Zeitung Heute : Rührt euch

Von Robert Birnbaum

und Hans Monath

Dass der Oberst Gertz für seinen Verteidigungsminister spricht, ist etwas ungewöhnlich. Aber der Chef des Bundeswehr-Verbands war besorgt. Darum hat er sich Dienstag früh von Peter Struck persönlich den rot-grünen Kompromiss zur Zukunft der Bundeswehr erläutern lassen. Nach dem Telefonat war Gertz’ Weltbild wieder im Lot: Struck habe versichert, die SPD habe die Absicht der Grünen abgewehrt, die Wehrpflicht auszusetzen. Nichts passiert, ein Formelkompromiss, in der Formulierung „außerordentlich pflegeleicht“, wie Gertz sagt?

Man kann das auch ganz anders sehen. Zum Beispiel so wie jener Grüne, der am Montagabend im Willy-Brandt-Haus einen „glatten Sieg“ der eigenen Seite ausmachte.

Was die Koalitionsrunde gerade beschlossen habe, entspreche mit wenigen Änderungen dem Grünen-Vorschlag (siehe Kasten). Nicht nur wird die Bundeswehr-Reform künftig unter den Leitlinien der Weizsäcker-Kommission vorangetrieben. Die Struktur der Armee wird in wenigen Jahren auch noch einmal grundlegend überprüft – und zwar inklusive der Wehrpflicht.

Bemerkenswertes Interesse

Außenminister Joschka Fischer blickte denn auch wie ein stolzer Vater drein, als er am Montag neben dem Kanzler einen „sehr guten Kompromiss" lobte. Dass Verteidigungsminister Peter Struck die Wehrpflicht verteidigt hatte, hatte keinen überrascht. Dass Finanzminister Hans Eichel an den von Strucks Vorgänger Rudolf Scharping längst zu den Akten gelegten Ideen der Weizsäcker-Kommission Gefallen fand, war schon bemerkenswerter. Vollends gefiel es den Grünen in der Runde, dass der Kanzler nach langer Diskussion das bisherige Dogma opferte, dass die Wehrpflicht unter keinen Umständen anzutasten sei.

Wie es zu diesem Einlenken kam, darüber gibt es verschiedene Theorien. Als Schröder sich nachmittags an den Verhandlungstisch im Willy-Brandt-Haus setzte, hatte er hektische Stunden hinter sich: Gespräch mit Wolfgang Clement, Gespräch mit der designierten Kultur-Staatsministerin Christina Weiss, die vor der Wahl stand, den Job im Kanzleramt anzunehmen oder einem anderen Angebot zuzusagen. Absprache der Koalitionäre ist, dass Personalien am Schluss kommen. Vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden, gefällt dem kleineren Partner nicht. In die Clement-Entscheidung war Fischer früh einbezogen. Dass nun aber auch Weiss berufen und verkündet wurde, sorgte „für Stress bei den Grünen", wie ein Teilnehmer sagt. So angespannt war die Atmosphäre, dass in der Wehrpflicht-Debatte am Nachmittag die Sitzung unterbrochen wurde.

Die von einigen Unterhändlern geäußerte Vermutung, dass die SPD-Vertreter anschließend ein bisschen unkonzentriert einer Formel zustimmten, die sie eigentlich nicht wollten, glauben andere Spitzengrüne aber nicht. „Die wussten, was sie taten", sagt ein Teilnehmer. Schließlich waren in der Debatte zuvor auch in den Beiträgen der Sozialdemokraten die Unzulänglichkeiten der eingeleiteten Bundeswehrreform deutlich zur Sprache gekommen. Dass das Geld im Wehretat nicht reicht, war allen klar. Dass Struck mehr Geld nicht bekommen kann, auch. So kam die Formulierung auf den Tisch, die sich in etwa übersetzen lässt als „von Weizsäcker lernen, heißt siegen lernen“.

Was die Beförderung der Weizsäcker-Vorschläge von der Papierkorbfüllung zur „Richtschnur“ in der Praxis bedeuten soll, ist unklar. „Man kann die Reform á la Scharping nicht einfach weizsäckern“, sagt ein Ex-Kommissionsmitglied. Noch am ehesten mag das funktionieren bei den Zivilbediensteten. Derzeit beschäftigt die Bundeswehr rund 130 000 Zivile – eine, wie Experten finden, im Vergleich zum Militärpersonal absurd hohe Zahl. Überlegungen zur „Optimierung“ der Zivilisten-Beschäftigung sind im Gange. Die Ergebnisse der Weizsäcker-Kommission zum Thema: militärisches Personal stärker zu Rate zu ziehen, dürfte hingegen schwierig werden. „Schlichter Abbau von Planstellen hätte nichts mit unseren Empfehlungen zu tun“, sagt der Ex-Kommissionär. Schließlich habe die Kommission ihren Personalumfang von 240 000 Mann auf Basis eines völlig anderen Wehrpflicht-Modells entwickelt, das nicht nur deutlich weniger Einberufungen vorsehe, sondern eben auch deutlich andere Besoldungsstrukturen.

Überdies ist den Wehrpflicht-Anhängern klar, dass sich Planstellen praktisch nur bei Wehrpflichtigen einsparen lassen. Je weniger aber zum Dienst einrücken, desto stärker steht das ganze Modell in Frage. So bleiben Struck als Sparmöglichkeit erst einmal nur Abstriche bei Neuanschaffungen. Scharping hat üppig bestellt. Die Liste summiert sich auf 36 Milliarden Euro. Das würde den Etat mit bis zu drei Milliarden Euro im Jahr überlasten. Bis November will Struck den von Scharping immer versprochenen, aber nie gelieferten Statusbericht vorlegen: Was ist bestellt, wo könnte man streichen?

Auf den Prüfstand

Aber es ist klar, dass Kürzung bei der Beschaffung nicht der Weisheit Schluss ist. Viele der Projekte sollen die unzureichende Ausstattung der Armee im Einsatz verbessern. Da beißt sich die Katze also in den Schwanz: Wenn Struck seine Finanznot nur auf Kosten der Einsatzfähigkeit beheben könnte, liefe das Reformprojekt in die falsche Richtung. Schon wären wieder jene auf dem Plan, die auf Generalrevision drängen.

Ob es dazu kommt, dazu kursieren ebenfalls unterschiedliche Deutungen. „Lyrik“ nennt ein Sozialdemokrat den Hinweis auf Weizsäcker und verweist darauf, dass zwar von einer Überprüfung der Bundeswehr-Reform und der Wehrverfassung die Rede ist, aber nicht von Konsequenzen. Die Grünen setzen auf die Macht des Faktischen: Wenn man erst einmal ernsthaft prüfe, werde die Wehrpflicht heutigen Stils sich erledigen.

Dass geprüft werden „muss“, ist unstreitig. Gegen Ende 2005 also kommt die Wehrpflicht auf den Prüfstand. Wie sie den Test besteht, wird von zwei Faktoren abhängen: Der Weltlage einerseits, Strucks Geschick bei der Reform der Reform andererseits. Je mehr die Bundeswehr durch Einsätze gefordert wird, und je weniger es Struck gelingt, die Aufgaben mit dem knappem Etat in Einklang zu bringen, desto stärker wird der Druck zur Generalrevision. Selbst ein Wehrpflichtanhänger wie Oberst Gertz räumt schon heute ein: „Ich spüre diesen Druck.“