Zeitung Heute : Prenzlauer Berg gegen Weißes Haus

Rollkragenpullover, graue Cordhosen, der Schreibtischstuhl ist abgewetzt. Auf ihm sitzt der Mann, der Donald Rumsfeld wegen Abu Ghraib angezeigt hat – Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck aus Berlin

Judka Strittmatter

Wie muss man sich einen Mann vorstellen, der sich mit der Weltmacht anlegt? Der zudem eine honorige Reputation als Anwalt genießt? Residiert so einer am Kurfürstendamm, trägt er dunkelblaue Zweireiher, dringt man nur über Vorzimmerdamen zu ihm durch?

Wenn man so will, ist Wolfgang Kaleck, 44, dahingehend eine Enttäuschung. Die Kanzlei ist in der Immanuelkirchstraße in Berlin-Prenzlauer Berg, er lässt sich seinen Besuch nicht zuführen, sondern holt ihn selbst von der Türe ab. Sitzt dann da in seinem Büro, auf einem abgewetzten Schreibtischstuhl, im Rolli und grauen Cordhosen und bietet Wasser an, das er selbst holt. Hinten, neben der Wand mit den Gesetzbüchern, steht sein Fahrrad, und um ihn herum, auf insgesamt 500 hellen und luftigen Quadratmetern Bürofläche, werkeln acht Anwaltskollegen. Wände aus weißglasiertem Backstein, junge Kunst – eine schöne Kanzlei, die Kanzlei Hummel. Schick ja, Ku’damm nein.

Dennoch ein exklusiver Ort: Denn hier hat Wolfgang Kaleck die Anzeige gegen Rumsfeld & Co. formuliert. Während zur gleichen Zeit Fitnesseifrige im Gold’s Gym gegenüber in Aerobic- oder Step-Kursen herumhopsten und im Grafikbüro im Erdgeschoss die Druckmaschinen ratterten, nahm er es mit dem Weißen Haus auf.

Mitten in Prenzlauer Berg also das: Ein Anwalt und seine Anzeige. Höchste juristische Gefahrenzone. Kompliziertes diplomatisches Terrain. Ein Affront gegen die Regierung Bush, rechtlich wasserdicht formuliert, auf 170 Seiten, abgesetzt bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am 30. November 2004.

Ein Coup, eine Tat, ein Skandal. Einer, der viele Freunde finden wird. Menschen wie Wolfgang Kaleck, die Folter auch dann noch für Folter halten, wenn die Verantwortlichen sie Terrorismus-Bekämpfung nennen. Formuliert hat Kaleck die Anzeige im Auftrag von vier Irakern und der US-amerikanischen Menschenrechtsorganisation Center for Constitutional Rights. Die haben sich auch der Guantanamo-Häftlinge angenommen. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, dem früheren Geheimdienstchef George Tenet, General Ricardo Sanchez und sieben weiteren Funktionären des Militärs und der US-Regierung werfen sie vor, Kriegsverbrechen begangen und gegen die Folterkonvention der Vereinten Nationen verstoßen zu haben. Es geht um Abu Ghraib, um die Misshandlung irakischer Häftlinge dort und darum, dass man im Weißen Haus und im Pentagon davon gewusst haben soll. Es geht darum, dass im Irak und in den Vereinigten Staaten eine solche Anzeige nicht möglich ist. In Deutschland hingegen schon. Denn hier gibt es seit 2002 die Instanz des Völkerstrafgesetzbuches und in dem das so genannte Weltrechtsprinzip. Demnach können Verbrechen gegen die Menschlichkeit, stattgefunden im Ausland, begangen von Ausländern, auch in Deutschland verhandelt werden. Was in diesem Fall umso mehr möglich ist, weil mindestens drei der Angezeigten in Deutschland stationiert sind oder sich regelmäßig hier aufhalten.

Trotzdem: Eine Freude hat Kaleck mit seiner Anzeige den Anwälten in Karlsruhe nicht gemacht. Ein zartes Pflänzchen sei es noch, das Völkerstrafgesetzbuch, bislang mit wenigen Erfolgen ausgestattet, an Rumsfeld könne man sich die Zähne ausbeißen, hieß es. Kaleck weiß das.

„Es gibt Dinge, die getan werden müssen“, sagt der Anwalt. Unabhängig von ihrem Ergebnis. Wer als Anwalt schnelle Erfolge haben wolle, müsse sich mit Ladendiebstählen befassen, sagt er, wer sich allerdings „an der Folter abarbeite“, müsse Geduld haben. Eine inhaltliche Entscheidung; er traf sie in seinen Jugendjahren. Kaleck war – wie er sagt – „ein echtes Kind der 80er“, als die linke Jugend- und Studentenkultur noch etwas hermachte und Dritte-Welt-Länder im Mittelpunkt studentischen Interesses lagen. An so ziemlich allen Unis des Landes, auch an seiner, in Bonn. Subventioniert durch ein wohlwollendes Elternhaus nahm Kaleck die Witterung des Unrechts auf und konnte sich gleich zu Anfang seiner Karriere auf interessantem Terrain damit beschäftigen: Nach dem Fall der Mauer saß er mit seinen damaligen Kanzlei-Kollegen im Haus der Demokratie an der Friedrichstraße und nahm sich der DDR-Bürgerrechtler und ihrer Schicksale im kollabierten Honecker-Staat an.

Wehrdienstverweigerer, Opfer rechtsradikaler Übergriffe, Asylantragsteller – Kaleck war Anwalt für alle, die seiner Meinung nach die Schwächeren waren in einem System des „sich ständig verschärfenden Straf- und Strafprozessrechtes“. In dieser Funktion agiert er auch als Vorsitzender des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins e.V., der sich gegen die „Ausdehnung des staatlichen Machtbereichs bei gleichzeitiger Schwächung der Abwehrrechte der Betroffenen“ einsetzt. In dieser Funktion und in seiner Funktion als Anwalt schreibt er auch Kommentare zur Wirkungslosigkeit des Großen Lauschangriffs in der linksliberalen Presse. Oder sendet eine Grußbotschaft zur Falun-Gong-Kundgebung nach Karlsruhe.

Es geht Kaleck nicht darum, den USA eine Lektion zu erteilen, sagt er, die Öffentlichkeit dort zu sensibilisieren, das wäre „schon mehr als genug“. Von der Bundesregierung hat er seit Eingang der Anzeige in Karlsruhe nichts gehört. Kein Anruf à la: Halte uns diese Sache vom Hals. Hätte ja sein können, schließlich ist am 11.Februar Sicherheitskonferenz in München, und am 23. Februar kommt George W. Bush nach Deutschland. Allerdings, Rumsfeld habe nachfragen lassen, ob gegen ihn ermittelt werde. Wenn ja, dann würde er nicht mitkommen.

Ansonsten: alles ruhig. Und der Anwalt zum Ausruhen in Patagonien.

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