Porträt : Gescheiterter Revolutionär

Er war die Symbolfigur einer Revolution ohne Blut und ohne Gewalt. Der Hoffnungsträger eines zerrissenen Georgiens. Nun steht sein Name für Krieg und Niederlage. Wer ist Michail Saakaschwili?

Elke Windisch[Moskau]
Saakaschwili
Saakaschwili in den Trümmern seines Landes. -Foto: dpa

FÜR WAS FÜR EIN GEORGIEN STEHT PRÄSIDENT MICHAIL SAAKASCHWILI?



Es ist erst wenige Jahre her, da ist er Teil eines historischen Moments gewesen. Eines Moments, der Georgien prägen sollte. Im November 2003 vollzieht sich mit der Revolution der Rosen erstmals auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR ein gewaltfreier Machtwechsel. An der Spitze der Bewegung steht Michail Saakaschwili, damals 34 Jahre jung. Er ist die Symbolfigur der Hoffnung und des Neuanfangs. Der Machtwechsel in Georgien bedeutet das Ende der bisher geltenden politischen Paradigmen. Demokratie und sozial orientierte Marktwirtschaft, Kampf gegen Korruption, Mitgliedschaft in der Nato und EU, Wiederherstellung der staatlichen Einheit Georgiens – das sind die Kernpunkte in Saakaschwilis Regierungsprogramm, als er sich 2004 um das Präsidentenamt bewirbt. Sätze, die 96 Prozent aller Georgier dazu bewegen, ihn zu wählen.

Es ist ein zerrissenes Georgien, in rund einem Drittel des Staatsgebiets hat die Zentralregierung in Tiflis seit Anfang der Neunzigerjahre keinen Einfluss mehr. Separatistenregime, die Moskau mehr oder minder offen unterstützt, herrschen in der muslimischen Schwarzmeerregion Adscharien, in Abchasien und in Südossetien. Auch in der Pankissi-Schlucht an der Grenze zum russischen Nordkaukasus, wo die Kistinen – ethnische Verwandte der Tschetschenen – die Mehrheit stellen oder in der von Armeniern besiedelten Südwestprovinz Dschawacheti schert man sich nicht um Gesetze und Verordnungen, die aus Tiflis kommen. Die Wirtschaft liegt am Boden, mehr als die Hälfte der georgischen Bevölkerung lebt unterhalb der Armutsgrenze.

Georgien gehört geografisch zu Asien und hat auch dessen autoritäres Politikverständnis übernommen. Traditionen, denen sich Saakaschwili nicht entziehen kann, vielleicht auch gar nicht entziehen will. Denn er steht unter Erfolgszwang. Lange Debatten über Maßnahmen, die er für gut und richtig hält, liegen ihm jedoch ebenso wenig wie Kompromisse zwecks Organisation stabiler politischer Mehrheiten. Die beschafft er sich lieber durch Personalentscheidungen, bei denen nicht die Kompetenz der Kandidaten, sondern deren bedingungslose Loyalität zählt.

WELCHEN RÜCKHALT HAT ER NOCH – IM EIGENEN LAND UND IM WESTEN?

Über Saakaschwili und seinen Regierungsstil lassen sich einige Geschichten erzählen, die erklären, warum die Georgier sich von ihm abwenden. Eine dieser Geschichten ist die von der Entlassung Georgi Chaindrawas. Bei der Revolution der Rosen ist er einer der engsten Vertrauten Saakaschwilis gewesen. Chaindrawa übernimmt dann als Staatsminister die Verhandlungen mit den Separatistenregimen. Die Blaupause für einen Mehrstufenplan, der Südossetien und Abchasien maximale Autonomie gegen Rückkehr in den georgischen Staatsverband zusagt, stammt aus seiner Feder. Als er 2006 öffentlich vor Gewalt bei der Wiederherstellung der staatlichen Einheit warnt – Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili hat gerade verkündet, er werde Neujahr im Kreise seiner Soldaten in Südossetiens Hauptstadt Zchinwali feiern – muss Chaindrawa gehen. Neue Chefunterhändlerin für Südossetien wird eine zwanzigjährige Frau, die Saakaschwili zuvor bereits zu seiner Pressesprecherin gemacht hatte. Die Dame sei dem Präsidenten sehr verbunden, beschreibt Chaindrawa das Verhältnis Saakaschwilis zu seiner Chefunterhändlerin. Auf den Märkten in Tiflis dagegen zerreißt sich das Volk das Maul über die „neue Flamme“ von Mischiko, wie es den Staatschef inzwischen despektierlich nennt.

Die Liaison währt nicht lange. Als sich der Bauch der jungen Dame rundet, trennt sich Saakaschwili von ihr – privat und beruflich.

Einen neuen Chefunterhändler für Südossetien ernennt er nicht. Zum einen ist er fest entschlossen, die abtrünnige Region mit Gewalt gefügig zu machen. Zum anderen fehlt es an Personal für Regierungsämter. Denn Chaindrawa ist nicht der Einzige, den Saakaschwili mit seinem Führungsstil verprellt hat. In der Opposition finden sich inzwischen komplette Regierungsmannschaften wieder. Saakaschwili wechselt seine Premierminister und andere hohe Amtsträger ähnlich schnell wie seine Hemden samt den mitunter bizarren Krawatten. Vor allem Politiker mit Charisma und Hoffnungsträger-Potenzial sind die Opfer der präsidialen Personalpolitik.

