Zeitung Heute : Obama will in Nahost aktiv werden

Washington/Jerusalem - Der designierte US-Präsident Barack Obama will sich sofort nach seinem Amtsantritt am 20. Januar für eine Lösung des Nahostkonflikts einsetzen. Er habe daher schon jetzt damit begonnen, ein Team von Experten zusammenzustellen, sagte Obama am Sonntag dem Fernsehsender ABC. Damit soll sichergestellt werden, dass die neue Regierung die „besten Leute zusammenhat, die sich sofort im Nahost-Friedensprozess als Ganzes engagieren“.

Der Demokrat wehrte sich gegen den Vorwurf, er habe bisher zur Eskalation im Nahen Osten geschwiegen. „Wir können nicht zwei Regierungen haben, die in einer unbeständigen Lage gleichzeitig Signale senden“, sagte Obama. Er verteidigte erneut das Recht Israels auf Selbstverteidigung. Jedes Land habe die grundlegende Pflicht, „seine Bürger zu schützen“, sagte der zukünftige US-Präsident.

Unterdessen setzte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) seine Vermittlungsbemühungen im Nahen Osten fort. Die israelische Außenministerin Zipi Livni dankte Steinmeier am Sonntag nach einem Gespräch mit ihm für die deutsche Hilfe bei der besseren Absicherung der Grenze zum Gazastreifen. Zugleich bekräftigte Livni, dass die israelische Armee ihre Angriffe bis zu einem Einlenken der Hamas fortsetzen werde. „Wir entscheiden, wann der Krieg endet, nicht die Staatengemeinschaft“, sagte sie mit Blick auf die Resolution des UN-Sicherheitsrates. Steinmeier hingegen bekräftigte, dass er die Resolution unterstütze.

Nachdem am Samstag tausende Menschen auch in Deutschland gegen die israelischen Angriffe im Gazastreifen protestiert hatten, bekundeten Demonstranten am Sonntag in Berlin und weiteren Städten ihre Solidarität mit Israel. dpa/AFP

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