Zeitung Heute : Nur eine Rede

Die Reaktionen auf den Kanzler-Auftritt sind gemischt. An ein Wunder hatte sowieso kaum jemand geglaubt.

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Dass die Opposition sich über den Bundeskanzler enttäuscht zeigt, gehört zu ihrem Job. „Keine einzige Perspektive, wie denn mehr Wachstum entstehen soll“, schimpft der frühere CDU/CSUFraktionsgeschäftsführer Hans-Peter Repnik. Auch dass die Wirtschaft protestiert, ist schon fast die Regel: „Notreparaturen reichen nicht, um die Wirtschaft in Gang zu bringen“, moniert der Präsident der Industrie- und Handelskammern, Ludwig Georg Braun. Aber selbst in den Reihen der Regierungsfraktionen herrscht nach der Rede Gerhard Schröders kein heller Jubel. Immerhin aber, lobt ein SPD-Abgeordneter in den Gängen des Reichstags, habe der Chef der Opposition mal wieder deutlich die Meinung gesagt.

Die kämpferischen Passagen kamen an, weil sie die von wochenlanger Dauerkritik allmählich doch etwas wund gescheuerten Seelen der Abgeordneten von SPD und Grünen balsamierten. Auch die Botschaft von den unbequemen, aber leider durch die üble weltwirtschaftliche Entwicklung unvermeidlichen Haushalts-Notoperationen lässt sich gut mit in die Wahlkreise nehmen: Dass sich die Politik der zweiten rot-grünen Regierung nicht in höheren Steuern erschöpfen, sondern demnächst noch anderes nachkommen werde, ist eine undeutliche, aber wenigstens eine Linie. Allerdings, moniert eine SPD-Abgeordnete: „Etwas klarer sagen, dass unbequeme Zeiten auf alle zukommen, hätte er ja können.“

Noch etwas zurückhaltender fallen Kommentare aus den Reihen des grünen Koalitionspartners aus. Dass Schröder Strukturreformen als nächste Stufe der Regierungsarbeit versprochen habe, höre man ja gern, sagt eine prominente Grünen-Abgeordnete. Aber „der Teufel steckt nicht in den großen, hehren Absichten, der Teufel steckt im Detail“. Dazu hat der Kanzler wenig Neues gesagt – die Opposition war allerdings auch nicht deutlicher. Unklar erschien vielen Zuhörern auch, was von den beiderseitigen Friedenssignalen zu halten ist: Merkel hat einen „fairen Wettstreit um die beste Lösung“ gefordert und versprochen, keinen Blockadekurs zu fahren; Schröder will eine „Koalition der Vernünftigen“.

Dass Schröders Auftritt im Deutschen Bundestag der Missstimmung gegen die Regierung freilich ein abruptes Ende setzen könnte – von solcher Wunderwirkung wollen hinterher nicht einmal mehr des Kanzlers eigene Berater etwas wissen. „Man konnte vielleicht im alten Rom mit einer Rede das Land verändern“, sagt einer. Aber diese Zeit sei vorbei. bib

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