Zeitung Heute : Schwarz-Gelb macht Tempo

Der Tagesspiegel

Magdeburg. Nach ihrem klaren Wahlsieg wollen Christdemokraten und Liberale in Sachsen-Anhalt zügig eine Koalition bilden. Die Verhandlungen sollten möglichst bis zum 16. Mai abgeschlossen sein, sagte der designierte CDU-Ministerpräsident Wolfgang Böhmer am Mittwoch nach ersten Sondierungsgesprächen in Magdeburg. Für diesen Tag ist die konstituierende Sitzung des Landtages vorgesehen. Möglichst soll an diesem Tag auch bereits die Wahl des Ministerpräsidenten erfolgen. In vielen Bereichen gebe es bereits inhaltliche Übereinstimmung, sagte Böhmer. „Es gibt nur noch wenige Punkte, wo Gesprächsbedarf besteht.“ Sechs paritätisch besetzte Verhandlungsgruppen beider Parteien sollen die reinen Sachthemen bis zum Ende der kommenden Woche abschließend ausgehandelt haben. Über Personalfragen wolle man sich erst anschließend unterhalten.

Über eine Personalie wurden sich die Unterhändler beider Parteien aber bereits einig. Die FDP, deren Generalsekretärin Cornelia Pieper noch zwei Tage zuvor das Amt der Ministerpräsidentin für sich reklamiert hatte, akzeptiert nunmehr den Führungsanspruch der Union. „Wir sind gern bereit, mit Herrn Böhmer als Ministerpräsidenten zusammenzuarbeiten“, sagte sie. Unklar bleibt, welche Funktion Pieper für sich selbst anstrebt. Noch vor Beginn der Sondierungsgespräche mit der CDU ließ sie einen Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ dementieren, wonach sie für ein Regierungsamt nicht zur Verfügung stehe, da sie weiterhin ihr Amt als FDP-Generalsekretärin wahrnehmen wolle. Auch am Nachmittag äußerte sie sich nur unklar. „Ich behalte mir ausdrücklich alle Optionen vor“, teilte Pieper mit. „Ich habe klar erklärt, dass es mir in den Koalitionsgesprächen um eine bessere Politik für Sachsen-Anhalt geht und nicht um die Verteilung von Ministerposten.“ Sie werde sich dort in Verantwortung nehmen lassen, wo sie dem Land Sachsen-Anhalt am meisten nutzen könne.

Derweil wählte die SPD-Landtagsfraktion Noch-Innenminister Manfred Püchel zum neuen Chef. Püchel gilt als Galionsfigur der PDS-kritischen „Neuen Mitte“ in Sachsen-Anhalts SPD. Eberhard Löblich

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