Zeitung Heute : Peter Mandelson?

Flora Wisdorff

ZWEIMAL MUSSTE PETER MANDELSON VON POLITISCHEN ÄMTERN ZURÜCKTRETEN. WARUM IST ER IN GROSSBRITANNIEN SO UMSTRITTEN?

Als der britische Premier Tony Blair im vergangenen Jahr seinen engen Vertrauten Peter Mandelson zum EU-Handelskommissar ernannte, gab es in Großbritannien einen Aufschrei. Denn der 52-Jährige hat bei den Briten einen schlechten Ruf. Er ist unter Synonymen wie „Fürst der Dunkelheit“ oder „Macchiavelli“ bekannt. Mandelson hat sich nämlich nicht etwa als Handelsexperte einen Ruf erarbeitet – sondern als gerissenes Kommunikationsgenie, das die schwarze Kunst der Medienmanipulation perfekt beherrscht. Nach dem Studium der Politik, Philosophie und Wirtschaft in Oxford stieg er nach zwei Jahren Arbeit als BBC-Journalist in der Labour-Partei zum Kommunikationschef auf. Mandelson war einer der entscheidenden Architekten von „New Labour“. Schon Ende der achtziger Jahre fing er an, zusammen mit Gordon Brown und Tony Blair den Kurswechsel einzuleiten, weg von der traditionell linken, ideologischen Arbeiterpartei hin zur neuen Partei der Mitte. Dabei kommt Mandelson selbst aus einer traditionellen Labour-Familie – seine Mutter war ihr Leben lang Aktivistin, und sein Großvater Herbert Morrison war Sozialminister der Labour-Partei in Winston Churchills Kriegskabinett.

Es war Mandelsons Idee, die rote Flagge im Parteilogo durch eine Rose zu ersetzen. Und 1994 war er der Königsmacher. Als der Parteivorsitzende John Smith verstarb, überredete Mandelson Tony Blair, Anspruch auf die Parteiführung anzumelden. Seitdem ist Gordon Brown sein Feind. Nach dem Wahlsieg 1997 brachte Mandelson mit Blair das Großprojekt „Cool Britannia“ auf den Weg. Auch das Schröder- Blair-Papier geht auf Mandelsons Konto. Aber nicht nur inhaltlich, sondern vor allem als Strippenzieher im Hintergrund agierte Mandelson, als so genannter „Spin Doctor“, der die Medien geschickt in seinem Sinne manipuliert. Mit seinen Methoden machten sich Mandelson und sein langjähriger Verbündeter Alastair Campbell viele Feinde. Eine Guardian-Journalistin sagte einmal, sie habe sich nach einer Begegnung mit Mandelsons Team „intellektuell verprügelt“ gefühlt, und der renommierte Fernsehjournalist Peter Snow bezeichnete die Methoden als „Gefahr für die Meinungsfreiheit“.

1998 wurde Mandelson von Tony Blair für seine Arbeit mit dem Ministerposten für Handel und Industrie belohnt. Doch schon nach sechs Monaten musste er zurücktreten. Er hatte sich vom Schatzmeister der Labour-Partei einen Kredit für ein Haus im vornehmen Londoner Viertel Notting Hill geben lassen und dies nicht offen gelegt. Aber nach nur zehn Monaten bot ihm sein Freund Blair einen neuen Posten an – als Minister für Nordirland. Anfang 2001 musste er jedoch auch hier abtreten: Mandelson hatte 1998 die Hinduja-Brüder, zwei wohlhabende indische Geschäftsleute, zu einer Spende für den Bau des in vielen Augen unsinnigen Millennium-Domes überredet. Ein paar Monate später bekam einer der Brüder einen britischen Pass. Mandelsons Einfluss auf die Einbürgerung wurde zwar nie nachgewiesen, dennoch stolperte er über diese Affäre.

Ein drittes Comeback feierte Mandelson im vergangenen Jahr, als ihn Tony Blair zum EU-Handelskommissar ernannte. Diese Entscheidung war auch innerhalb der Labour-Partei hoch umstritten.

WARUM HABEN SELBST SEINE GRÖSSTEN FEINDE EIN BISSCHEN BEWUNDERUNG FÜR IHN ÜBRIG?

Peter Mandelson ist intellektuell brillant, aber auch eitel und arrogant. Sein Leben ist voller Dramen und Intrigen. Immer wieder stürzte sich die britische Boulevardpresse auf Mandelson, nicht nur wegen seiner Rücktritte, sondern auch wegen seines Privatlebens. Gerne zeigt er sich mit Promis, wie etwa Charles und Camilla. Rupert Murdoch, der britische Medien-Tycoon, nannte ihn einmal einen „Star Fucker“, einen, der alles tun würde, um unter Promis zu weilen. Die Tabloid-Presse nennt Mandelson vertraulich bei seinem Spitznamen „Mandy“, wenn sie über ihn berichtet.

