Zeitung Heute : Rückkehr auf Raten

Markus Huber

In der FPÖ gibt es eine schwere Führungskrise. Jetzt will Ex-Chef Jörg Haider eingreifen. Was wäre, wenn er an die Spitze der Partei zurückkehrt?

Mit seiner Ankündigung, „unter bestimmten Bedingungen“ wieder Parteichef der rechtsgerichteten FPÖ werden zu wollen, hat der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider am Wochenende für Aufsehen gesorgt. Seit sich der mittlerweile 55-Jährige vor ziemlich genau fünf Jahren von der FPÖ-Spitze zurückgezogen und damit den Eintritt der FPÖ in die Wiener Bundesregierung freigemacht hatte, hat die FPÖ nicht nur mehrere Parteichefs erlebt, sondern auch 14 von 15 Wahlen verloren.

Laut jüngsten Umfragen käme die FPÖ derzeit bundesweit gerade einmal auf sieben Prozent – in Haiders letztem Monat als Parteichef im Jahr 2000 war sie mit knapp 31 Prozent stärkste Partei in Österreich. Nun will Haider bei einem vorgezogenen FPÖ-Parteitag Ende April in Salzburg also wieder zurück an die Spitze, und damit auch den derzeitigen Richtungsstreit bei den Freiheitlichen zwischen den stramm rechten Kräften und der Regierungsfraktion beenden. Tatsächlich könnte wahrscheinlich nur ein Parteichef Haider die drohende Spaltung der FPÖ verhindern. Gerade in der vergangenen Woche war es zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen den Nationalen und der Regierungsmannschaft rund um die aktuelle Parteichefin, Haiders Schwester Ursula Haubner, gekommen. Für kurze Zeit stand sogar eine Neugründung der FPÖ im Raum, mit der die Parteirechte ausgetrickst werden wollte.

Käme Haider zurück an die Parteispitze, wäre diese Gefahr wohl gebannt, denn selbst für die aktuellen Gegner der Regierungsmannschaft ist Haider als Symbolfigur eine Autorität. Ob Haider eine Trendwende für die FPÖ einleiten kann, ist aber höchst ungewiss. Denn eine Lösung für das Kernproblem der kleineren Wiener Koalitionspartei hat auch er keine Antwort. Wie soll sich sie Partei in Zukunft positionieren? Durch den Regierungseintritt hat die FPÖ, die sich früher als populistische Oppositionspartei profilieren konnte, massiv an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Konzepte für eine eigenständige FPÖ-Politik als Junior in der Koalition gibt es aber nicht. Gleichzeitig will gerade Haider selbst die Regierungsbeteiligung aufrechterhalten – und genau daran könnte er als Parteichef auch endgültig scheitern.

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