Zeitung Heute : Regierung will Afghanistaneinsatz neu bewerten

Berlin - Die Bundesregierung will offenbar zeitnah eine Neubewertung der Situation in Afghanistan vornehmen. Es finde derzeit eine Prüfung innerhalb der Regierung statt, ob die Kämpfe künftig als nichtinternationaler bewaffneter Konflikt eingeordnet werden sollen, sagte CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich am Freitag zum Abschluss der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth. Damit würde die Regierung sich der zuletzt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) getroffenen Bezeichnung von „kriegsähnlichen Zuständen“ annähern. Friedrich sagte, solch eine Neubewertung habe aber „juristische Nebenwirkungen“, die untersucht werden müssten. „Insofern ist da eine Abstimmung nötig, die alle Aspekte berücksichtigt.“ mis

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