Zeitung Heute : Schibsted gewinnt in Köln gegen DuMont

rfi

Im "Kölner Zeitungskrieg" geht die dritte Runde an den Schibstedt Verlag. Das Landgericht Köln hat am Donnerstag einen Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung des Verlages M. DuMont Schauberg gegen den norwegischen Verlag abgewiesen. Der Kölner Verlag, der die Zeitungen "Kölner Stadtanzeiger", "Express" und "Kölnische Rundschau" herausgibt, wollte erwirken, dass "20 Minuten Köln", die deutsche Tochter von Schibstedt, nicht mehr kostenlos verteilt werden darf. Das Gericht sah darin aber keinen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Die Urteilsbegründung lautet: Wettbewerbswidrig sei es, ein Produkt kurzfristig auf eigene Kosten auf den Markt zu bringen, um die Kunden daran zu gewöhnen und Wettbewerber zu verdrängen - klassisches Dumping. Diese Absicht sei hier nicht zu erkennen, da "20 Minuten Köln" über Anzeigen finanziert werde, und immer kostenlos bleiben solle. DuMont Schauberg will nach Auskunft eines Sprechers Berufung gegen das Urteil einlegen.

Ein Sprecher von "20 Minuten Köln" bestätigte am Donnerstag, dass die Zeitung vorerst nicht wieder verteilt werde. Am Mittwoch hat nämlich das Landgericht Berlin dem Schibstedt Verlag ein Ordnungsgeld in der Höhe von 200 000 Mark auferlegt, weil er im Dezember und Januar gegen eine Einstweilige Verfügung dieses Gerichts verstoßen habe, in der die kostenlose Verteilung von "20 Minuten Köln" untersagt worden war. In dem Berliner Verfahren hatte der Axel Springer Verlag das Ordnungsgeld beantragt, Schibstedt hat gegen das Urteil Widerspruch eingelegt.

Nun warten die Beteiligten auf das Urteil des Kammergerichtes Berlin am 11. Februar. Die einem Oberlandesgericht vergleichbare Instanz soll über die Berufung des norwegischen Konzerns gegen das Ordnungsgeld und die Einstweilige Verfügung des Berliner Landgerichts entscheiden.

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