Politisches Personal : Kein Wille zur Macht

Verteidigungsminister de Maizière und sein Vorgänger Guttenberg sind Ausnahmen - der eine pflicht-, der andere selbstbewusst. Unser politisches System leidet an Blutarmut. Das hat vor allem mit Machtverlust zu tun. Ein Kommentar.

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Wie viel Macht geht noch vom Kabinettstisch aus?
Wie viel Macht geht noch vom Kabinettstisch aus?Foto: dpa

Keiner wollte Verteidigungsminister werden. Kaum war Horst Seehofer zu sehen, kletterten in seiner Partei alle auf den Baum. „Das mute ich meiner Familie nicht zu“, verkündete Peter Ramsauer, bevor er überhaupt gefragt werden konnte. Die FDP hatte ähnliche Probleme, nach den Koalitionsverhandlungen 2009 jemanden zu finden, der Gesundheitsminister werden wollte.

Für die Jobs am Kabinettstisch ist das Angebot offenbar größer als die Nachfrage. Dieser mangelnde Wille zur Macht ist durchaus nachvollziehbar. Wer wollte schon die Verantwortung für den trostlosen Krieg in Afghanistan und den heiklen Umbau der Bundeswehr in eine Berufsarmee übernehmen? Zugleich gehört es aber zu den Aufgaben der Parteien, Politiker zu produzieren, die solche Aufgaben bereitwillig übernehmen, sei es aus Pflichtgefühl, sei es aus großem Selbstbewusstsein. Thomas de Maizière hat das eine, Karl-Theodor zu Guttenberg hatte das andere. Sie sind Ausnahmen.

Dass in diesem Land Politikverdrossenheit auch auf höchstem Niveau herrscht, ließ sich bereits an der Plethora von Rücktritten und Rückzügen der vergangenen Jahre ablesen. Doch das Problem liegt nicht darin, dass Politiker häufiger als früher Bauunternehmer, Verfassungsrichter oder Privatmenschen werden wollen. Im Gegenteil, das Verharren in der politischen Welt, die psychische und ökonomische Abhängigkeit von Partei und Mandat deformiert den Politiker und hat die Politik immer verengt. Inzwischen ist allerdings der Wunsch, die Politik zu verlassen größer als der, sie zu machen. Das politische System leidet so an Blutarmut.

Wer das politische Geschäft verlassen hat, blickt nicht zurück. Es gibt keine erfahrenen Hinterbänkler mehr, keine Alten mehr in den Parteien, die ohne Amt, aber mit Rat weiter dabei sind. Und so gern die politische Jugend, auch die am Kabinettstisch, überhöht wird, sie ist nur dort, weil es sonst keiner machen wollte. Ohne diesen Zustand eines erfahrungsarmen politischen Raums wäre es vermutlich nie, weder im Positiven noch im Negativen, zum Phänomen Guttenberg gekommen. Kein Wunder, dass Seehofer ihn sich bereits zurückwünscht: Gezögert, seiner Familie das Amt des Verteidigungsministers zuzumuten, hatte Guttenberg nicht. Er nahm seine Frau mit nach Afghanistan.

Dass die guten Leute nicht mehr in die Politik gehen, ist ein alter, neuer Befund. Das Geld ist noch immer nicht doll, die Medien sind weiterhin eine Plage, und, wie Walter Kohl gerade in einem Bestseller aufgeschrieben hat, die Auswirkungen eines Politikerlebens auf die Familie sind ein Albtraum. Neu aber ist, dass die Macht des Politikers strukturell geringer geworden ist. Die Gestaltungsmöglichkeiten eines Ministers sind in Zeiten großer Schulden, einer nur verwaltenden Kanzlerin, einem mächtig gewordenen Brüssel und dem langfristigen Abstieg des Westens in der Tat kleiner geworden als sie einmal waren. Die Erwartungen an ihn sind jedoch gleich geblieben.

Verwaltung statt Verantwortung: Wer daraus den Schluss zieht, einen Bogen um die Politik und ihre Ämter zu machen, handelt leider rational. Wer über einen ausgeprägten Willen zur Macht verfügt, wer Geld verdienen will, macht also etwas anderes. Ein Banker zum Beispiel kann heute die Welt an den Rand des Ruins führen; ein Politiker ist gerade noch in der Lage, hinter ihm aufzuräumen – und muss sich dafür dann beschimpfen lassen. Die Verteilung von Talent ist Ausdruck der gesellschaftlichen Machtverhältnisse. Das spiegelt auch das politische Personal des Landes wider.

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