Occupy-Demonstrationen : Weltweite Empörung über Banken

In über achtzig Ländern gingen am Sonnabend Menschen auf die Straße, in Deutschland demonstrieren Zehntausende. Gestritten wurde um die Zwangskapitalisierung von Finanzinstituten.

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Eine Botschaft von der Straße sollte am Samstag auch Angela Merkel bekommen. Tausende zogen vor das Bundeskanzleramt in Berlin, um die Regierungschefin mit ihren banken- und finanzkritischen Protesten unter Druck zu setzen – bis zum Abend weitgehend friedlich. Demonstranten versuchten später, vor dem Reichstag eine Zeltstadt zu errichten. Sie wurden von der Polizei daran gehindert. Foto: Hannibal Hanschke/dpa
Eine Botschaft von der Straße sollte am Samstag auch Angela Merkel bekommen. Tausende zogen vor das Bundeskanzleramt in Berlin, um...Foto: dpa

Berlin/Frankfurt am Main - Aus Protest gegen die Finanzwirtschaft sind am Samstag Menschen in 950 Städten und 82 Ländern auf die Straße gegangen. In Rom kam es zu schweren Ausschreitungen, 70 Menschen wurden verletzt. Auch in Deutschland protestierten Zehntausende. Mit Kundgebungen in Frankfurt am Main und Berlin und vielen anderen Städten schlossen sich die Demonstranten den Protesten gegen den Einfluss von Banken und Aktienmärkten an.

„Es geht gegen die Banken, gegen die finanziellen Machthaber im System, es geht darum, dass Profite vor den Menschen stehen“, sagte der Sprecher der Bewegung „Occupy Frankfurt“, Wolfram Siener, bei der Kundgebung vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt. Der Sprecher der globalisierungskritischen Organisation Attac, Alexis Passadakis, warf den europäischen Regierungen vor, mit ihrer Politik die Krise noch zu verschärfen. Vorbild des weltweiten Aktionstags ist die Anti-Wall-Street-Bewegung in New York.

Unterstützung erhielten die Demonstranten von etablierten Organisationen wie dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). „Dieser weltweite Protest vieler Tausender vorwiegend junger Menschen ist ein Alarmsignal“, warnte DGB-Chef Michael Sommer. „Jenseits jeglicher demokratischer Legitimation und ohne Verantwortung für die Allgemeinheit sind skrupellose Investmentbanken dabei, unsere Gesellschaft zu spalten und aus den Angeln zu heben.“ SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte, die Regierungen müssten endlich den Mut haben, dem hemmungslosen Treiben der Finanzmärkte ein Ende zu setzen. Die Banken müssten über eine private Gläubigerbeteiligung und eine Finanztransaktionssteuer zur Verantwortung gezogen werden.

Derweil ging das Ringen zur Lösung der Schuldenkrise in Europa weiter. In einem Telefongespräch vereinbarten US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel eine enge Abstimmung vor dem Gipfel der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G 20) Anfang November. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte am Freitagabend zum Auftakt des zweitägigen Treffens mit seinen G-20-Kollegen in Paris angekündigt, die Europäer würden „klare Maßnahmen“ ergreifen, um Ansteckungsgefahren zu dämpfen. Zugleich schloss er eine zwangsweise Kapitalisierung von Banken nicht aus. Sollten systemrelevante Banken die Kapitalvorgaben nicht aus eigener Kraft erfüllen können, würde ihnen notfalls auch durch die Staaten geholfen. Dagegen wehrt sich die deutsche Kreditwirtschaft vehement. Die Privatbanken warnten vor einer Eskalation des Streits. „Die Politik darf uns jetzt nicht den Krieg erklären“, sagte der Präsident des Bundesverbands deutscher Banken, Andreas Schmitz „Bild.de“.rtr/dpa/AFP

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