Sigmar Gabriel : Voller Energie

Nach den neuerlichen Pannen im Kernkraftwerk Krümmel zeigt Umweltminister Sigmar Gabriel seiner SPD, wie man eine Kampagne führt. Nicht nur gegen die Atomindustrie, sondern vor allem: gegen Schwarz-Gelb.

Stephan Haselberger,Hans Monath
Gabriel
Bundesumweltminister Gabriel bei einem Vortrag in Berlin. -Foto: dpa

Es ist der Ort, an dem der Schrecken greifbar ist. Wenn Sigmar Gabriel an diesem Donnerstag vor dem Sarkophag von Tschernobyl die Gefahren der Atomkraft beschwört, wird die Kulisse stärker wirken als all seine Worte. Die Betonhülle um den geborstenen Reaktor ist das Mahnmal einer Katastrophe, die auch 23 Jahre danach noch im kollektiven Gedächtnis der Deutschen präsent ist. Gabriel weiß: Die Bilder aus Tschernobyl werden seinen Warnungen vor den Risiken der Kernenergie in Deutschland eine ungeheure Wucht verleihen. Und das sollen sie auch. Denn Gabriel will die Kanzlerin treffen.

Seit am vergangenen Wochenende das Pannen-Kraftwerk Krümmel in Schleswig-Holstein nach einem neuerlichen Störfall abgeschaltet werden musste, befindet sich der Bundesumweltminister im Dauereinsatz. Ein Interview folgt dem nächsten, eine Attacke auf die andere. Gabriels Ein-Mann-Kampagne richtet sich nicht nur gegen den schwedischen Krümmel-Betreiber Vattenfall, gegen längere Laufzeiten für alte Kraftwerke oder die Zuständigkeit der Länder für die Atomaufsicht. Vor allem geht es gegen Schwarz-Gelb und Angela Merkel, die vermeintlich unangreifbare Kanzlerin.

Es ist ein Kampf nach Gabriels Geschmack. Seit Jahren agitiert er gegen das Werben der SPD um eine diffuse gesellschaftliche Mitte, fordert die „Reideologisierung“ seiner Partei, sucht die „Richtungsentscheidung“. Als Vattenfall sein Pannen-Kraftwerk am Samstag wieder einmal vom Netz nehmen musste, als die Atom-Manager wieder einmal Fehler und mangelnde Transparenz einräumen mussten, da konnte Gabriel sich sicher sein, ein geeignetes Thema gefunden zu haben.

Zwar gibt es in der Bevölkerung keine eindeutige Mehrheit für ein Festhalten am Atomausstieg. Aber zur Mobilisierung der eigenen Wählerschaft kann der Kampf gegen die Kernenergie beitragen. Abschalten mit der SPD, Laufzeitverlängerung mit Union und FDP: Vor diese Richtungsentscheidung will Gabriel die Deutschen bei der Bundestagswahl stellen.

Natürlich weiß der Minister, dass sich die Aufregung über Krümmel bald wieder legen wird, zumal das Skandal-AKW zumindest in den kommenden Monaten abgeschaltet bleibt. Aber immerhin hat er der SPD gezeigt, dass man den Wahlkampf aus einer großen Koalition heraus nicht zwangsläufig im Schlafwagen führen muss. Das kann für eine Partei, die seit Monaten in Umfragen kaum 25 Prozent erreicht, schon ein Aha-Erlebnis sein. Ohnehin hält der Niedersachse wenig vom Konzept der Parteiführung, die den Wahlkampf erst im August anlaufen lassen will, wenn die Ferien vorbei sind.

Und noch etwas hat Gabriel mit seinem Solo-Wahlkampf aufscheinen lassen: sein politisches Potenzial, von dem im Regierungsalltag der großen Koalition lange wenig zu spüren war. Der Sozialdemokrat, der sich selbst einen „politischen Schnellverwerter“ nennt, kann komplexe Sachverhalte aufs Wesentliche zurückführen – und das in einer Sprache, die jeder versteht. Auch die Krankenschwester und der Facharbeiter, nicht nur der in der GEW organisierte Lehrer mit SPD-Parteibuch. Gabriel selbst nennt seine Sprache „nordkurventauglich“.

Es gibt nicht viele Politiker in der SPD, die Menschen so direkt ansprechen können wie der 49-Jährige aus Goslar. Das ist einer der Gründe, warum er in den Zeitungen immer wieder als möglicher SPD-Kanzlerkandidat für das Jahr 2013 genannt wird – als Rivale von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit.

Doch in den Medien ist Gerhard Schröders früherer Zögling bei Weitem beliebter als in der eigenen Partei.

Die SPD und Sigmar Gabriel – das ist auch eine Geschichte des Misstrauens. Am Ende könnte dieses Misstrauen Gabriel die politische Karriere kosten.

