Zeitung Heute : Russland stimmt Waffenstillstand im Kaukasus zu Offenbar zwei Deutsche in Georgien entführt

Merkel trifft heute Saakaschwili in Tiflis

Moskau/Tiflis - Nach Georgien hat auch Russland den europäischen Friedensplan für den Südkaukasus unterzeichnet. Präsident Dmitri Medwedew unterschrieb den Sechs-Punkte-Plan am Samstag, wie der Kreml mitteilte. Über die Lage in Georgien herrschten widersprüchliche Angaben. Während Moskau von einer Normalisierung der Lage sprach, berichtete der georgische Fernsehsender „Rustawi2“ von Plünderungen durch russische Soldaten und Sprengstoffanschlägen auf Eisenbahnstrecken. Georgien meldete zudem, abchasische Separatisten hätten 13 georgische Dörfer besetzt.

Unklar war auch, ob die russischen Streitkräfte mit dem Rückzug begonnen haben. Russlands Außenminister Sergej Lawrow machte den Abzug von „Sicherheitsmaßnahmen“ für Südossetien und Abchasien abhängig. Der Friedensplan, den am Freitag auch der georgische Präsident Michail Saakaschwili unterzeichnet hatte, gesteht Moskau solche nicht näher definierten Maßnahmen zu. Der Vermittler des Abkommens, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, präzisierte diese aber offenbar in einem Schreiben an Saakaschwili. Demnach dürfen russische Friedenstruppen künftig „einige Kilometer“ außerhalb Südossetiens auf georgischem Gebiet patrouillieren. In dem Plan ist zudem keine Rede von der territorialen Integrität Georgiens. Medwedew stellte den Bestand Georgiens denn auch infrage. Der Vorsitzende des russischen Föderationsrates, Sergej Mironow, sagte, Südossetien und Abchasien stehe es zu, Teil der Russischen Föderation zu werden.

Am heutigen Sonntag wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Tiflis erwartet. Saakaschwili lobte vorab die Bemühungen Merkels, mit der er in der vergangenen Woche mehrfach telefoniert hatte. Er sagte im „Focus“: „Ich bin beeindruckt von ihrer Haltung, sie hat augenblicklich begriffen, was Sache ist.“ Sein Gespräch mit der Kanzlerin sei „besser als alle anderen Gespräche mit europäischen Führern gewesen“. Saakaschwilis Amtsvorgänger Eduard Schewardnadse kritisierte seinen Nachfolger und nannte Saakaschwilis Einmarsch in der südossetischen Hauptstadt Zchinvali einen Fehler. Ähnlich äußerte sich Altkanzler Gerhard Schröder (SPD), der Saakaschwili im „Spiegel“ als „Hasardeur“ bezeichnete. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) distanzierte sich von den Äußerungen. Er sagte der „Welt am Sonntag“, Russland habe mit dem Bombardement des georgischen Kernlandes eine Grenze überschritten.

Das Auswärtige Amt bestätigte am Samstag, dass es Hinweisen nachgehe, wonach zwei Georgier mit deutschen Pässen aus Gori verschwunden sein sollen. Die Botschaft in Tiflis erfuhr laut „Spiegel-online“ von lokalen Behörden, zwei Personen namens Levan und Lika D. seien verschleppt worden. Noch sei aber nicht klar, ob es sich um Deutsche handele. Eine Sprecherin des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK) bezeichnete die humanitäre Situation in Georgien gegenüber dem Tagesspiegel als „schwierig“. In Südossetien seien zahlreiche Alte und Kranke zurückgeblieben, die Hilfe benötigten. Neben der medizinischen Versorgung fehle es an Trinkwasser. s.k./Tsp

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