Als ein Parteikollege im Fernsehinterview Mandelsons ohnehin bekannte Homosexualität offiziell machte, stürzten sich die Tabloids darauf. Mandelson will mit seinem brasilianischen Lebensgefährten Reinaldo da Silva die Homoehe eingehen, sobald diese in Großbritannien im kommenden Jahr möglich ist. Mandelson ist nicht nur interessant, er ist auch charmant, schlagfertig und lustig. Auch seine größten Kritiker müssen anerkennen, dass er ein sehr guter Netzwerker und ein geschickter Politiker ist.

WAS QUALIFIZIERT IHN ALS EUROPÄISCHEN HANDELSKOMMISSAR?

Peter Mandelson ist ganz anders als sein Vorgänger, der Franzose Pascal Lamy. Lamy kam aus der französischen Verwaltung, er ist Technokrat. Das kann für einen Handelskommissar sehr geeignet sein, da er oft monatelang im Stillen feilschen muss, mit viel Geduld, Fingerspitzengefühl und Detailkenntnis. Mandelson ist dagegen durch und durch Politiker. Er hat sich in seinem ersten Amtsjahr schon mehrmals eher undiplomatisch gezeigt. Vor allem bei den Franzosen machte er sich schon unbeliebt. Kürzlich sagte er in Frankreich, der Versuch, Handelsströme durch Protektionismus aufzuhalten, sei genauso sinnlos wie die Maginot-Linie – das war das Abwehrsystem, dass die Franzosen gegen Hitlers Invasion aufgebaut hatten. Und als in Frankreich die Vorstädte brannten, sagte Mandelson: „Wenn das französische Sozialmodell so toll ist, warum brennen dann hier überall Autos?“ Auch beim Streit zwischen den Flugzeugherstellern Airbus und Boeing um Subventionen wurde ihm vom US-Handelsbeauftragten Robert Zoellick Ungeschick und Täuschung vorgeworfen.

Der Textilstreit zwischen Europa und China in diesem Sommer ließ ihn ebenfalls nicht unbeschadet. Der „BH-Krieg“ bei dem sich nicht nur Millionen von BH’s, sondern auch Pullover und Hosen aus China in den Häfen stauten, anstatt im Laden zu liegen, war wohl Mandelsons größte Aufgabe seit seinem Amtsantritt. Es wurden ihm handwerkliche Fehler vorgeworfen. Er gab erst spät selbst zu, die Folgen der Wiedereinführung von Quoten für die Billig-Textilien unterschätzt zu haben. Zudem wurde ihm vorgeworfen, auf dem Höhepunkt der Krise erst einmal in den Urlaub gefahren zu sein.

Dennoch haben diejenigen, die mit ihm zusammenarbeiten, bisher ein eher positives Urteil. Sie sehen seine politische Prägung nicht unbedingt als Nachteil. Schon als er sich im vergangenen Jahr beim Europäischen Parlament vorstellte, wurde ihm bescheinigt, dass er sich exzellent in die komplizierte Materie eingearbeitet habe. Er setze den liberalen Kurs seines Vorgängers konsequent fort, heißt es in Brüssel. Und dass er mehr Politiker als Technokrat sei, könne bei schwierigen Verhandlungen durchaus nützlich sein. Unter den Brüsseler Lobbyisten, die sich regelmäßig mit dem Kommissar treffen, heißt es, er höre gut zu und habe stets ein Wort für jede Gruppe parat. Für ihn als EU-Kommissar spricht auch, dass er – und das ist im europaskeptischen Großbritannien eher ungewöhnlich – wirklich überzeugter Europäer ist. Zwar ist er aufgrund seiner engen Beziehungen zu Tony Blair und Downing Street besonders intensiv mit seinem Heimatland verbunden. Bislang gab es noch keinen Interessenskonflikt zwischen ihm als EU-Handelskommissar und Großbritannien. Erst wenn dieser eintrete, könne man sehen, wie unabhängig und europäisch er wirklich handele, meinen Brüsseler Insider.

WIE WICHTIG IST DER AUFTRITT VON PETER MANDELSON BEI DER AM DIENSTAG BEGINNENDEN WELTHANDELSKONFERENZ IN HONGKONG?

Die WTO-Konferenz in Hongkong ist die große Bewährungsprobe für Peter Mandelson als EU-Handelskommissar. Dort muss er Verhandlungsgeschick beweisen, damit wenigstens eine Grundlage für den Abschluss der Doha-Handelsrunde im kommenden Jahr zustande kommt. Mandelson befindet sich in keiner einfachen Lage, denn er muss sich an das Mandat halten, das ihm die europäischen Mitgliedstaaten erteilt haben. Vor allem Frankreich möchte nicht, dass Mandelson auch nur geringste Zugeständnisse bei den Agrarzöllen macht. Bisher hat Peter Mandelson sich sehr aggressiv für die Öffnung der Märkte eingesetzt. Er ist mit dem Angebot, die europäischen Agrarzölle um 46 Prozent im Schnitt zu senken, bereits an die absolut äußerste Grenze des Möglichen gegangen. Der französische Staatspräsident Jacques Chirac hat deswegen bereits mit seinem Veto gedroht.

In Brüssel einen erfolgreichen Job zu machen, ist wohl auch Mandelsons letzte Chance, seine Karriere zu retten. Ein viertes Comeback wäre wohl selbst für Peter Mandelson nicht möglich.

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