Dass sich Politiker wie Chaindrawa der Opposition anschließen, hat nur bedingt mit persönlicher Kränkung zu tun. Ihre Beweggründe sind vielmehr Enttäuschung über und Protest gegen eine Politik, die sie als „Katastrophe“ und „Verrat nationaler Interessen“ empfinden, wie Chaindrawa gesagt hat.

Zu Recht: Lange vor Beginn des Krieges um Südossetien tappt Michail Saakaschwili, der seine Emotionen nicht im Griff hat, nahezu in jede Bärenfalle, die Russland aufstellt. Für Saakaschwilis Fehler bezahlen muss Georgien: Moskau verhängt ein Wirtschaftembargo, erlässt einen Visumzwang.

Der Unmut in Georgien wächst und entlädt sich schließlich im Herbst 2007. Die Opposition organisiert eine Protestveranstaltung, an der 50 000 Menschen teilnehmen. Saakaschwili reagiert mit Wasserwerfern und Tränengas. Bei den vorgezogenen Präsidentenwahlen im Januar dieses Jahres bekommt er die Quittung. Er schrammt nur knapp an einer demütigenden Stichwahl vorbei.

Diese Schmach tilgen und die Nation einen, das kann er nur noch mit einem spektakulären Erfolg – mit einem Sieg über die Separatisten, der auch den Weg in die Nato freimacht. Denn der Westen stellt als Bedingung für eine Aufnahme Georgiens, dass die Probleme mit den abtrünnigen Provinzen gelöst sein müssen.

Saakaschwili ignoriert die Warnungen seiner Generäle, die ihm von dem Einmarsch in Südossetien abraten. Er will den Georgiern beweisen, dass er nach wie vor mächtig ist. So mächtig, dass er ihr Land einen kann – zur Not mit Gewalt.

Doch Saakaschwilis Generäle behalten recht, der Einmarsch in Südossetien wird zum Desaster. Durch die Niederlage verliert der Präsident nicht nur die Unterstützung des Militärs, sondern auch des Westens. Der hat kein Interesse daran, das ohnehin angespannte Verhältnis zu Russland weiter zu strapazieren. Anhänger der Verschwörungstheorie erklären die relativ moderate Reaktion der USA und der Europäischen Union mit einem Deal in Sachen Iran: Washington und Brüssel lassen Russland vorübergehend freie Hand im südlichen Kaukasus, dafür unterstützt Moskau schärfere Sanktionen gegen Teheran.

WAS HAT MICHAIL SAAKASCHWILI GEPRÄGT?

Der Konflikt um Südossetien ist im Kern ein Stellvertreterkrieg zwischen Russland und den USA. Vor allem deswegen konnte sich Saakaschwili so lange der Gunst des Westens sicher sein – selbst dann noch, als der Westen feststellen musste, dass ein demokratisch gewählter Politiker nicht zwingend auch ein Demokrat ist. Nicht einmal Saakaschwilis Sozialisierung im Westen konnte seinen Wandel vom Paulus zum Saulus verhindern.

Nach dem Ende seines Studiums in Kiew macht Saakaschwili sich auf nach Westeuropa: Er lernt am Internationalen Institut für Menschenrechte in Straßburg und in Oslo, dann an den Europarecht-Akademien in Florenz und Den Haag. 1994 geht er in die USA. In New York immatrikuliert er sich an der Rechtsfakultät der Columbia-Universität und arbeitet parallel zum Studium in einer Anwaltskanzlei.

Trotz glänzender Karriereaussichten geht er 1995 zurück nach Georgien. Wieder in der Heimat, macht er das, was in den Ländern der einstigen Sowjetunion mit „Nähe zum Körper“ umschrieben wird: Saakaschwili sucht den Schulterschluss mit der Regierungspartei, der „Bürgerunion“ von Eduard Schewardnadse. Er steigt schnell auf. Dann wendet er sich gegen seinen politischen Ziehvater, wirft ihm Korruption, Demokratiedefizite und mangelnde Eignung für das höchste Staatsamt vor. „Schewardnadse ist unser größtes Problem“, sagt Saakaschwili 2001, legt sein Amt als Justizminister nieder und gründet eine eigene Partei, die „Nationale Bewegung“. Sie wird zur führenden Kraft der Opposition und der Rosenrevolution, die Schewardnadse drei Jahre später zum Rücktritt zwingt.

WIE SIEHT SAAKASCHWILIS POLITISCHE ZUKUNFT AUS?

„Saakaschwili ist unser größtes Problem“, sagt Oppositionsführer Chaindrawa heute. Russlands Präsident Dmitri Medwedew nennt ihn sogar eine „politische Leiche“. Womöglich zu Recht. Noch schützen das Kriegsrecht und die von Russland ausgehende Bedrohung Saakaschwili vor unbequemen Fragen. Und vor dem Protest des Volkes.

Dennoch fällt selbst unverbesserlichen Optimisten zu seiner politischen Zukunft nur ein Wort ein: Tiefschwarz.

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