Zeitung Heute : Sechs, setzen!

Der Vorschlag, eine Hochschule für die akademische Spitze einzurichten, stößt in Politik und Wissenschaft auf viele Widerstände

Hans Monath

Als Spitzenpolitiker einer Regierungspartei sind es SPD-Generalsekretär Olaf Scholz und Fraktionschef Franz Müntefering gewöhnt, dass die Opposition ihre Vorschläge regelmäßig mit Hohn und Spott begleitet. Dass Politiker von Union und FDP die jüngsten SPD-Pläne für eine Bildungsoffensive und eine Elitehochschule nach US-Vorbild als plumpes Ablenkungsmanöver geißelten, dürfte sie wenig überrascht haben. Doch selbst SPD-Experten und der Koalitionspartner zeigten sich wenig begeistert. „Ich warne davor, die Diskussion auf eine Wunderwaffe zu reduzieren“, erklärte Grünen-Parteichef Reinhard Bütikofer mit Blick auf die Unzulänglichkeiten des Bildungssystems: „Wenn wir ein deutsches Harvard hätten und alles andere würde bleiben, wie es ist, hätten wir das ganze Problem nicht gelöst.“

Auch die offizielle Reaktion des Bundesbildungsministeriums deutet eher darauf hin, dass sich die SPD-Spitzenpolitiker mit der Idee der Elite-Uni ohne vertiefte Planung einen typischen Schnellschuss leisteten. Gefragt, ob unter den strengen Vorgaben des Grundgesetzes der Bund überhaupt in eigener Regie eine solche Uni betreiben dürfe, konnte der Sprecher des zuständigen Ministeriums lediglich antworten: „Das müsste man rechtlich prüfen lassen. Dazu kann ich keine Auskunft geben.“

Auch Bütikofer merkte süffisant an, die Frage, ob es angesichts der föderalen Struktur überhaupt möglich sei, eine solche Einrichtung auf die Beine zu stellen, solle „vielleicht auch noch reflektiert werden“. Denn in wenigen anderen Politikbereichen sind die Zuständigkeiten von Bund und Ländern so streng geschieden wie im Bildungsbereich: Egal, ob es um die bundeseinheitliche Förderung von Kleinkindern oder um neue Hochleistungs-Unis geht, stets berufen sich die Länder darauf, dass sie laut Verfassung für Bildung zuständig seien. Einfluss nehmen können Bundesregierung und Bundestag über das Hochschulrahmengesetz, den Hochschulausbau und die Förderung von Großforschungseinrichtungen. Doch die Länder wachen eifersüchtig darüber, dass ihre Kompetenzen nicht eingeschränkt werden. Prompt verlangte Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) am Montag, alle deutschen Universitäten international wettbewerbsfähig zu machen.

Der SPD-Vorstoß war offenbar nicht einmal mit den eigenen Fachleuten abgestimmt. SPD-Forschungsexpertin Ulla Burchardt attackierte das neue Konzept jedenfalls offen als „unzulänglich“ . Die Vizevorsitzende des Forschungsausschusses kam zu dem Schluss, es handle sich um eine „Ansammlung von Allgemeinplätzen“, die überarbeitet werden müsse.

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