Zeitung Heute : Rußland gewinnt allmählich Anschluß

CHRISTOPH V.MARSCHALL

Die Wende vom Schrumpfen zum Wachstum scheint erreicht.Nach Stagnation in diesem Jahr rechnen Weltbank und Internationaler Währungsfonds künftig mit Zuwachs.VON CHRISTOPH V.MARSCHALLWer sich im letzten halben Jahr allein aufgrund westlicher Berichterstattung ein Bild zu machen suchte, welche Fragen das größte Land der Erde bewegen, mußte meinen, die Öffnung der NATO nach Osten beherrsche dort alle Gespräche.Viele russische Zeitungen schrieben dagegen wiederholt, der Kreml treibe das Thema, um möglichst viele Zugeständnisse des Westens herauszuholen, vor allem aber, um von der sozialen und ökonomischen Krise abzulenken; tatsächlich interessiere sich der Großteil der Bevölkerung kaum für die NATO-Frage.Bei Strategen, die sich von alten Feindbildern lösen, müßte ohnehin die unruhige Südgrenze mehr Sorge hervorrufen als das von Partnerschaft geprägte Verhältnis zum Westen.Die Fixierung auf die NATO war ein Fehler.Darüber ging fast unter, daß sich in Rußland nach einer Zeit der Wirren eine zaghafte Konsolidierung vollzieht, daß das Land unter dem Druck der jungen Garde im Kreml Anschluß sucht - an den Westen wie an die Reformen in den früheren Satellitenstaaten - und ihn allmählich auch findet.Freilich ist die Liste der ungelösten Probleme immer noch deutlich länger als die Erfolgsbilanz. Boris Jelzin ist, gemessen an seinem Zustand im vergangenen Wahlsommer, fast wieder voll da, die damals so mächtig wirkende Kommunistische Partei scheint an Einfluß verloren zu haben.Freilich bietet ihr die Duma auch keine mit westlichen Parlamenten vergleichbare Bühne.Mit Anatolij Tschubajs und dem neuen Medien-Star Boris Nemzow hat Jelzin, der seinen Wahlsieg Banken und anderen Wirtschaftsimperien zu verdanken hat, zwei junge, durchsetzungsfähige Reformer zu Vizepremiers gemacht.Sie arbeiten sich nicht - wie weiland Leibwächter Korschakow oder General Lebed - in erster Linie an hierarchischen Rivalitäten ab und machen auch nicht den Fehler, sich zu früh offen als künftige Bewerber um das Präsidentenamt zu profilieren.Langfristig tun sie das gleichwohl, indem sie machtbewußt gegen Monopole und Privilegien vorgehen.Im Elektrizitätssektor ist es ihnen gelungen, den Teufelskreis aus völlig überzogenen Preisen und unbezahlten Rechnungen teilweise zu durchbrechen, beim Gasgiganten Gasprom bisher nicht - auch, weil Premier Tschernormyrdin, der von dort stammt, seine schützende Hand über die Lobby hält.Von einer Wirtschaftsdynamik wie in Polen kann in Rußland zwar keine Rede sein, aber die Wende vom Schrumpfen zum Wachstum scheint erreicht.Nach Stagnation in diesem Jahr rechnen Weltbank und Internationaler Währungsfonds künftig mit Zuwachs.Dies ist der einzige Weg, um die soziale Not zu bekämpfen und sicherzustellen, daß die Löhne verläßlich gezahlt werden.Da liegt, zusammen mit der verschleppten Armeereform, die größte Gefahr auf dem Weg zu nachhaltiger Demokratisierung. Die Hauptbedingung dafür ist freilich, daß die Reformen voran kommen, daß Moskau ausländische Investitionen nicht als eine Bringschuld des Westens betrachtet, sondern sich in der Pflicht sieht, attraktive Bedingungen zu schaffen.Die Kapitalflucht hat etwas nachgelassen, aber solange die reichen Russen es vorziehen, jährlich zweistellige Milliarden-Dollar-Beträge auf westliche Konten zu transferieren als sie im eigenen Land anzulegen, fehlt Ausländern das nachahmenswerte Beispiel.Gegen eine Öffnung des Marktes wehren sich einflußreiche Kreise, die an Abschottung und Monopolen kräftig verdienen.Hier dürfte die stärkste Barriere für eine weitere Einbeziehung Moskaus in die Institutionen der Weltwirtschaft über G 8 und Pariser Club hinaus liegen.Die Aufnahme in die Welthandelsorganisation WTO bedeutet nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten: Marktöffnung, Abbau von Zöllen und anderen Handelsschranken. So ist Rußland nach wie vor ein Terrain mit riesigem Potential, das aber nur in geringem Maß genutzt wird.Einige wenige Regionen boomen, andere versinken im Elend.Vielerorts ist Tauschhandel an der Tagesordnung, weil der Geldumlauf nicht funktioniert.Ein effektives Steuersystem fehlt.Investoren klagen mehr noch als über die Mafia über die Rechtsunsicherheit.Wenn die politische Konsolidierung anhält, werden mehr Investitionen fließen, und dann wird Rußland im deutschen Osthandel, wo seit 1995 Polen Nummer eins ist und das kleine Tschechien fast gleichauf liegt, wieder den ersten Rang einnehmen.

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