Zeitung Heute : Sozialdemokratie - gibt es die noch?

THOMAS KRÖTER

BONN .Tony Blair war da, Lionel Jospin war da, Gerhard Schröder war da.Odo Marquard nicht.Schade.Zwar ist der große Ironiker unten den aktuellen deutschen Philosophen sozialdemokratischer Neigungen unverdächtig, aber er hätte den Granden der Europäischen Sozialdemokratie bei ihrem Roundup in Mailand einen wunderbaren Vortrag halten können.Über einen Begriff, den er mit Blick auf den Bedeutungsverlust seiner Disziplin geprägt hat: Inkompetenzkompensationskompetenz.Darum geht es, wenn die Linke heute sich der Frage zuwendet, wer und zu welchem Zwecke sie da sei - nach dem Zusammenbruch des Sozialismus im Osten, der Götzendämmerung des Reagan/Thatcher-Liberalismus im Westen und mitten in der Krise ihrer großen Errungenschaft namens Sozialstaat.An 13 von 15 Regierungen in EU-Europa sind Sozialdemokraten beteiligt, in elf stellen sie den Chef.Aber läßt sich deshalb eine sozialdemokratische, gar "linke" Politik in Europa identifizieren? "Jenseits von rechts und links" will Anthony Giddens, Blairs Sachbearbeiter fürs Theoretische, sie gesichtet haben; Schröder nennt diesen Ort "neue Mitte".Schöne neue Begriffswelt.Der Verdacht liegt nahe, daß sie kompensieren soll, woran es den Autoren und Akteuren mangelt: am Konzept.

Der Sozialstaat war die Lafette, auf der die Sozialdemokraten gemeinsam mit aufgeklärten Konservativen in Europa und darüber hinaus den Klassenkampf ihrer Gründerzeit zu Grabe getragen haben.Doch mit den Jahren überwucherte das Mittel staatlicher Bürokratie den sozialen Zweck.Das Instrument wurde zu teuer, zu unflexibel.Kurz: inkompetent.Zug um Zug verloren die Sozialdemokraten in Europa mit der Regierungsmacht auch die Vorherrschaft im politischen Diskurs.Ralf Dahrendorfs Wort vom "Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts" wurde zum Allgemeinplatz.Doch siehe da: In den sozialismuslosen Welt der grenzenlosen Finanzmärkte befiel die Menschen das alte Gefühl der Unbehausheit.Mochte die Globalisierung viele schöne neue Arbeitsplätze schaffen, sie fegte auch viele schöne alte hinweg, machte andere unsicher.Das brachte zwar nicht den Klassenkampf zurück, aber SPD und Genossen.

Sozialdemokratische Partei Europas nennt sich der 1992 gegründete Zusammenschluß der EU-"Sozis" und derer, die es werden wollen in den neuen Demokratien Ostmitteleuropas.Aber eine gemeinsame Fraktion im Europaparlament konstituiert noch keine Partei.Wieviel sozialdemokratische Gemeinsamkeit es wirklich gibt, war besser beim Europa-Gipfel auf dem Bonner Petersberg zu ermessen als in der Mailänder Scala.Der Subventionsmechanismus der EU ist die absurdeste Form des umverteilenden Sozialstaates.Reform? Ach, wo denn.In Mailand haben sie ein altes Ziel beschworen: Vollbeschäftigung.Aber wie? Frankreich versucht es eher staatlich, Großbritannien, aber auch die Niederlande oder die skandinavischen Staaten mit mehr Markt, Deutschland als Weltkind in der Mitte.

Die Zeit der großen Konzepte ist vorbei.Das schwante vor über 100 Jahren schon Eduard Bernstein, dem Ur-Giddens der internationalen Sozialdemokratie.Die entscheidenden Fragen sind praktischer und in der Umsetzung ziemlich kleinteiliger Natur.Wie sorgt man dafür, daß Menschen, die mit dem Verlust des Arbeitsplatzes nicht mehr den Lebensunterhalt verlieren, einen neuen Job wollen? Wie hält man ein hochentwickeltes Gesundheitssystem bezahlbar? Wie reformiert man das Rentensystem? Undsoweiter.Lauter Probleme, deren Lösung nur konkret und kleinteilig probiert werden kann.Das rote Band einer großen, gar gemeinsame Theorie verrottet im Museum.

Politik, auch dieseits und jenseits der Sozialdemokratie, besteht heute weitgehend in dem Versuch, Kompetenz zur Kompensation der eigenen Inkompetenz zu entwickeln.Ob links oder konservativ regiert - im Zeitalter der Globalisierung sind Probleme international.National verfaßte Politik hält damit nicht Schritt.Der größte Verfechter einer Regulierung der Finanzmärkte ist nicht Oskar Lafontaine, sondern der Superspekulant George Soros.Politiker mit dem Ausweis dieser oder jener linken Partei mögen Wahlen gewinnen.Die Zeit der Sozialdemokratie ist verloren.Wer wüßte dies besser als ein sozialdemokratischer Regierungschef mit all seiner (Ohn-)Macht.

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