Wie keinem anderen sozialdemokratischen Spitzenpolitiker haftet ihm der Ruf des Unsteten an: hochbegabt, aber wenig vertrauenswürdig, einer, der von Thema zu Thema springt, der seine Positionen in Windeseile wechselt, wenn es nur seinem Fortkommen dient, so wird er von vielen gesehen – vor allem im linken Flügel der SPD. „Die tun gerade so, als sei er der einzige Egoist unter lauter Altruisten“, spottet ein alter Weggefährte des Ministers.

Doch das Urteil vieler in der SPD hält sich hartnäckig. Selbst vier Jahre Fachpolitik im Bundesumweltministerium, wo er sich in kurzer Zeit in die komplizierte Materie der Klimapolitik einarbeitete, haben es nicht aus der Welt schaffen können. Dabei hatte Gabriel das Amt mit dem festen Vorsatz übernommen, nun allen Zweiflern zu beweisen, was für ein beständiger Arbeiter er sein kann.

Als er dann aber für die Boulevardzeitungen mit Eisbär Knut im Berliner Zoo posierte, um so ein Zeichen gegen den Klimawandel zu setzen, machte in der SPD sofort wieder das Wort vom „Populisten“ die Runde. Die Kritiker feixten erst recht, als später auch noch gemeldet wurde, dass Gabriels mehr als 10 000 Euro teure „Futterpatenschaft“ für Knut nicht von ihm, sondern vom Steuerzahler finanziert werden musste.

Gabriels Bilanz als Ressortchef ist gar nicht schlecht – selbst Umweltverbände sprechen ihm Erfolge nicht ab. „Gabriel gehört auf internationaler Ebene zu den Antreibern für mehr Klimaschutz und verdient gute Noten für seine Haltung zur Atomenergie“, sagt etwa Tobias Münchmeyer von Greenpeace: „Leider steht seine Haltung zu Kohlekraftwerken dazu in krassem Widerspruch.“ Die Grünen allerdings, die bekanntlich das Urheberrecht für Umweltpolitik beanspruchen, werfen Gabriel vor, er mache zu viele Kompromisse und greife auch jetzt in der Krise um Krümmel gegen den unzuverlässigen AKW-Betreiber Vattenfall nicht wirklich durch.

Vielleicht rührt die in der Partei weit verbreitete Abneigung auch daher, dass Sigmar Gabriel der SPD zu oft vor Augen führt, was ihr fehlt. Auch in der neuen Kampagne des Umweltministers gegen die Atompolitik von Union und FDP liegt eine gewisse Kränkung für das Willy-Brandt-Haus und den Kanzlerkandidaten. Nach seinem guten Auftritt auf dem SPD-Parteitag in Berlin Mitte Juni war es Frank-Walter Steinmeier eben nicht gelungen, die Spannung zu halten und die Partei in Schwung zu bringen, wie er kürzlich selbst vor der SPD-Bundestagsfraktion einräumen musste. Dabei sehnt sich die Partei nach einem Zeichen politischer Leidenschaft.

So aber denken in der SPD in diesen Tagen viele über den 28. September nach, den Tag nach der Bundestagswahl. Zwar hatte Steinmeier in der Fraktion kürzlich dazu aufgerufen, sich auf die Wahl, und nur auf sie, zu konzentrieren. Aber die Siegeschancen erscheinen etlichen Genossen offenbar als so gering, dass sie sich lieber mit Oppositionsszenarien beschäftigen: Wer kann dann noch was werden? Franz Münteferings Warnung „Opposition ist Mist“ hat für diese Zweifler längst keine Gültigkeit mehr.

Für Sigmar Gabriel trifft der Satz aber zu – und das in besonderer Härte. Nur wenn es der SPD gelingt, erneut in die Regierung zu kommen, kann der einstige Ministerpräsident von Niedersachsen auf eine führende Rolle hoffen. Er behielte dann wahrscheinlich sein Amt als Umweltminister. Werden die Sozialdemokraten am 27. September aber in die Opposition geschickt, droht Gabriel die Abschiebung in die zweite Reihe. Zwar werden ihm Ambitionen nachgesagt, das Amt des Fraktionsvorsitzenden zu übernehmen. Doch dagegen hat sich längst ein breites Bündnis über die Parteiflügel hinweg gebildet: „Er hat keine Chance, etwas anderes zu werden als Umweltminister“, heißt es in der Partei.

Im September, zwei Wochen vor der Bundestagswahl, wird der frühere Volkshochschullehrer Sigmar Gabriel 50. Es ist das Alter, in dem man sich fragt, was man in diesem Leben geschafft hat. Und auch, was man sich noch zumuten will. Zwei Mal schon haben die Genossen Gabriel abgestraft. 2005 ließen sie ihn bei der Wahl zum Parteivorstand durchfallen. Zwei Jahre später scheiterte er als einziger Kandidat bei der Wahl zum SPD-Präsidium.

Ein ehemaliger Ministerpräsident und Bundesminister, der als einfacher Abgeordneter im Plenum des Bundestages die Hand zu heben hat? Weggefährten von Sigmar Gabriel können sich nicht vorstellen, dass er dazu bereit sein könnte – „beim besten Willen nicht“.

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