Zeitung Heute : Sehenden Auges

Bürgerkriege, Diktatoren, Hunger, Aids – Afrikas Probleme sind auch Thema auf dem G-8-Gipfel in Evian. Eine neue Weltordnung soll Abhilfe schaffen. Aber nicht einmal die reformwilligen afrikanischen Staatschefs halten sich an ihre guten Vorsätze.

Wolfgang Drechsler[Kapstadt]

Von Wolfgang Drechsler,

Kapstadt

Von einer neuen Weltordnung, wie sie die G-8-Staaten derzeit auf ihrem Gipfel in Evian diskutieren, ist in Afrika derzeit noch wenig zu spüren. Das Gegenteil ist der Fall: In Staaten wie etwa Kongo – wo gerade erneut etwa 350 Menschen bei den Unruhen zwischen Hema und Lendu getötet worden sind – hat sich die gesellschaftliche Ordnung bis auf einige Überreste aufgelöst. Aber auch in Simbabwe hat es ein machtlüsterner Staatschef innerhalb von nur drei Jahren vollbracht, einen einstigen Musterstaat durch das Aushebeln von Rechtssicherheit und Eigentumsrechten in die Anarchie zu stürzen.

Weite Teile des Kontinents sind inzwischen vom Staatszerfall bedroht. Entsprechend düster ist die Lage. Darüber kann auch die positive Einschätzung nicht hinwegtäuschen, die die G-8-Länder und ihre afrikanischen Partner der Nepad (New Partnership for African Development) erwartungsgemäß in einer ersten Zwischenbilanz zogen. Diese Initiative war vor einem Jahr auf dem letzten G-8-Treffen in Kanada gemeinsam entwickelt worden und soll die Zusammenarbeit zwischen dem Westen und Afrika fördern. Neu an dem Konzept ist, dass es sich um eine Initiative der betroffenen Länder selbst handelt, mit der sie die Armut im eigenen Kontinent überwinden wollen. Hoffnung macht vor allem das Versprechen, demokratischen Normen zu folgen und deren Einhaltung und Umsetzung gegenseitig zu überwachen. Bislang warten die Menschen in Afrika aber vergeblich auf den viel gelobten neuen Ansatz. Der katastrophale Niedergang von Simbabwe, dem Afrikas Potentaten in den vergangenen drei Jahren nicht nur zugeschaut sondern zum Teil aktiv gefördert haben, ist nur ein Beispiel für ein Demokratieverständnis, das nichts mit Transparenz, freier Meinungsbildung und Toleranz gegenüber der politischen Opposition zu tun hat. Obwohl es in dem Gründungsdokument der Nepad anders versprochen wird. Skeptiker befürchten deshalb, dass Nepad schon jetzt in das gleiche Fahrwasser wie ihre Vorgänger geraten ist und an der Vorliebe für große Visionen scheitern könnte. „Nachdem bereits die Organisation für afrikanische Einheit (OAU) auf der Solidarität afrikanischer Führer fußte, gibt es deutliche Anzeichen dafür, dass dies in der Afrikanischen Union und dem von ihr entworfenen Aktionsplan nicht viel anders sein wird“, warnt Jakkie Cilliers vom Institut für Sicherheitsstudien in Pretoria.

Unklar bleibt vor allem, welche Rolle die Wirtschaft im Rahmen der Nepad spielen wird. Denn sie sollte eigentlich das Fundament des neuen Programms bilden. Geschäftsleute in Europa und Afrika begegnen den Beteuerungen für mehr Investitionssicherheit schon wegen der immer neuen Bürgerkriege auf dem Kontinent mit Vorsicht. Manga Mugwe vom kenianischen Industrieverband kritisierte in Evian, dass weder die Geschäftswelt noch die afrikanische Zivilgesellschaft bei der Ausarbeitung von Nepad einbezogen, sondern das Programm von oben verordnet worden sei. Die Zügel, sagt er, lägen weiterhin fest in den Händen der Politiker. Ein ausgeklügelter Investitionskodex und Investitionsanreize zählten jedoch wenig, wenn viele Staatschefs sich und ihre unmittelbaren Familien nur selbst bereichern wollten und an der Entwicklung ihrer Länder keinerlei Interesse hätten. Anders als fast alle asiatischen Staaten hat Afrika seit der Kolonialzeit wenig an seinen wirtschaftlichen Strukturen verändert. Auch 40 Jahre nach der Unabhängigkeit ist der Kontinent noch immer reiner Rohstofflieferant.

Kein Wunder, dass sich der Wunsch von Südafrikas Staatschef Thabo Mbeki, die folgenden 15 Jahre über rund 64 Milliarden Dollar pro Jahr an Hilfsgeldern und Sachinvestionen nach Afrika zu leiten, als Illusion erwiesen hat. Gegenwärtig fließen pro Jahr knapp acht Milliarden Dollar an Hilfsgeldern nach Afrika und weitere vier Milliarden Dollar an Privatinvestitionen – Tendenz fallend. Um den Privatsektor zu einem stärkeren Engagement zu bewegen, wird Afrika weit mehr tun müssen, um das richtige politische Umfeld zu schaffen.

Den einzigen echten Hoffnungsschimmer bildete in Evian die Ankündigung von US-Präsident Bush, über die nächsten fünf Jahre 15 Milliarden Dollar für ein Programm im Kampf gegen Aids und Malaria zur Verfügung zu stellen. Damit will Washington nach eigenen Angaben zeigen, dass der Kampf gegen die Armut in der Dritten Welt kein reines Lippenbekenntnis ist.

In der Tat kann der Einfluss der Aids-Epidemie auf den Kontinent nicht überschätzt werden. 20 Jahre nach der Entdeckung des Virus im Mai 1983 sind die Folgen der Aids-Epidemie in keinem anderen Teil der Welt so verheerend wie in den Ländern südlich der Sahara. Die Zahlen lesen sich wie Konjunkturberichte des Todes: Fast drei Viertel der 40 Millionen HIV-Infizierten leben in Afrika. Wenn die Verbreitung so weitergeht, schätzen die Vereinten Nationen, wird es im Jahr 2005 täglich 13000 Aids-Tote geben. Jetzt sind es etwa rund 5000.

Weniger als vier Prozent bekommen die notwendigen Medikamente; eine Heilung gibt es noch immer nicht. Und all dies ist erst der Anfang: Wenn das Virus den Organismus von Ländern genauso angreift wie den seiner menschlichen Opfer, droht Afrika Schlimmeres: Beobachter befürchten den Zerfall sozialer Bindungen, einen wirtschaftlichen Niedergang und die ungehinderte Ausbreitung von Kriminalität. „HIV ist die größte einzelne Bedrohung der wirtschaftlichen Entwicklung in Afrika“ konstatiert die Weltbank in ihrem jüngsten Bericht zum Kontinent.

Uganda, Mosambik oder Ruanda haben jedoch gezeigt, dass es dazu nicht kommen muss und dass es möglich ist, den Staatszerfall wirksam zu stoppen. Auch in Sierra Leone oder Elfenbeinküste ist die Lage zuletzt durch die entschlossene Intervention der früheren Ex-Kolonialmächte stabilisiert worden.

Der amerikanische Zeitungskolumnist William Pfaff plädiert deshalb zunächst für den raschen Aufbau von Interventionsmechanismen durch die ehemaligen Kolonialmächte und die erfolgreicheren Staaten in Afrika. Andernfalls drohe Afrika trotz aller guten Vorsätze weiter an Anschluss zu verlieren.

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