Zeitung Heute : Rücktritt nach Vorschrift

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„Ich habe mir keine persönlichen Verfehlungen vorzuwerfen“:Bernhard Jagoda will mit den Lügen der Bundesanstalt für Arbeit nichts zu tun haben. Trotzdem wird er die nächsten Arbeitslosen-Zahlen nicht mehr bekannt geben. Er hat nur noch eines zu erledigen. Von Antje Sirleschtov

Dieser Weg scheint sein schwerster. Mit fahlem Gesicht betritt Bernhard Jagoda am Mittwochmorgen das Paul-Löbe-Haus in Berlin. So unsagbar weit ist es noch vom gläsernen Eingang durch diese gewaltige Halle bis hin zu der Tür, hinter der die Abgeordneten des Arbeits- und Sozialausschusses auf ihn warten. Auf jedem Meter treffen ihn die fragenden Blicke. Wird er zurücktreten? Ist der Druck jetzt so groß, dass er nicht mehr anders kann?

Wäre er doch schon angekommen in der schützenden Enge des Ausschuss-Raumes, auf dem Terrain von Verwaltung und Politik. Da kennt er sich aus, da fühlt er sich sicher. „Ich bin in einer schwierigen Situation“, sagt Jagoda mit sehr leiser Stimme, bevor sich die Tür dann endlich hinter ihm schließt.

Doch der Schein trügt. Der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit (BA) ist drei Wochen, nachdem ein Bericht des Bundesrechnungshofes über jahrelang massiv gefälschte Statistiken in seinem Haus bekannt wurde, keineswegs ein gebrochener und verunsicherter Mann. Er wirkt nicht persönlich erschüttert – und das, obwohl immer klarer wird, dass es nicht Einzelne unter seinen knapp 90000 Mitarbeitern waren, die Zahlen gefälscht haben, sondern dass es ein ganzes System der Lügen und Beschönigungen gab. Gefasst und seiner Rechte voll bewusst, sagt Jagoda den Bundestagsabgeordneten: „Ich habe mir keine persönlichen Verfehlungen vorzuwerfen.“ Es klingt, als zitiere er wörtlich aus einer Dienstvorschrift.

Herr über einen Moloch

Bernhard Jagoda wird am 6.März im Konferenzraum der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit nicht mehr die Zahl der arbeitslosen Menschen in Deutschland für den Monat Februar bekannt geben. Bis dahin, nach neun Jahren Dienstzeit wird der BA-Präsident – da sind sich mittlerweile Politiker aller Parteien einig – zurückgetreten sein. Nur ein einziger Grund hält ihn wohl noch davon ab, jetzt sofort zurückzutreten – sein Pensionsanspruch. Wenn Jagoda ohne Rückversicherung des für Bundesbeamte zuständigen Innenministers Otto Schily seinen Hut nimmt, verliert er finanzielle Ansprüche. Der Innenminister muss also erst einen Weg finden, der Jagoda und seiner Familie die Pension sichert, die einem Beamten der Besoldungsgruppe „B9 mit Zulage“ zusteht.

Und warum sollte er darauf verzichten? Bernhard Jagoda ist in den zurückliegenden neun Jahren wegen seiner regelmäßigen monatlichen Kameraauftritte zum Aushängeschild, ja zum Inbegriff des Arbeitsamtes geworden. Er ist auch ein Teil des gewaltigen Behördenapparates, zu dem Tausende Menschen in 181 Arbeitsämtern in ganz Deutschland gehören und der Jahr für Jahr gut 50 Milliarden Euro bewegt. Kaum einer weiß so gut wie der 61-Jährige, welche Gesetzmä ßigkeiten einem solchen Verwaltungsmoloch innewohnen, wie man ihn ruhig und ohne inneren Zwist bewegt. Aus seiner beruflichen Vergangenheit in der Stadtverwaltung von Treysa und dann im Bonner Bundesarbeitsministerium weiß Jagoda exakt, nach welchen ausgeklügelten Systemen Beförderungen ausgesprochen werden, wie an sensiblen Schlüsselpositionen parteipolitische Erwägungen über Kompetenzen gestellt werden müssen und nicht zuletzt, wie man loyal und korrekt seinen Dienst im Sinne der Vorschrift und des Vorgesetzten versieht.

Zu verwalten, sagt heute einer der Arbeitsamtsdirektoren, „verstand er meisterhaft“. Nur die kritische Distanz zur Arbeit des gesamten Apparates, die habe er nicht aufgebracht. Diese beiden Eigenschaften haben wohl dazu geführt, dass überall in Deutschland Arbeitsamts-Vermittler Striche in Statistiken gemacht haben, die wohl der schriftlichen Anweisung, aber nicht dem Sinn der Vermittlung eines Arbeitslosen auf einen Job entsprochen haben. Es sind auch Eigenschaften, die Abteilungsleiter bewogen, kritische Berichte über die wahren Zustände in den Ämtern zu glätten. Und letztlich auch Eigenschaften, mit denen Behö rdenchef Bernhard Jagoda erst einer CDU-geführten Regierung und dann bei den Sozialdemokraten diente und nun auf die Sicherstellung seiner Beamtenpension wartet, eher er geht.

