20. Januar werden die beiden erneut mit einem langen Katalog von Fragen in den Irak reisen und auf deren Klärung bestehen. Sie wollen dann Interviews „unter vier Augen“ mit dortigen Rüstungsexperten führen. Diese außer Landes zu bitten oder nötigen, um dort Befragungen durchzuführen, wie die Amerikaner es wollen, halten Blix und El Baradei aus humanitären Gründen für fragwürdig. Andererseits befürchten sie, dass diese Experten aus Angst vor Repressalien nicht offen sprechen und wahrheitsgemäß antworten.

Wer inspiziert unter welchen Umständen?

Blix’ Team hat bisher an 127 Stätten insgesamt 150 Inspektionen durchgeführt, 100 Inspekteure, 58 weitere UN-Mitarbeiter und 48 Mitglieder von Hubschrauberbesatzungen arbeiten vor Ort. „Wir haben bisher überall guten Zugang bekommen, unsere Kenntnisse erheblich erweitert und bisher keine „smoking guns“, keine rauchenden Gewehre gefunden“, resümierte Blix. Dennoch wurde seine Unzufriedenheit mit der irakischen Kooperation deutlich und er forderte engagiertere Zusammenarbeit. Deutschland übrigens war von Blix als einziges Land ausdrücklich für die gute Kooperation gelobt worden, Blix hatte insbesondere für die hilfreiche Zusammenarbeit mit dem deutschen Geheimdienst gedankt.

Wie wird die Zusammenarbeit mit Bagdad beurteilt?

Die Worte des amerikanischen Botschafters Negroponte klangen nicht nach Säbelrasseln, folgten aber der bisherigen Linie: Irak komme seinen Verpflichtungen zu vollkommener Offenlegung und Beantwortung aller Fragen nicht nach. „Was wir bisher gesehen haben, ist keine aktive Zusammenarbeit.“ Es reiche nicht aus, Zugang zu fraglichen Stätten zu gewähren, eine „pro-aktive“ Zusammenarbeit sei notwendig.

Was muss der Irak jetzt tun?

Er muss seine Unschuld beweisen. „Resolution 1441 ruft zu schwer wiegenden Konsequenzen für den Irak auf, wenn er nicht voll seinen Verpflichtungen nachkommt“, sagte Negroponte, „Wenn der Irak sich entscheidet, nicht diese sehr, sehr wichtige Gelegenheit zu nutzen, um friedlich abzurüsten, wird er selbst die Verantwortung für etwaige Aktionen tragen müssen.“

Was plant der Sicherheitsrat?

Frankreich, in diesem Monat Präsident des UN-Sicherheitsrats hat ein Treffen der Aussenminister der Sicherheitsrats-Mitglieder zum Thema „Bekämpfung des Internationalen Terrorismus“ am 20. Januar in New York initiiert. Am 27. Januar folgt der nächste Irak-Bericht. Über die Zukunft des Iraks wird aber wohl nicht sofort entschieden.

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben