Zeitung Heute : Niebel will im Amt bleiben und gegen die „drohende Linksfront“ kämpfen

Berlin - FDP-Generalsekretär Dirk Niebel will trotz der Kritik an seinem Vergleich der großen Koalition mit den Zuständen in der DDR im Amt bleiben. Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP an diesem Sonntag in Stuttgart setzte er sich gegen Rücktrittsforderungen zur Wehr. Zugleich betonte Niebel am Samstag, er habe Kanzlerin Angela Merkel nicht „verunglimpfen“ wollen.

Derweil hielt die FDP-interne Debatte über die Kritik des ehemaligen Parteichefs Wolfgang Gerhardt an der heutigen Führungsriege an. Auch die Diskussion um die programmatische Ausrichtung der Partei ging weiter. Niebel sieht die Liberalen in diesem Jahr gefordert, gegen die „drohende Linksfront“ zu kämpfen. Dem Tagesspiegel am Sonntag sagte Niebel: „Wir müssen das Bollwerk gegen die Linksfront der anderen Parteien sein. Unsere Aufgabe als Liberale ist es, die schleichende Veränderung der Gesellschaft durch die staatsgläubige Politik der großen Koalition zu verhindern.“ Niebel sagte: „Das Jahr 2008 steht für die FDP ganz im Zeichen der vergessenen Mitte der Gesellschaft. Wir wollen, dass es nicht nur um Mindestlohn, sondern um Mindesteinkommen für diejenigen geht, die das Rückgrat der Gesellschaft bilden.“ ale/dpa

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