Zeitung Heute : Nicht immer einig

Wie die Länder abstimmten

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Am Freitag hat der Bundesrat zwei Mal über „Hartz“ abgestimmt. Geschlossen zeigte sich, abgesehen von einigen Gesetzesdetails, die UnionsLänder. Dagegen stimmten die von der SPD geführten Länder uneinheitlich ab. Der Grund: Mehrere SPD-Regierungschefs halten das rot-grüne Gesetzespaket für teilweise ungenügend. In der ersten Runde ging es um jene Gesetze, bei denen der Bundesrat nur Einspruch erheben kann. Hier wurden die Länder gefragt, ob sie den Vermittlungsausschuss anrufen wollen. Das Ergebnis:

Für Anrufung der Vermittlung stimmten alle Unions-Länder. Enthaltung: die großen Koalitionen in Brandenburg und Bremen, die rot-roten Länder Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, das sozialliberale Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein (Rot-Grün). Mit Nein und damit auf Linie der Bundesregierung stimmten die SPD-Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.

Beim zustimmungspflichtigen Teil rief die Union ebenfalls die Vermittlung an. Hier stimmte Rheinland-Pfalz zu. Mit Nein stimmten wieder nur Niedersachsen und NRW. Der Rest enthielt sich. afk

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