Zeitung Heute : Rußland tritt auf der Stelle

CHRISTOPH V.MARSCHALL

Worüber hat die Duma gestern abgestimmt? Formal über Sergej Kirijenkos Kandidatur.Doch der wäre so oder so Ministerpräsident geworden - entweder mit Billigung des Parlaments oder eben ohneVON CHRISTOPH V.MARSCHALLWäre auch die dritte Abstimmung gescheitert, hätte Boris Jelzin die Abgeordneten nach Hause geschickt und seinen Premier ernannt.Tatsächlich hat die Duma darüber befunden, ob sie zähneknirschend einen Kandidaten akzeptiert, den die Mehrheit nicht will, oder ob sie mehrere Monate Präsidialregierung per Ukas ohne parlamentarische Kontrolle bis zu Neuwahlen im Herbst hinnimmt - eine Wahl zwischen Erkältung und Tuberkulose, wie der Nationalpopulist Schirinowskij sagte.Die zweite Variante hätte Jelzin zwar kurzfristig den leidigen Konflikt mit dem reformfeindlichen Parlament vom Hals geschafft.Aber eine neue Duma wäre ihm wohl kaum freundlicher gesonnen.Die Oppositionsparteien mußten Neuwahlen weniger fürchten als er - was nicht heißt, daß die einzelnen Abgeordneten mit ihrer Wiederwahl rechnen durften.So haben am Ende sehr menschliche Beweggründe den Ausschlag gegeben: Die Mehrheit wollte ihre üppigen Diäten, ihre Dienstwagen und -wohnungen nicht verlieren.Sie stimmten nicht für Erkältung anstelle von Tuberkulose, sondern für ihr persönliches Plätzchen im Warmen und Trockenen. Boris Jelzin mag sich als Tagessieger fühlen.Aber was hat das Manöver, das er selbst fast auf den Tag vor einem Monat mit dem Sturz der Regierung Tschernomyrdin einleitete, Rußland gebracht? In der Substanz nichts.Einmal mehr wurden Sündenböcke gesucht und gefeuert, diesmal wegen der schleppenden Auszahlung der Löhne.Einen Monat lang trat das Land auf der Stelle, wurden Machtkämpfe ausgetragen: auf offener Bühne zwischen Jelzin und der Duma, vor allem den Kommunisten; noch wichtiger war das Ringen hinter verschlossenen Türen, welche Wirtschaftsgruppen und Politik-Seilschaften mehr Einfluß im Kreml haben werden.Ist nun ein Fortschritt zu erwarten, der diesen Zeitverlust rechtfertigt? Es gab offenbar keinen Masterplan für Jelzins Revirement - außer der Vorbereitung auf die nächsten Wahlkämpfe und dem Wechsel um des Wechsels willen, damit dem Volk, wieder mal, ein neuer Aufbruch vorgegaukelt werden kann. Und das ist das Dilemma, auch das der westlichen Rußland-Politik.Die Zeit, in der es reichte, auf Personen zu setzen, die das Land hoffentlich vor dem Sturz in rechte oder linke Abgründe bewahren, ist vorbei.Eine verläßliche Stabilisierung ist nur zu erreichen, wenn die politischen Strukturen modernisiert - und das heißt: demokratisiert - werden.Alles Taktieren, den richtigen Personen die besten Ausgangspositionen für die nächste Parlamentswahl (regulär 1999) und die Präsidentenwahl 2000 zu verschaffen, hilft nichts, wenn die viel zu weit reichenden Präsidialvollmachten irgendwann doch in die falschen Hände geraten könnten - ein wahrer Alptraum. Statt um Machtpositionen muß um die richtigen Konzepte gerungen, muß ein politischer und sozialer Grundkonsens gefunden werden, der gleichermaßen der obszönen Allmacht der Finanz-Clans wie der populistischen Rattenfängerei Grenzen setzt.Das geht nur im - ruhig auch streitbaren - Zusammenspiel von Kreml und Duma, nicht in Fundamental-Konfrontation.Nur so werden die Kommunisten in die Verantwortung eingebunden.Das freilich ist nicht die Welt des Boris Jelzin.Sergej Kirijenko wird diesen Wandel auch nicht leisten können, noch ist er ein politisches Leichtgewicht.Die Wahlkämpfe 1999 und 2000 werden die notwendige Modernisierung eher behindern als beschleunigen.So tritt Rußland weiter auf der Stelle.

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