Zeitung Heute : Sie bleiben auf Kurs

Sie sind unterschiedlicher Meinung, und sie bleiben es: US-Verteidigungsminister Rumsfeld und Bundesaußenminister Fischer. In München prallten ihre Meinungen, wie der Irak zu entwaffnen sei, aufeinander. Aber ganz auseinander bringen lassen sie sich nicht.

Christoph von Marschall[München]

So freundlich sind US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Außenminister Joschka Fischer schon lange nicht mehr miteinander umgegangen. Und mit so viel Verständnis für ihre gegensätzlichen Positionen. Sie lieben ja beide durchaus deftige Rhetorik. Aber bei der Sicherheitskonferenz in München entschuldigt sich der 70-jährige Rumsfeld fast für die jüngsten Schienbeintritte. Wenn er Deutschland „altes Europa“ nenne, sei das in seinem Alter doch ein Kosewort. Den Kuba-Libyen-Vergleich, der eben noch die Gemüter erhitzt hatte, erwähnt er mit keinem Wort. Mit einem entwaffnenden Lächeln erinnert Rumsfeld daran, dass seine Vorfahren aus Norddeutschland kamen. „Dort spricht man gerne unverblümt.“

Als Edmund Stoiber ihm berichtet, in Europa werde die Gefahr, die vom Irak ausgehe, als nicht so dringlich empfunden, und fragt, ob es denn keine Chance mehr gebe, die Abrüstung „friedlich zu erzwingen“, macht Rumsfeld sich nicht etwa über den verbalen Widerspruch lustig, wie das sonst seine Art ist. Er wiederholt geduldig seine Argumente. Saddam besitze Massenvernichtungswaffen und verweigere ihre Vernichtung. Über zwölf Jahre habe man alles ausprobiert – Diplomatie, Sanktionen, Inspektionen. „Es hat nicht funktioniert.“ Die zweite UN-Resolution, die nun viele fordern, sei „nicht die zweite, sondern die achtzehnte. Wir haben lange genug Geduld gehabt.“ Deutschland müsse sich aber nicht unter Druck fühlen, sich zu beteiligen. „Die Stärke unserer Koalition besteht darin, dass nicht alle alles mitmachen müssen.“

Auch Fischer ist erkennbar darauf aus, Deutschland von den Festlegungen des Kanzlers zu befreien und der Regierung politischen Spielraum zu verschaffen, damit sie nicht am Ende einsam dasteht. Kein kategorisches Nein zum Krieg kommt über seine Lippen, Berlin warte ab, was Chefinspekteur Blix in Bagdad erreiche, und entscheide dann mit Rücksicht auf die Allianzen, in die Deutschland eingebunden sei. Kein Vorwurf an Amerika ist zu hören. Die Schuld liege bei Saddam, dem „brutalen Diktator, der sein Volk viehisch quält, der seine Nachbarn überfallen und Giftgas eingesetzt hat, der nach Massenvernichtungswaffen strebt oder sie bereits hat, der Israel mit Raketen beschießt“. Fischer schwingt sich zu Sätzen auf, die er auf einem grünen Parteitag nicht so ohne Weiteres sagen würde. „Ja, Amerika hat das Recht zu reagieren. Jeder von uns hätte nach dem 11. September so gehandelt.“ Klingt das nicht nach uneingeschränkter Solidarität mit Amerika? Er äußert auch keine Zweifel an den Belegen, die Colin Powell am Mittwoch im Sicherheitsrat vorgelegt hat, weist jeden Verdacht zurück, Amerika könne getrickst haben. „Unserem wichtigsten Bündnispartner zu unterstellen, dass er falsche Informationen liefert, halte ich für abwegig.“

Bei aller verbalen Abrüstung: In den entscheidenden Fragen, wie es nun weitergehen soll, kommen Rumsfeld und Fischer nicht zusammen. Der Deutsche sagt: Wir haben noch nicht alle nichtkriegerischen Mittel ausgeschöpft. Der Amerikaner: Wir haben über zwölf Jahre alles ausprobiert, es hat nicht funktioniert. Rumsfeld betont, die Zeit läuft ab. Fischer: Wir haben Zeit. Er fordert ein „verschärftes Inspektionsregime“, sagt aber nichts über das angeblich schon ausgearbeitete deutsch-französische Konzept, dessen Existenz am Sonnabend in Regierungskreisen bestätigt wurde. Der Amerikaner argumentiert mit der Resolution 1441, in der der Sicherheitsrat bereits „ernste Konsequenzen“ beschlossen habe, falls der Irak nicht kooperiere, und verweist auf die wachsende Koalition, die bereitstehe, die UN-Resolutionen gewaltsam durchzusetzen. Der Deutsche fragt: Ist der Krieg gerechtfertigt? Und jeder versteht, Fischers Antwort heißt Nein.

Ganz verzichten aufs Austeilen können die beiden auch in München nicht, es liegt zu sehr in ihrer Natur. Aber das müssen sie nicht aneinander auslassen, es gibt ja genug andere Opfer im Saal. Die grüne Parteichefin Angelika Beer bekommt nur auf eine ihrer vielen Fragen eine Antwort von Rumsfeld: Selbstverständlich habe die Türkei Anspruch auf Bündnisschutz, auch von Deutschland. Dann setzt er ein süffisantes Lächeln auf: „Ihre übrigen Fragen habe ich vergessen.“

Fischer knöpft sich den portugiesischen Verteidigungsminister Paulo Portas vor, dessen Regierung die Solidaritätserklärung der acht europäischen Staaten mit Amerika unterzeichnet hat. Portas Frage, ob die Bundesregierung nicht selbst die Anti-Kriegs-Stimmung geschürt habe, auf die sie sich nun berufe, tut Fischer knapp ab. Er habe die deutsche Beteiligung im Kosovo, in Mazedonien und in Afghanistan gegen Widerstand in den eigenen Reihen durchgekämpft. Er wisse nicht, was Portugal zum Kampf gegen Terror beisteuere. Deutschland stelle nach Amerika die zweitgrößte Zahl an Soldaten.

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