Dabei haben sein Dienstherr, Arbeitsminister Walter Riester, und der Vorstand der Bundesanstalt seit fast drei Wochen beharrlich an Jagodas Rücktritt gefeilt. Schon wenige Stunden nach Bekanntwerden des Statistik-Skandals ließ Riester ganz unverblümt erkennen, dass Jagoda nicht ganz unschuldig an den Missständen sein kann. Warum sonst schilderte der Minister in allen Einzelheiten, dass sich der BA-Innenrevisor Erwin Bixler mit seinen Beschwerden ausgerechnet an ihn, den Minister, und nicht erst einmal an seinen Behördenchef wandte? Offenbar wollte Walter Riester damit andeuten, dass es in der Bundesanstalt eine Mentalität des Duckens und der Angst gibt. Wenn das durchsickert, so das Kalkül des Arbeitsministers, dann wird man zuerst nach der Verantwortung des Behö rdenchefs Bernhard Jagoda fragen.

Der allerdings wurde Anfang Februar noch von einer Welle der Entschuldigungen getragen. Parteifreunde aus der CDU, aber auch der Gewerkschaftsboss Dieter Schulte und die Vorstände der Bundesanstalt stellten sich vor ihn und verlangten „erst einmal Sachaufklärung, bevor sich Jagoda zu seiner Verantwortung bekennen muss“. Wenige Tage später schon wurde allen Beteiligten zur Gewissheit, dass die Anschuldigungen des Rechnungshofes und des Revisors Bixler der vollen Wahrheit entsprachen. Ja, schlimmer noch, es deutete sich an, dass dieselben Vorwürfe bereits vor drei Jahren gemacht wurden. Damals, in den letzten Tagen des Wahlkampfes, gingen sie im hektischen Treiben der Politik zwar unter. Doch die Behörde Jagodas hat sie gekannt.

Im Wissen um all dies traf sich der Vorstand der Bundesanstalt am vergangenen Donnerstag zu einer außerordentlichen Sitzung in Berlin. Und da sei Jagoda auf beinahe alle Fragen eine befriedigende Antwort schuldig geblieben, erzählt ein Teilnehmer. Auch einen Tag später beim Rapport des Bundesarbeitsministers ließ der Anstaltspräsident nach internen Schilderungen mehr offen, als er aufzuklären bereit war. War das schon der Zeitpunkt, an dem Jagoda ahnte, dass sein Rücktritt nicht mehr zu verhindern ist? Schwieg er gar so beharrlich, um später nicht wegen persönlicher Verfehlungen mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen zu mü ssen?

Sowohl der Vorstand als auch der Arbeitsminister wussten zu diesem Zeitpunkt, dass keiner von ihnen die Macht besitzt, Jagoda ohne aufwändige rechtliche Verfahren in den Ruhestand zu versetzen. Ein Unterfangen, auf das sich niemand einlassen wollte, weil es wohl eine ganze Lawine Disziplinarverfahren in den Arbeitsämtern nach sich gezogen hätte. Die Alternative: Man muss den Druck auf Jagoda so lange erhöhen, bis er die Nerven verliert und aufgibt. Zum Ende der Woche sollte es so weit sein.

Den Anfang des Treibens machte Riester selbst. Sein Haus werde sehr kurzfristig ein umfangreiches Programm zur Reform der BA „an Kopf und Gliedern“ vorlegen. Die ganze Behörde solle auf Effizienz ü berprüft und gründlich umgebaut werden. Ob der amtierende Präsident der richtige Mann sei, diesen grundlegen Wandel umzusetzen, darüber wolle man später entscheiden. Kurzfristig? Später? Zweifellos wollte Riester damit ausdrücken, dass ein Mann, der so viele Jahre wie Jagoda Chef einer Behörde alter Couleur war, nicht mehr an der Spitze eines Hauses stehen könne, das vor einer Generalrenovierung steht.

Ende des Vertrauens

Wenig später legte der Arbeitgebervertreter im Vorstand der Bundesanstalt, Christoph Kannengießer, nach und revidierte seine Position vom vorangegangenen Donnerstag. „Zähneknirschend“, wie er sagt, habe er sich damals dem Vorstandsbeschluss gebeugt, Jagoda nicht offen in den Rücken zu fallen. Man werde mit ihm auch weiter vertrauensvoll zusammen arbeiten, hieß es da noch. Nun, drei Tage später, sei auch er der Auffassung, dass „es zu personellen Veränderungen kommen muss“. Für einen wie Jagoda ein entscheidender Vertrauensentzug.

Als die Abgeordneten des Bundestages am Mittwoch die Sitzung des Arbeits- und Sozialausschusses verließen, tuschelten sie bereits, in kleinen Grüppchen zusammenstehend, über einen geeigneten Nachfolger. Noch bevor Bernhard Jagoda die weite Halle im Paul-Löbe Haus in Berlin durch den gläsernen Eingang verließ.

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