Zeitung Heute : Piraten streiten über Grundeinkommen

Offenbach - In der Piratenpartei gibt es nach dem Beschluss zu einem bedingungslosen Grundeinkommen heftige Kontroversen. Der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz sagte am Sonntag, er sehe allerdings keinen Linksruck der Partei. „Wir haben weitere Schritte für ein liberaleres Programm unternommen“, sagte er. Dagegen erklärte der bayerische Landesvorsitzende Stefan Körner dem Tagesspiegel: „Ein paar Populisten haben eine dünne Mehrheit bekommen“, mit dem Beschluss sei die Partei auf dem „Irrweg“. Der Bundesparteitag in Offenbach hatte die Forderung nach einem Grundeinkommen ins Grundsatzprogramm gestimmt. Demnach soll die Leistung „ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert“ und der Sozialstaat so wesentlich verändert werden.

In der Partei ist die Rede von einem vierstelligen Euro-Betrag pro Monat. Der bayerische Landeschef Körner sprach von einer „völlig utopischen Höhe“. m.m.