Zeitung Heute : Schlechter Bodenfür Demokratie

CHRISTOPH V.MARSCHALL

Franjo Tudjman hat es wieder geschafft.Der alte, neue Präsident befindet sich durchaus im Einklang mit der Mehrheit seines Volkes - nicht trotz, sondern wegen seines patriarchalisch-diktatorischen RegierungsstilsVON CHRISTOPH V.MARSCHALLFranjo Tudjman ist gleich in der ersten Runde als Kroatiens Präsident bestätigt worden.Gewundert hat das niemanden.Es wäre schon eine Überraschung gewesen, wenn seine beiden Gegenkandidaten eine Stichwahl hätten erzwingen können.Zu Recht beklagen sie eine starke Behinderung ihres Wahlkampfes und mangelnden Zugang zu den gelenkten Massenmedien.Und doch: Abgesehen von halblauter Kritik, die mehr pflichtschuldig als wirklich empört klingt, ist nur wenig Protest gegen die undemokratischen Manipulationen zu hören - weder von den unterlegenen Rivalen noch von Staaten wie der Bundesrepublik, die doch 1991/92 den Geburtshelfer des unabhängigen Kroatien gespielt hatte und noch heute Zagrebs Pate ist, also eine gewisse Mitverantwortung für die politische Entwicklung dort trägt.Es scheint, als habe sich Inland wie Ausland an die autoritären Regime auf dem Balkan gewöhnt. Das liegt auch daran, daß kaum einer so recht glauben mag, bessere Bedingungen hätten zu einem völlig anderen Ergebnis geführt.Franjo Tudjman befindet sich durchaus im Einklang mit der Mehrheit seines Volkes - nicht trotz, sondern wegen seines patriarchalisch-diktatorischen Regierungsstils.Daß er entgegen seinem Versprechen nicht zum Vater der Demokratie wurde, schadet ihm nicht.Er ist der Vater der Unabhängigkeit und darf sich in Vorwegnahme der Rückkehr Ostslawoniens unter Zagrebs Herrschaft als Garant der territorialen Integrität präsentieren - ein kleines Wunder, wenn man bedenkt, in welch verzweifelter militärischer Lage sich Kroatien noch vor zwei, drei Jahren befand: mehr als ein Drittel des Landes war besetzt, die Krajina-Serben konnten den Nord-Süd-Verkehr an der dalmatinischen Küste jederzeit unterbrechen, das Land also de facto teilen.Die Rückeroberung Westslawoniens und der Krajina 1995, die Flucht der dort ansässigen Serben war fast eine bessere Wahlwerbung als die spürbare wirtschaftliche Konsolidierung. Das erkennen sogar die gebildeten Kroaten an, die sich ansonsten wortreich über undemokratische Machenschaften, Personenkult, Postenschieberei und Knebelung der Medien beschweren.Auch den meisten von ihnen ist die nationale Frage im Grunde ihres Herzens wichtiger als die Demokratie.In Gesellschaften, die erst kürzlich dem Totalitarismus entronnen sind, funktionieren der Appell an ein nationales Wir-Gefühl und das Ausgrenzen von Minderheiten fast automatisch.Die harte Kritik der US-Außenministerin Madeleine Albright wurde zwar im Westen bejubelt, weil endlich einmal öffentlich Tacheles geredet wurde.Tudjman dürfte das eher zusätzliche Stimmen eingebracht haben, weil er sich noch besser als Hüter des nationalen Interesses darstellen konnte. Das kroatische Muster gilt überall auf dem Balkan: Tief sitzen selbst in den gebildeten Schichten die nationalen Mythen, so fragwürdig sie auch sein mögen.Unabhängigkeit und nationale Frage, die Abgrenzung gegenüber allen, die angeblich anders sind, gelten den meisten Menschen mehr als Demokratie.In Bosnien-Herzegowina vermag die internationale Schutztruppe zwar ein Schweigen der Waffen zu garantieren und die Infrastruktur zu reparieren - beim Aufbau einer zivilen Gesellschaft sind dagegen kaum Fortschritte zu verzeichnen.Jede Volksgruppe sorgt in "ihren" jeweiligen Territorien für eine parteipolitische Monostruktur, die mehrfach verschobenen Kommunalwahlen werden auch nicht den erhofften Durchbruch zum Pluralismus bringen.Parteipolitische Auffächerung gilt nicht als Fortschritt und Abkehr von der Diktatur, sondern als Spaltung und damit Verrat am nationalen Interesse.Auch in Serbien ist der Machtwechsel bei den Wahlen im Herbst, den notorische Idealisten nach den Massendemonstrationen der Opposition im Winter für ausgemachte Sache hielten, nicht eben wahrscheinlich.Die Zeit hat für Slobodan Milo«sevi¿c gearbeitet, die "Zajedno"-Politiker bekämpfen sich untereinander mindestens ebenso wie den gemeinsamen Gegner. Dies alles darf freilich kein Grund sein, die Hoffnung auf Demokratie auf dem Balkan aufzugeben.Doch läßt sie sich nicht kurzfristig mit politischem Druck oder ökonomischem Boykott erzwingen.Sie ist eine Langzeitaufgabe.Umso nötiger ist eine konsequente Förderung unabhängiger Medien und aller Gruppen, die eine Bürgergesellschaft anstreben.

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben