Russland : Großkotz oder Großmacht

Von Moritz Schuller

Äh, Med …, Medwedowa, was auch immer.“ Dass Hillary Clinton, die sonst fast alles weiß, den Namen des nächsten russischen Präsidenten nicht kannte, ist vielleicht verzeihlich. Denn niemand kennt Dmitri Medwedew. Er musste sich nicht mit lästigen Vorwahlen herumschlagen, er ist nicht durch den Schnee von Sibirien gestapft und hat laut „Veränderung ist möglich“ gerufen. Aber in Russland wird ja auch nicht gewählt, in Russland werden Stimmen ausgezählt, und das Ergebnis lautet: Dieser „Was auch immer“ ist nun russischer Präsident. Wer er ist, wird sich zeigen, ob eine Marionette oder ein Mann, der, ähnlich unterschätzt wie Putin vor acht Jahren, die große Macht klug für sich zu nutzen versteht.

Medwedew wird immer wieder gern als liberal bezeichnet, weil er bisweilen den Rechtsstaat preist, vermutlich aber vor allem, weil er kein verschlagener Geheimdienstagent wie sein Vorgänger ist. Er ist vor allem jünger. Die Folie für Putins Politik war die Vergangenheit: die Ordnung der Sowjetjahre und das Chaos der Jelzin-Jahre. Denkbar also, dass Medwedew, der das Ende der Sowjetunion nicht in einer schäbigen KGB-Bude in Dresden erlebt hat, sondern an der juristischen Fakultät in Petersburg, diesen Moment eher als Aufbruch wahrgenommen hat. Mit Medwedew, der die britische Rockband Deep Purple hört und sein amerikanisches iPhone liebt, dürfte der Westen mehr anfangen können als mit seinem undurchsichtigen Vorgänger.

Auch wenn während der Putin-Ära der Einfluss von außen auf die Verhältnisse in Russland marginal geblieben ist, sollte der Westen versuchen, es dem neuen Mann im Kreml so leicht wie möglich zu machen, die belastete Beziehung neu zu definieren. Medwedew selbst müsste dafür jedoch mit dem Hauptprinzip des Putinismus brechen, das in Abgrenzung bestand. Putin ist es gelungen, westliche Gesellschaftsnormen in Russland zu diskreditieren. Die russische Demokratie ist gasförmig geworden und sie hat sich in den vergangenen Jahren verflüchtigt: Putins Angebot, eingesperrte Oligarchen und tote Regimegegner im Tausch gegen vermeintliche Stabilität und große Worte, ist bei seinen Landsleuten ausgesprochen gut angekommen. Medwedew weiß das, denn er war bei diesem Tausch beteiligt.

Medwedew wird auch wissen, dass die russische Außenpolitik sich in den vergangenen Jahren an demselben infantilen Prinzip orientiert hat: Was dem Westen schadet, nützt Russland. Allein der Blick auf Iran und dessen Atomspiele zeigt, dass es jedoch durchaus im russischen Interesse sein kann, mit dem Westen zusammenzuarbeiten. Auch das Drama, das Putin wegen der amerikanischen Raketenabwehr in Osteuropa aufführt, ist politische Fiktion: Wer sich vor dieser Nato fürchtet, braucht einen Therapeuten und keine T34.

Das Präsidentenamt verändert, nicht immer zum Besseren, wie man in Frankreich sieht. Medwedew hat als Gazprom- Chef die „Entprivatisierung“ der russischen Energiewirtschaft umgesetzt, er hat aber auch gesagt: „Freiheit ist besser als keine Freiheit.“ Medwedew hat erst vor wenigen Tagen die gesamte Energieinfrastruktur Serbiens aufgekauft, er spricht aber auch so offen von Liberalisierung, dass er Ärger mit den russischen Nationalisten bekam. Russland kann unter seiner Führung das eine oder das andere tun: als Großkotz weitermachen oder als Großmacht in der Gegenwart ankommen. Wenn Medwedew die Wahl hat, sollte er, der Erbe Putins, dieses zweifelhafte Erbe ausschlagen: die Kursk, die Korruption, der Krieg in Tschetschenien, die gelenkte Demokratie, die Politik mit dem Gasrohr, der nostalgische Blick zurück. Medwedew, sagt der Schriftsteller Viktor Jerofejew zu Recht, sei „die letzte Hoffnung“ Russlands.

Aber hat Medwedew überhaupt die Wahl? Der Einzige, der derzeit in Russland wählen darf, heißt Putin, der designierte Premier. Es ist leider kaum denkbar, dass der nun mit nacktem Oberkörper angeln geht und seinem Nachfolger die ganze Macht über sein furchtbares Werk, das putinisierte Russland, überlässt. Im Wörterbuch des Putinismus, so viel wissen wir inzwischen, kommt das Wort Doppelspitze jedenfalls nicht vor.

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben