Zeitung Heute : Scheene deutsche Demokraten

HERMANN RUDOLPH

Es ist unüberhörbar: Der Ton der Klagen über die Politik wird schärfer.Und ist das verwunderlich? Nichts geht mehr - in Bonn wie in Berlin und anderswo.VON HERMANN RUDOLPHMan muß nur die fälligen Stich- und Reizworte in die Debatte werfen, Renten, Staatsbürgerschaft und, ach, Steuerreform: schon sind sich alle einig in ihrem Zorn.Weshalb geschieht da nichts? Warum einigen die sich nicht? Wir wissen doch was zu tun ist - weshalb tun wir es nicht? Ja, weshalb nicht? So schwer sind die Antworten nicht.Man mag sie, gewiß doch, in der Verfassung unserer politischen Klasse suchen, die wahrhaftig nicht sehr überzeugend ist.Aber ein guter Teil der Gründe findet sich zum Beispiel auch im Grundgesetz.Das weist den verschiedenen Organen des Staates verschiedene Kompetenzen zu - aus guten Gründen: es sollen beim Entscheiden viele Gesichtspunkte zur Geltung kommen, unterschiedliche Instanzen mitsprechen.Für alles übrige sorgen dann schon die Interessen-Gegensätze in unserer Gesellschaft.Es ist wahr, daß die Parteien sich im Moment im Clinch befinden, weil sie um die besten Startplätze für den Wahlkampf rangeln.Aber es ist auch nicht alles Taktik, was blockiert.Es ist auch der Umstand, daß die einen mehr Handlungsspielraum wollen, die anderen die gewohnte sozialstaatliche Sicherheit, die einen Bestandsschutz für die Universitäten, die anderen für die Beschäftigung bei der Kohle.Undsoweiter: Hart in den Haushaltsplänen - und den Parlamenten und Ausschüssen und Kungelgremien - stoßen sich deshalb die Sachen.Und wenn die Lager ziemlich gleich groß sind - wie gegenwärtig -, kommt dann das Fuß-an-Fuß-Ringen heraus, das die von allen geforderte Veränderung verhindert. Das wissen wir alle? Das sei demokratische Klippschule, längst bis zum Überdruß absolviert? Aber weshalb dann dieses Klagen, das in Wahrheit ein Anklagen ist, ein Unterstellen und Verurteilen: daß nämlich die Politik unfähig sei, die Politiker ohne Ahnung von den wirklichen Problemen, daß sie abgehoben und nur mit ihren taktischen Spielchen beschäftigt seien? Weshalb stellen gerade auch die Gebildeten souverän zurück, was wir über die demokratischen Mechanismen wissen, wenn ihnen die Galle überfließt? Ein fataler Verdacht keimt da auf.Steckt da in uns immer noch eine heimliche Sehnsucht nach einem Staat, in dem Not kein (Gesetzes-)Gebot kennt und auch, wenn es knirscht, keine Parteien mehr - die schon gar nicht? Oder ist es ein gefährlich gutes Gewissen, daß wir doch wissen, was not tut, und deshalb die anderen das ja auch wissen könnten - weshalb es dann eigentlich nur vom guten Willen abhängt, daß die Probleme gelöst werden, nämlich so, wie wir es gerne hätten? Zur Zeit unserer Urgroßväter reimt sich diese Haltung auf den Spruch: "Und der König absolut - wenn er unsern Willen tut".Absolutismus, sollte das heißen, ist zwar schlecht, aber gut, wenn er nach unserem Gusto entscheidet.Politik, Demokratie, so würde die heutige Leseart lauten, ist, wenn geschieht, was ich für richtig halte. Natürlich, Politik ist kein Selbstzweck.Es muß - mit dem Großmeister des schlichten Denkens, Helmut Kohl, gesprochen - etwas "hinten herauskommen".Und es bleibt ein gravierender Einwand gegen die Politik, wenn sie es nicht schafft, das Gestrüpp der Interessen so zu bündeln und ihre Kompetenzen so wahrzunehmen, daß es zu Ergebnissen kommt.Aber die Kritik daran kann es sich nicht leichter machen als es die Sache, um die es geht, und die Regeln des Spiels erlauben.Sonst wird sie zum sie zum Resentiment.Es ist ja nicht so, daß das, was den geforderten Entscheidungen im Wege steht, immer die anderen sind, im Zweifelsfall die bösen Politiker und Interessenvertreter: wir sind es auch - als Verteidiger unserer Besitzstände, unserer Rechte, unserer Urteile und Vorurteile.Der Ruf nach dem starken Mann wird uns wohl - den schlimmen Erfahrungen dieses Jahrhunderts sei dank - erspart bleiben.Aber was heute in der Luft liegt, diese Mischung von aggressiver Weshalb-geschieht-nichts-Stimmung und leichtfertiger Politikverachtung, ist auch nicht viel besser. "Ihr seid mir scheene Demokraten", sagte der sächsische König, als das Land nach der Revolution von 1918 Republik wurde und die frischgebackenen Republikaner ihm bei seiner Abreise zujubelten.Und was für Demokraten sind wir?

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