Zeitung Heute : Otto Schily?
„Namen sind Nachrichten“ besagt ein ehernes Gesetz im Journalismus. Otto Schily (SPD) könnte nach der Wahl vielleicht wieder Innenminister werden. Wäre das eine gute Nachricht? Wir überprüfen täglich die Amtstauglichkeit eines Spitzenpolitikers – bis zur Wahl.
AMT: Gibt es ein Amt, das Otto Schily sich nicht zutrauen würde? Vielleicht das des Kanzlers. Ansonsten darf man getrost annehmen, dass der Kabinettsälteste sich noch immer zu allem in der Lage sieht – sogar zur Übernahme des Außenministeriums. Ja, tatsächlich: Es gibt ernstzunehmende Menschen in der SPD, die glauben, das Außenamt sei der eigentliche Lebenstraum des amtierenden Innenministers.
Vielleicht erklärt dies auch das ewige Konkurrenzverhältnis zu Vizekanzler Joschka Fischer. Dass der ehemalige Taxifahrer Fischer, ein Autodidakt ohne abgeschlossenes Studium, die Nummer zwei des Kabinetts sein durfte, und er, der Staranwalt, nur die Nummer drei – das muss Schily oft genug als Zurücksetzung erfahren haben. So gesehen wäre es für den 73-Jährigen wohl auch eine persönliche Genugtuung, müsste Fischer auf der Oppositionsbank Platz nehmen, während er wieder in die Regierung zöge – freilich nicht als Außen-, sondern weiterhin als Innenminister. Als solcher hat er in den vergangenen sieben Jahren die bis dahin offene Flanke der SPD auf dem Gebiet der inneren Sicherheit abgesichert und der Union eine ihrer Kernkompetenzen entwunden.
AMBITIONEN: Die hat Schily höchstselbst öffentlich gemacht, indem er – wie Finanzminister Hans Eichel (SPD) und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) – dieser Tage ausführlich über die Möglichkeit einer großen Koalition nach dem 18. September spekulierte. Die drei Ressortchefs verbindet die Einschätzung, dass sie in der SPD nur noch eine Rolle spielen, wenn die Partei im Bündnis mit der Union an der Regierung bleibt.
AUSSICHTEN: Anders als Clement und Eichel hat Schily aber auch eine reelle Chance, sein Ministeramt in die nächste Wahlperiode zu retten, sollte es zu einer großen Koalition kommen. Der Name des roten Sheriffs hat in der Bevölkerung noch immer einen guten Klang, weil er nicht mit einer gescheiterten Spar- oder Arbeitsmarktpolitik, sondern mit einer stabilen Sicherheitslage verbunden wird. Das könnte die SPD dazu bewegen, den Senior noch einmal in die Regierung zu schicken, schließlich verfügt sie nicht über allzuviele Politiker, die sich nach sieben Jahren Rot-Grün noch außerordentlicher Beliebtheit erfreuen. Schily selbst hätte in einer großen Koalition keine nennenswerten Probleme. Den innenpolitischen Positionen der Union steht er ohnehin näher als denen der Grünen, vor Verhandlungen der Innenminister stimmt er sich schon mal mit seinem bayerischen Amtskollegen Günther Beckstein (CSU) ab. Inhaltlich dürfte die Union also nichts gegen Schily einzuwenden haben. Ob sie der SPD das Feld der inneren Sicherheit jedoch überlassen würde, ist fraglich.
WAHRSCHEINLICHKEIT: Der Traum vom Außenminister wird sich nicht mehr erfüllen. Aber Innenminister könnte er noch einmal werden – als dienstältester Ressortchef in einem Kabinett Merkel.
