Zeitung Heute : Obama warnt vor Absturz der Wirtschaft

Washington/Paris/Berlin - Mit drastischen Warnungen vor den Folgen eines wirtschaftlichen Absturzes hat der designierte US-Präsident Barack Obama um Zustimmung für sein Konjunkturpaket zur Stützung der Wirtschaft geworben. Nur ein massiver staatlicher Eingriff könne eine lang anhaltende Rezession abwenden, hieß es in der vorab veröffentlichten Rede, die Obama am Donnerstag in einer Universität nahe Washington halten wollte. Der zukünftige Präsident räumte ein, dass sein geplantes Konjunkturpaket „kurzfristig das Haushaltsdefizit mit Sicherheit vergrößern“ werde. Ohne die Maßnahme werde es aber einen „noch größeren Verlust an Arbeitsplätzen, Einkommen und Vertrauen in unsere Wirtschaft“ geben. Am Vortag hatte der Rechnungshof des US-Kongresses für das laufende Haushaltsjahr ein Rekorddefizit von 1,2 Billionen Dollar (rund 880 Milliarden Euro) prognostiziert.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte die Einrichtung eines Wirtschaftsrats bei den Vereinten Nationen. „Unsere Antwort auf die Krise muss mehr sein als nur neue Regeln für die Finanzmärkte aufzustellen“, sagte die Kanzlerin am Donnerstag bei einem Kolloquium über die Zukunft der Weltwirtschaft, zu der der französische Präsident Nicolas Sarkozy und der britische Ex-Premier Tony Blair eingeladen hatten. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und andere bestehende Institutionen reichten nicht mehr aus, den globalisierten Kapitalismus zu regulieren, sagte Merkel. Um eine Wiederholung der Krise zu vermeiden, müssten die Staaten mehr Souveränität abgeben. Neben einem UN-Wirtschaftsrat der mehr Befugnisse haben müsste, als „nette Gutachten“ zu schreiben, setzte sich die Kanzlerin außerdem für eine der UN-Charta für Menschenrechter vergleichbare Charta für nachhaltiges Wachstum ein. Merkel und Sarkozy einigten sich darauf, vor dem G-20-Treffen Anfang April in London eine Vorbereitungskonferenz der EU nach Berlin einzuberufen. hhb/AFP

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