Zeitung Heute : Schönbohms Blindflug

LORENZ MAROLDT

Zwischen Paradoxie und Ironie liegt manchmal nur ein Wimpernschlag.Also sagte der Dienstherr auf dem beschwerlichen Weg zum Ausschuß, er habe es sich immer gewünscht, die Verantwortung für den Berliner Verfassungsschutz zu tragen.

Der Dienstherr war Eberhard Diepgen, und er kann sich wahrlich glücklich schätzen: Nach monatelangem Blindflug landete er 1996 wieder unbeschadet im Roten Rathaus und drückte erleichtert den Steuerknüppel dem neuen Innensenator Schönbohm in die Hand.Zum Ausflug in die trübe Welt der Geheimdienste hatte den Regierenden 1994 die SPD gezwungen, nach einer Spitzel-Affäre im Dunstkreis des damaligen Innensenators Heckelmann, den der damalige SPD-Vormann Staffelt aus dem Amt kippen wollte.Doch Staffelts politischer Arm war nicht stark genug, es reichte nur für eine kleine Krise.Sie wurde auf Berliner Art gelöst - machtpolitisch trickreich, sachpolitisch verheerend.Diepgen nahm dem Innensenator die Verantwortung für den Verfassungsschutz ab und mußte sie selber schultern.Staffelt aber stürzte.

Ein Skandal im Berliner Verfassungsschutz ist immer nur eine Frage der Zeit.Der erschossene Student Schmücker, der bespitzelte frühere SPD-Senator Pätzold, der Mord an Kurden im Restaurant Mykonos - so vergingen die Jahre, und immer bezog der Verfassungsschutz seine verdiente Tracht Prügel.So mögen die Sozialdemokraten damit gerechnet haben, den Regierenden Bürgermeister dereinst selbst vor den Ausschuß laden zu können, um mit dem Ausdruck von Abscheu und Empörung um den Mund Aufklärung zu verlangen, womöglich gar rollende Köpfe, zumindest aber eine umfassende Reform des Amtes, am besten seine Verglasung.Der Zufall, eine Wahl und ein neuer Innensenator erlösten Diepgen.Denn der Fall des braven Polizisten D., der von einem früheren Stasi-Spitzel als Scientologe denunziert und deshalb beruflich kaltgestellt und privat unmöglich gemacht wurde, wäre Diepgen schwer auf die Füße gefallen; auch unter seiner Ägide wäre das Amt peinlich gescheitert, an den Republikanern rechtsradikales zu finden.So aber schmerzt es nun Schönbohm: Er muß sich eines Mißtrauensantrags erwehren, der auch Diepgen hätte treffen können.Der aber ist nicht nur aus dem Feuer gerückt, er flüchtet ja geradezu vor den warmen Stellen: Als am Donnerstag das Parlament den Fall zu beraten hatte, war von ihm rein gar nichts zu hören.

So kämpfte Schönbohm alleine und verstieg sich zu der Behauptung: Hätte er seine Verantwortung nicht vollständig wahrgenommen, so würde es ihm bewußt sein; andernfalls, so der Senator, wäre er ja zurückgetreten.Ist das eine besondere Logik, die sich nur Senatoren erschließt? Oder ist das vielleicht Ironie? Nein, das ist widersinnig, paradox: Die PDS mit Geheimdienstmitteln beobachten wollen, aber Stasi-Spitzel dafür bezahlen, einem verdienten Polizisten die Würde zu nehmen und von den Republikanern nicht mehr zu haben als ein altes Parteiprogramm - was kann für einen Politiker vollständig wahrgenommene Verantwortung bedeuten, wenn er bei solchen Zuständen nicht den Büttel wirft? Der Staatssekretär Böse jammert: Das Amt habe ihn selbst hinters Licht geführt - und Schönbohm? Hat er es besser gewußt? Ganz offensichtlich nicht.Derjenige Geheimdienst, der nicht doch noch irgendwo ein Geheimnis hat, den gibt es nicht.Wenn es Schönbohm wirklich nicht wußte, dann weiß er es jetzt.

Paradox wie das ganze Geheimdienstwesen ist schließlich auch dies: Ein Stück aus dem Tollhaus sieht die SPD - am Spielplan aber will sie nichts ändern.Sie schäumt - und schluckt.Sie fordert Reformen und bleibt auf dem Weg des Widersinns: Wer hat je einen Geheimdienst gesehen, der mit bekannten Informanten und offenen Karten spielt? Und kann noch jemand zählen, wie oft davon die Rede war, jetzt werde im Amt alles besser? Ebenso oft, wie es Skandale und Affären gab.Passiert ist - fast - nichts.Böger, der heutige Vormann der Sozialdemokraten, müßte ganz anders drängen.Aber die SPD steht immer noch unter Staffelt-Schock.Schönbohm weiß das, und es hilft ihm dabei, neu zu bestimmen, was Verantwortung ist.Früher galt mal, daß wer nichts sieht, nicht starten darf, und wer nichts weiß, besser nichts sagt.Innensenator Schönbohm aber fliegt geschwätzig weiter durch die schwarze Geheimdienstnacht.

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