Zeitung Heute : Seien sie sicher

Frank Jansen

In Riad tagt die internationale Antiterrorkonferenz. Wäre Europa auf einen Terroranschlag vorbereitet?

Eine internationale Organisation zur Bekämpfung des Terrorismus fordert der saudi-arabische Kronprinz Abdullah bin Abdelasis bei der Konferenz in Riad. Ein solcher Zusammenschluss solle den Austausch von Informationen vereinfachen. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, sicherte Unterstützung für den Vorschlag zu. Andere waren skeptisch. Der Londoner Analyst Kevin Rosser sagte, Saudi-Arabien habe ein Problem mit der Glaubwürdigkeit, weil es keine Informationen über seine inneren Probleme liefere. An der vier Tage dauernden Tagung nehmen Geheimdienstchefs und Sicherheitsexperten aus mehr als 40 Ländern teil, darunter Deutschland.

Was aber kann Deutschland, können die europäischen Länder beitragen? Wäre Europa ausreichend gewappnet? Die Erfolge imponieren schon. Nach den Anschlägen von Madrid wurden rasch zahlreiche Terrorverdächtige festgenommen; die britische Polizei erwischte den Al-Qaida-Mann Abu Eisa al Hindi und verhinderte offenbar einen Anschlag auf den Londoner Flughafen Heathrow; die deutschen Sicherheitsbehörden vereitelten wahrscheinlich mit der Festnahme dreier Mitglieder der Terrorgruppe Ansar al Islam ein Attentat auf den irakischen Ministerpräsidenten Ijad Allawi. Die Liste der geglückten Operationen europäischer Sicherheitskräfte ließe sich allein für 2004 erheblich verlängern. Doch das Bild trügt.

Wenn er die Fähigkeit Europas benoten müsste, käme er nur auf ein „ausreichend bis mangelhaft“, sagt ein hochrangiger Sicherheitsexperte, der namentlich nicht genannt werden möchte. Die Defizite seien gravierend. Einige Beispiele: Auch mehr als drei Jahre nach dem Terrorangriff des 11. September ist die in Den Haag residierende Polizeibehörde der Europäischen Union, Europol, kaum mehr als eine Datentauschbörse. Es fehlt die Kompetenz, selbst zu ermitteln. Und die Qualität der von den EU-Staaten gelieferten Daten über terroristische und andere kriminelle Aktivitäten schwankt.

Europol wird offenkundig nicht immer ernst genommen. Das Bundeskriminalamt hat der „Task Force Terrorismusbekämpfung“ von Europol bisher nur einen Beamten geschickt.

Und noch ein Defizit: Es ist unklar, ob die Staatsanwaltschaften und Gerichte der EU beim Kampf gegen den Terror auf einen gemeinsamen Nenner kommen. Eins der möglichen Instrumente, die in Den Haag angesiedelte Behörde Eurojust, kann auch nicht eigenständig Ermittlungsverfahren führen. Künftig soll Eurojust aber sogar nach dem Willen der EU- Regierungen die Keimzelle einer europäischen Staatsanwaltschaft sein. Wann und wie ihr notwendige Kompetenzen gewährt werden, ist allerdings offen.

Die Fragen nach der Zukunft von Europol und Eurojust werden wahrscheinlich erst beantwortet, wenn alle EU-Mitgliedsstaaten sich geeinigt haben, in welchem Maße sie den Kampf gegen den Terror europäisieren wollen. Ansätze gibt es, doch die Probleme sind da: zum Beispiel das Gezerre um den Europäischen Haftbefehl, der in Deutschland im August in Kraft gesetzt wurde.

Eine Hürde, die auch in Riad benannt wurde, ist die Sprache. Interpol-Chef Ronald Noble sieht wegen der Schwierigkeiten bei der Übersetzung der arabischen Sprache eine Schwächung des Kampfes gegen internationalen Terrorismus. Wichtige Hinweise könnten durch das Raster fallen, weil nur etwa zehn Staaten fähig seien, in arabischer Sprache verfasste Mitteilungen aus den Ländern des Nahen Ostens zu bearbeiten, sagte Noble.

Die 180 Mitglieder von Interpol sollten theoretisch in der Lage sein, die in einer der vier offiziellen Sprachen – Englisch, Französisch, Spanisch oder Arabisch – der Organisation erhaltenen Nachrichten zu bearbeiten. Die Realität sei aber weit entfernt von der Theorie. Um dieses Problem zu lösen, sollten die arabischen Länder ein regionales Büro im Nahen Osten errichten, wo Nachrichten übersetzt würden. Es gebe schon Gespräche darüber, sagte Noble. (mit dpa, Reuters)

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