SPD : Verdammt verzagt

Malte Lehming

Mitleid ist ihr Tod. Denn eine Partei zu bemitleiden, heißt sie zu verspotten. Sentimentale Anhänglichkeit, der Respekt vor einer großen Tradition, die Erinnerung an drei bemerkenswerte Bundeskanzler – auch das kann die SPD nicht retten. In Umfragen rutscht die Partei auf immer neue Rekordwerte, Minusrekorde. Ihr Vorsitzender versprüht den Charme eines überarbeiteten Studienrats, der sich vorgenommen hat, trotz aller Mühsal tapfer zu lächeln. Eine euphorisierende Alternative zu ihm ist vorerst nicht in Sicht. Auf der einen klebt das Etikett „Wahlverlierer“, auf der anderen „noch nie zur Wahl gestanden“. Die Restsympathie, die der deutschen Sozialdemokratie entgegengebracht wird, speist sich aus dem nostalgischen Gefühl, sie habe halt immer irgendwie das Gute gewollt. Dieses Gefühl lässt die Partei überleben. Mehr nicht.

Inhaltlich ist ihr Zustand desolat. Die Zukunftsthemen Klima und Familie hat Angela Merkel geschickt aus der rot-grünen Umklammerung herausgeholt und für die Union reklamiert. Der Wirtschaftsaufschwung wiederum, der Rückgang der Arbeitslosigkeit, die sprudelnden Steuermilliarden werden mit ihrer Regentschaft verknüpft, nicht mit den Vorleistungen durch die Agenda 2010. Das Volk urteilt eben oft hart, geschichts- und herzlos. Das zu beklagen, nützt gar nichts. Und sonst? Der Stand der gebildeten Gesellschaftsreformer ist bei den Grünen beheimatet, die das Land für den Umweltschutz, die Friedens- und Frauenbewegung geöffnet haben. Ganz links thront, wöchentlich triumphaler, Oskar Lafontaine. Inzwischen perfekt beherrscht er die Rolle des rebellischen Idealisten, der für alle Ausgebeuteten und Entrechteten kämpft. Der Konter der SPD, sie sei nun mal in der Regierungsverantwortung und daher auch den Kompromisszwängen der großen Koalition unterworfen, stimmt zwar, wirkt aber verdammt verzagt.

Dieses Verzagte, das Rat- und Ziellose ist es, was die Partei zunehmend charakterisiert. Intern, doch sehr öffentlich jammern die Genossen über Seilschaften, Grabenkämpfe, Kameradenschweine, Heckenschützen und Heulsusen. Zimperlich sind sie nicht gerade. Zeitgleich mahnen sie eine Geschlossenheit an, an die sie wohl selbst nicht glauben. Der von Helmut Schmidt geprägte Vergleich, die SPD sei wie eine Möwe mit einem rechten und linken Flügel, die beide flattern müssten, damit der Vogel fliegen könne, stimmt längst nicht mehr. Stattdessen ist sie wie ein Hamster in einem Laufrad, der sich abstrampelt, aber auf der Stelle tritt. Eine Partei, die gewählt werden will, muss entweder für etwas eintreten oder eine Aufbruchstimmung erzeugen – „jetzt geht’s los“. Im Idealfall gelingt ihr beides. Die Gegenwarts-SPD hat weder noch. Führungslos keinem Ziel entgegen treibt sie dahin.

Allzu lange wurde dieses Siechtum beschönigt. Noch das Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl – die SPD war abgewählt und auf weniger Stimmenanteile gekommen als einst die Union nach 16 Jahren Helmut Kohl – war als halber Sieg gefeiert worden, bloß weil Gerhard Schröder ein paar Demoskopen besiegt hatte. Verdrängt wurde zunächst, dass eine neue, starke Ultralinkspartei ins Parlament eingezogen war, gewissermaßen ein Nebenprodukt von Schröders Reformen und den vorgezogenen Neuwahlen. Erst die Bremer Bürgerschaftswahl öffnete die Augen dafür, wie viel Platz links von der SPD plötzlich vorhanden ist. Pazifismus, radikale Verteilungsgerechtigkeit, allumfassender Sozialstaat: Der Abschied von solchen Utopien fällt vielen Genossen schwerer, als der Basta-Kanzler und seine Gefolgsleute gehofft hatten.

Was tun? Programmatisch ist eine Lösung der SPD-Dilemmata nicht in Sicht. Eingeklemmt zwischen der Sozi-Kanzlerin Merkel und dem Gefühls-Obersozi Lafontaine ist das thematische Profilierungsfeld zu klein geworden. Also bleibt nur die personelle Option. Kurt Beck gibt zwar schon fast sein Bestes, aber das dürfte, falls er sich nicht steigert, langfristig zu dürftig sein. An der Spitze muss es wieder mehr sprühen und funkeln. Durch wen? Das ist offen. Ein letzter, schwacher Trost: Manchmal gebiert die Not Überraschungen.

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