Zeitung Heute : Nur zwei sind ein Duo

Zwischen SPD und Grünen herrschte nach dem Wahlsieg die reine Harmonie. Jetzt, in den Koalitionsverhandlungen, kämpfen sie gegeneinander – um Macht und Einfluss. Am Sonntagabend soll der Koalitionsvertrag fertig sein. Aber noch längst sind nicht alle Fragen geklärt. Vor allem die eine nicht: Wie soll das alles bezahlt werden?

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Von Markus Feldenkirchen

und Hans Monath

Selten hat man die Grünen in diesen Tagen stolzer gesehen. Ein seltsames Leuchten in den Augen bekommen die Vertreter des kleineren Koalitionspartners, als sie am Mittwochabend vom Verlauf der Debatte mit den Sozialdemokraten im sechsten Stock des Willy-Brandt-Hauses berichten. Ein ganz wichtiger Tag sei das gewesen, der eine entscheidende Klärung gebracht habe.

Der Grund für die gehobene Stimmung ist nicht etwa das Eingehen der SPD-Seite auf Grünen-Herzenswünsche wie die Selbstverpflichtung zum Klimaschutz oder die Schonung der letzten deutschen Flussauen. Nicht über einen inhaltlichen Erfolg, sondern über einen angeblich gelungenen taktischen Schachzug der eigenen Seite freuen sich die Grünen-Politiker: die Klarstellung gegenüber der SPD, dass beide Teams auf gleicher Augenhöhe verhandeln und einseitige Festlegungen zu Personen oder Strukturen vom kleineren Partner nun nicht mehr akzeptiert würden. Die Sozialdemokraten hätten die Botschaft verstanden und wollten sich nun auch Mühe geben. „Das ist bei denen auch angekommen“, sagte ein Grüner.

Eher zufällig sei diese Intervention in der Runde zur Verkehrs- und Baupolitik erfolgt, heißt es nachher: „Das musste sein.“ Anfangs waren die Verhandlungen auch am Mittwoch wieder in ruhiger, entspannter Atmosphäre verlaufen. Bis Außenminister Joschka Fischer dazwischenging und forderte, das immerhin 90-Milliarden-Euro schwere Verkehrspaket der Gegenseite unter Finanzvorbehalt zu stellen – Kurt Bodewigs Projekte drohten zu kippen. Die SPD soll überrascht gewesen sein, mit welcher Vehemenz die Forderung vertreten wurde – und gab dem Drängen nach.

Fischers Machtpoker kam keineswegs überraschend. Bei den Grünen hatte sich nämlich über Tage Ärger angestaut: Schon die zweite Personalfestlegung der SPD nach der Clement-Entscheidung, nämlich die Ausrufung von Christina Weiss zur Kulturstaatsministerin, hatte die Verhandler der Öko-Partei am Montag kalt erwischt. Für noch mehr Groll sorgte in den kommenden Tagen aber der Umgang des Kanzlerteams mit den Grünen-Wünschen: Während die SPD selbst in öffentlichen Erklärungen Tabus verhänge, von der Ökosteuer-Erhöhung über Kohlesubventionen bis hin zu Nachtzuschlägen, drücke sie Grünen-Vorschläge mit Hinblick auf die knappe Finanzlage vom Tisch.

Die Grünen wollten „nicht endlos mitmachen“, dass die SPD Geld für eigene Vorhaben einplane, alle anderen Vorschläge aber unter Finanzvorbehalt stelle, auch wenn sie nur mit zweistelligen Millionenbeträgen veranschlagt seien. Für beide Parteien müssten schließlich wie im Sport die gleichen Regeln gelten, bekräftigte ein Spitzen-Grüner: „Es gibt nur einen Ball, beide Mannschaften sind gleich groß, und beide Tore auch.“

Vor allem im Streit über das Ehegattensplitting haben die Bündnisgrünen mittlerweile den Eindruck, die Argumente des Finanzministers, wonach sich der bürokratische Aufwand gar nicht lohne, seien nur vorgeschoben. Gefallen lassen wollen sie sich die Behandlung freilich nicht und pochen deshalb darauf, dass die SPD eine eigene Finanzierung für die Betreuung von Kleinkindern vorschlägt, wenn ihr das Ehegattensplitting-Angebot nicht gefällt – bislang allerdings vergebens.

Nach dem äußerst harmonischen Auftakt der Gespräche, als man sich gegenseitig die Friedenspfeife um den Verhandlungstisch reichte, sind Grüne und Sozialdemokraten jetzt also in den Niederungen der Machtkämpfe angelangt. „Es gibt auf beiden Seiten den Wunsch, den Partner gut zu behandeln“, betont zwar ein SPD-Stratege, der auch davon ausgeht, dass am Ende ein rot-grünes Gesamtkonzept zur beiderseitigen Zufriedenheit herauskomme. Aber langsam mischen sich erste Zweifel in die Koalitionsrunde, ob den (Ver-)Handelnden im Poker um Macht und Einfluss nicht der Blick für das eigentliche Anliegen verloren geht: eine moderne Reformpolitik für das Land. Zumal der strenge Finanzminister Hans Eichel mit seinem angeborenen Haushaltsvorbehalt manche Innovationsidee im Ansatz erstickt. „Der macht uns einiges kaputt“, klagt ein enttäuschter SPD-Politiker.

Die Grünen aber lassen sich von solchen Gedanken nicht die gute Laune über die jüngsten Erfolge verderben. Ein SPD-Mann redet derweil in einer Mischung aus Spott und Respekt über das Auftreten von Fischers Truppe. „Sie haben ein ausgeprägtes Verhandlungsgeschick – vielleicht haben sie sich das damals auf den Flohmärkten antrainiert“, mutmaßt der Mann. „Sie wissen jedenfalls ganz genau, mit welchen Preisforderungen sie zu welchem Zeitpunkt in die Verhandlungen reingehen müssen.“

Ein Neuling im SPD-Spitzenteam, der designierte Generalsekretär Olaf Scholz, reibt sich nach der ersten Verhandlungswoche jedenfalls verwundert die Augen. In seinem vorherigen Politikerleben hatte Scholz schon einmal mit den Grünen zusammengesessen, um eine Koalition zu schmieden. Das war in Hamburg, im Herbst 1997, als beide Parteien gemeinsam die Bürgerschaftswahlen gewonnen hatten. Die SPD sei damals sehr bestimmt und mit konkreten Vorstellungen in die Gespräche gegangen, erinnert sich Scholz. Und die Grünen, nicht sonderlich vorbereitet, nickten die Pläne der Genossen einfach brav ab. „Das ist heute leider völlig anders“, sagt Scholz und lächelt verkniffen. Wie viel so ein taktischer Vorteil wert ist, muss sich allerdings erst noch zeigen. „Erfolg“, so sagt ein Grüner, „musst du in der Sache haben und nicht in der Verhandlungstaktik.“ Das freilich gilt nicht nur für den kleinen Verhandlungspartner, sondern für die ganze Koalition.

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